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Montag, 29. Januar 2018

Netzbeirat fordert umfangreiches Sofortprogramm und Maßnahmenpaket für höhere Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur bei extremen Wetterlagen

VDV-Pressemitteilung 29.01.2018

Netzbeirat fordert umfangreiches Sofortprogramm und Maßnahmenpaket für höhere Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur bei extremen Wetterlagen


Vegetation entlang der Strecken muss so begrenzt werden, dass Bäume und Äste bei Stürmen nicht auf Gleise und Oberleitungen fallen können

Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) ist es nicht länger hinnehmbar, dass mehrfach im Jahr und oft über Tage die Schienennetze ganzer Bundesländer nicht zur Verfügung stehen und die Vegetation ein „Gefährdungspotential“ bei den immer häufiger werdenden extremen Wetterlagen darstellt. 

Deshalb fordert der Netzbeirat der DB Netz AG in einer gemeinsamen Stellungnahme entschiedene Maßnahmen des Gesetzgebers zur Gleichstellung von Straße und Schiene bei der Vegetationskontrolle durch Änderung der Gesetze, die eine nachhaltige Sicherung des Bahnbetriebs vor Sturmschäden erschweren. 

Ferner fordert das Fachgremium, bestehend aus Eisenbahnunternehmen, SPNV-Aufgabenträgern und Branchenverbänden, eine Verstärkung des Aufwands bei der DB Netz AG im Rahmen eines Sofortprogramms. 

Ziel müsse es sein, so schnell wie möglich einen Zustand herzustellen, in dem die nachhaltige Höhenbegrenzung der Vegetation auf den sogenannten „V-Schnitt“ im Netz der Deutschen Bahn umgesetzt wird.


Die Stellungnahme des Netzbeirats der DB-Netz AG im Wortlaut: 

„Der Netzbeirat bei der DB Netz AG, ein Beratungsorgan aus Vertretern von Eisenbahnverkehrsunternehmen und Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), fordert ein umfangreiches und schlüssiges Maßnahmenpaket aller Beteiligten, um die Eisenbahn-Infrastruktur auch während und nach extremen Wetterlagen wieder zuverlässiger zu machen. Dies ist auch aus Imagegründen zwingend notwendig, um die Schiene als zentrales Element einer notwendigen Verkehrswende zu positionieren. 

Ein „weiter so wie bisher“ mit einem auf Teilnetzen konzentrierten „Hot-Spot-Vorgehen“ muss so schnell es geht durch schnell wirksame Maßnahmen ersetzt werden.
Mittel- und langfristiges Ziel muss es sein, seitlich der Bahnstrecken die Vegetation auf eine Höhe zu begrenzen, die höchstens dem Abstand zum Gleis entspricht (sog. „V-Schnitt“). Nur dadurch kann zuverlässig verhindert werden, dass Bäume und Äste auf Gleise und Oberleitungen fallen. Sofortmaßnahmen wie die „Durchforstung“ vorhandener Baumbestände in kritischer Nähe zum Gleis durch Entnahme einzelner Risiko-Gewächse sind sinnvoll, aber auf Dauer keine ausreichende Lösung. Zudem wird die Bodenbeschaffenheit durch Extremwetterereignisse zunehmend so verändert, dass auch vorher nicht auffällige Bäume aufs Gleis fallen. 

Die Wiederherstellung zuverlässig befahrbarer Bahnstrecken auch im Fall deutlich zunehmender Extremwetterlagen ist nicht nur ein Thema des Betreibers DB Netz. Vielmehr ist auch der Gesetzgeber gefordert, die Bundesschienenwege den Bundesfernstraßen gleichzustellen, wo Bewuchs und andere Gefährdungen von den Straßenbauverwaltungen relativ einfach entfernt werden können, auch auf angrenzenden Grundstücken anderer Eigentümer und notfalls sogar ohne deren Zustimmung. Gleiches ist der DB Netz verwehrt. Zudem muss der V-Schnitt hoher Vegetation entlang von Bahnstrecken auch im Bundesnaturschutzgesetz möglich werden.

Denn: Richtig verstandener Natur- und Umweltschutz sprechen nicht gegen eine Entfernung des hohen Baumbewuchses entlang der Bahnstrecken, vielmehr sind niedrig wachsende Vegetationszonen statt hoher Bäume entlang der Bahnstrecken wichtige Lebensräume für Insekten, insbesondere Bienen, Kleinsäuger und andere bedrohte Tierarten. Hecken, Gebüsch und „Bahndamm-Vegetation“ können somit sogar ökologisch wertvoller sein als hoher Baumbestand an falscher Stelle.

Auch aus übergeordneten Gründen muss der Zuverlässigkeit des Bahnbetriebs ein höherer Stellenwert zukommen. Der Schienenverkehr als Rückgrat eines künftig CO2-frei betriebenen Verkehrssystems muss wieder zuverlässig werden, um eine attraktive Alternative zum Verkehr auf der Straße zu werden. Das ist ein wichtiger Beitrag zum Erreichen von Klimaschutzzielen.“

Zum Hintergrund: 
Das ist der Netzbeirat:
Das Eisenbahn-Bundesamt hat gemäß § 34 AEG bei der DB Netz AG einen unabhängigen Netzbeirat eingerichtet, der Empfehlungen zum Erhalt der Schienenwege und deren Ausbau und Entwicklung abgeben wird. Der Netzbeirat besteht seit Januar 2006. Ihm gehören Vertreter oder Beauftragte von Eisenbahnverkehrsunternehmen und der für den Nahverkehr zuständigen Organisationen der Bundesländer an. Dieses Praktikerforum soll sicherstellen, dass die Interessen aller Nutzer bei der strategischen und strukturellen Entwicklung, dem Ausbau und dem Erhalt des Schienenwegenetzes angemessen berücksichtigt werden. Im Netzbeirat sind alle Fragen in Bezug auf die Größe, die Kapazität und die Standards des Netzes, insbesondere Planungen von Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Ersatzinvestitionen zu besprechen.

Die DB Netz AG muss deshalb den Netzbeirat über alle strategischen und strukturellen Planungen unterrichten. Der Vorstand des Betreibers der Schienenwege muss die Empfehlungen des Netzbeirats zum Gegenstand seiner Beratungen machen. Das Eisenbahn-Bundesamt wacht darüber, dass die Empfehlungen des Netzbeirates in den Beratungen des Vorstands der DB Netz AG berücksichtigt werden. Die Schaffung des Netzbeirates ist somit ein weiterer Schritt zur Stärkung eines fairen und unverfälschten Wettbewerbs auf der Schiene. Der Netzbeirat befasst sich mit allen Fragen in Bezug auf Größe, die Kapazität und die Standards des Netzes; insbesondere werden Planungen von Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Ersatzinvestitionen besprochen. Der Netzbeirat gibt wichtige Empfehlungen zum Erhalt der Schienenwege und deren Ausbau und Entwicklung ab.

Vorsitzender des Netzbeirates ist Michail Stahlhut, CEO von SBB Cargo International; stellvertretender Vorsitzender ist Dr. Norbert Reinkober (Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland und Verkehrsverbund Rhein-Sieg).

Link zur Pressemitteilung:

Eisenbahn Bundesamt:


Video der Deutschen Bahn zum Thema:
"Die Bahn wird Sturmsicher"

ÖDP zeigt sich schockiert über Abgasstests an Tieren und Menschen bei Volkswagen

29. Januar 2018
ÖDP zeigt sich schockiert über Abgasstests an Tieren und Menschen bei Volkswagen
Dr. Moseler (ÖDP): „Wirtschaftsinteressen dominieren deutsche Politik!“
Nachdem in den vergangen Tagen bekannt wurde, dass der größte deutsche Automobilhersteller Volkswagen, erneut mit einem großen Skandal für Aufsehen sorgt, fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) von der Bundesregierung und dem Bundestag umgehend politische Konsequenzen. „Der Fall zeigt erneut sehr drastisch: Politik und Wirtschaft sind viel zu sehr miteinander verflochten, was solche Skandale eindeutig positiv begünstigt und unserem Gemeinwohl massiv schadet“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler.


Ein von der Autoindustrie gegründeter Lobbyverein hatte fragwürdige Experimente an Menschen und Affen in den USA und Deutschland in Auftrag gegeben, um die angebliche Unbedenklichkeit von Dieselabgasen zu beweisen. Die "Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor" (EUGT) wurde 2007 von VW, Daimler, BMW und dem Zulieferer Bosch gegründet und Mitte 2017 aufgelöst. Pikanterweise kam die Verstrickung mit der Politik bereits im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre zutage. Als Sachverständigen hatte die Bundesregierung Prof. Helmut Greim geladen, der offenbar an den jetzt bekannt gewordenen Experimenten in zentraler Funktion beteiligt gewesen sein soll. Laut der Organisation Lobbycontrol e.V. war Prof. Greim als Vorsitzender des EUGT-Forschungsbeirats immer wieder bei Stellungnahmen und Gutachten durch industrienahe Positionen aufgefallen, sei es bei der „Dieselgate“-Affäre im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags, aber auch im Zusammenhang mit der Zulassungsverlängerung von Glyphosat.


ÖDP-Politiker Moseler ruft unterdessen dazu auf, dass VW sich zu seiner Verantwortung nicht allein mit einer Entschuldigung bekenne. Es müssen Strafzahlungen her oder VW solle freiwillig einen großzügigen Obolus an gemeinnützige Zwecke bezahlen. An die geschäftsführende und die neue Bundesregierung gerichtet sagte Moseler: „Der Fall zeigt, dass die aktuellen Verstrickungen zwischen Wirtschaft und Politik nicht mehr hinnehmbar sind! Wir brauchen dringend ein Lobbyregister, eine stärkere Überprüfung und mehr Neutralität der Sachverständigen des Bundestags“, so Moseler abschließend.

"Hallo Industrie! Öko-Pläne auf den Tisch!" forderte die ÖDP schon 1992
zur Landtagswahl in Baden Württemberg.




Fragen an Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP):

Sonntag, 28. Januar 2018

Ausbau der Bahnstraße in Radevormwald: Presseberichte und Sitzungsdokumente

Von Felix Staratschek
Ich recherchiere hier nach Berichten zur Bahnstraße, um den Anwohnern zu helfen, sich auf die Bürgerversammlung am 15.2.18 vorzubereiten. Ich lade darüber hinaus dazu ein, sich auf Facebook in die Diskussion einzubringen: 
Gruppe: 
Ideenforum Radevormwald Kommunalpolitik Ehrenamt Umweltschutz
https://www.facebook.com/groups/1090198937742273/
Gleichnamige Seite: 
https://www.facebook.com/ideen.fuer.rade/
Da können und sollen natürlich auch alle anderen Themen, die Radevormwald betreffen diskutiert werden. 
Die Bahnstraße in meinen Viertürmeblog:
http://viertuerme.blogspot.de/search?q=bahnstra%C3%9Fe
Auch dort sind Kommentare zu den Beiträgen möglich. Gerne übernehme ich auch Gastbeiträge. Meine Mailadresse steht spamgeschützt oben im Kasten unter dem Blogtitel. 
Auch die Alternative Liste (AL) würde sich über neue Mitglieder freuen, die für Radevormwald etwas bewegen wollen und sich durch Teilnahme an AL-Treffen bis zur nächsten Kommuanlwahl in die Radevormwalder Politik einarbeiten. 
http://alternative-liste-radevormwald.de/contact +
oder
http://session.radevormwald.de/bi/kp0051.php?__kpenr=9&grnr=0
Dieser Text gibt meine Privatsicht wieder und stellt daher nicht zwingend einen AL- Standpunkt da.  



Ein Auszug aus der Reichskarte 1:100.000 Einheitsblatt 95, ein "Zusammendruck" von 1932
Von welchen Jahr die Kartengrundlage stammt ist nicht angegeben,
aber Landkarten sind immer veraltet.
Ein Großteil der Bahnstraße ist hier als Straße eingetragen.
Nur zur Brücke am Wiedenhofkamp ist hier noch ein einfacherer Weg eingetragen.
Deutlich erkennbar ist die rot eingefärbte Kaisestraße
und die Altstadt von Radevormwald.
Wann wurden der Jung Stilling Weg und der Wiedenhofkamp gebaut? 
  
Die Stadt Radevormwald vertritt die Auffassung, dass die Bahnstraße nie vollendet ausgebaut wurde und daher eine neue  Ersterschließung ist, für die die Anwohner zahlen müssen. 90% der Kosten des Ausbaus sollen daher die Menschen tragen, die an der Straße wohnen. Dadurch dass die Raybestos- Siedlung eine zweite Ausfahrt zur Feldstraße bekommen haben, können die m.W.  nicht zur Beteiligung der Kosten der Bahnstraße herangezogen werden, obwohl die Bahnstraße eine viel genutzte Zufahrt zu Siedlung ist.

Im Januar 2018 wollte die Mehrheit des Bauausschusses gegen die Stimmen der Grünen, der UWG und der Alternativen Liste (AL), welche den Antrag auf Verschiebung der Ausschreibung eingereicht hatte, die Ausschreibung vor der Bürgeranhörung eröffnen. Für die AL ein Unding, da die Bürger, wenn die schon die Kosten tragen sollen, vorher wissen müssen was ausgeschrieben werden soll. Die Bürger sollen auch eine Chance haben, das mitzugestalten. 

Aber interessant ist was bei Wikipedia zur Kostenbeteiligung der Anwohner steht: 

"Kein Geltungsbereich findet das Gesetz auf Grundstücke, die ....vor Einführung des Bundesbaugesetz (1961) bereits durch eine Gemeindesatzung geregelt als eine zum Anbau bestimmte Straße erschlossen und nach dem damaligen Stand der Technik als endgültig betrachtet werden darf (z. B. fester Straßenbelag und Straßenentwässerung). Stichwort Historische Straße " 

Ist also die Bahnstraße eine Ersterschließung oder ist die Bahnstraße eine bereits vollendete Straße die nach den Kriterien gebaut wurde, die zur Zeit ihrer Errichtung galten? Zumindest die Karte von 1932 legt Nahe, dass die Bahnstraße damals schon ein vollwertiger Weg war und die Verlängerung zum Wiedenhofkampf muss zeitgleich mit der Errichtung der dortigen Wohnbebauung passiert sein. 

Angesichts der Tatsache das von manchen seit langen vorhanden Straßen in Radevormwald die Widmung nicht auffindbar war und im Bauausschuss nachgeholt werden musste, kann man auch hier davon ausgehen, dies die Straße schon vollkommen da war.  

Beispiele, wo die Widmung von Straßen in Radevormwald nachgeholt wurde, die im Ratsinfosystem findbar sind: 

Danziger Straße (Herbeck)

Elbinger Straße (Herbeck)

Siepenstraße (Krankenhaus)

Noch einmal die Reichskarte von 1932
mit einem größeren Ausschnitt von Radevormwald und Bergerhof.
So kann jeder sehen, wo es schon welche Straßen gab
und was erst später errichtet wurde.
Die Siepenstraße, für die erst vor kurzem die Widmung nachgeholt wurde,
ist auch klar zu erkennen.


Dass es noch weitere Straßen gibt, wo die Widmung fehlt ist nicht unwahrscheinlich. Zumindest ist das Johanniter Krankenhaus, das Sana übernommen hat, mindestens seit den 50er Jahren an der Siepenstraße nachweisbar: http://www.radevormwald.de/cms222/soziales_gesundheit/krankenhaus/
 
Wenn also die Stadt Radevormwald die Widmung einer Straße, die schon lange bestand hat,  nicht mehr finden konnte und nachholen musste, wie steht es dann um andere Straßen? Muss man hier nicht den Grundsatz der Gleichbehandlung folgen und sagen, die Bahnstraße ist genauso vollendet gewesen wie die Siepenstraße und das Fehlen der Unterlagen haben nicht die Anwohner zu verantworten?

Und nun zur Bahnstraße im speziellen:

Das Verhalten von CDU, SPD, Pro Deutschland und FDP im Bauausschuss zeigt ein seltsames Demokratieverständnis. Wenn Einwohner 90% der Baukosten tragen müssen, müssen die nicht nur beteiligt werden sondern die müssen auch mitentscheiden können, was von deren Geld vor deren Haustüren geschaffen wird. Theoretisch müssten die Anwohner bei so einem hohen Kostenanteil auch die Chance haben, den Straßenbau in eigener Regie durchzuführen und sich von der Stadt mit 10% bezuschussen zu lassen. Aber CDU, SPD, FDP und Pro Deutschland scheinen der Auffassung zu sein, dass die Menschen von Radevormwald mit der Kommunalwahl ihre Souveränität aufgegeben haben und alle Kröten schlucken müssen, die ihnen diese Parteien in ihrer oligarchischen Selbstherrlichkeit servieren wollen. Dieses Verständnis teile ich ich nicht und verstehe mich in der Politik als Diener der Menschen, zu deren Wohl ich beitragen will, die ich aber in keiner Weise bevormunden will.  Das heißt nicht, dass ich den Leuten nach dem Mund rede, aber das heißt, dass ich die best mögliche und frühzeitige Beteiligung will und dass ich die direkte Demokratie befürworte. Bei der Bahnstraße heißt dass, dass die Anwohner entscheiden müssen, welchen Straßenausbau die haben wollen und dass eine Abweichung von diesem demokratischen Willen schon sehr gut begründet sein muss durch ein höherrangiges Gemeinwohl. 
 
Mein selbstgemachtes dreidimensionales Wahlplakat für die ÖDP
scheint sich an der Bahnstraße zu bewahrheiten.
Zumindest 3 der hier dargestellten Parteikröten von CDU, SPD und FDP
wollten die Bürger erst nach vollkommen vollendeten Tatsachen informieren.
Die Grünen müsste ich bei diesem Thema eigentlich aus dem Plakat entfernen,
weil die hier im Sinne der Bürger gestimmt haben,
aber landes- und bundespolitisch und leider auch ab und zu
kommunalpolitisch passt das Plakat auch auf die Grünen.  
  

Interessant ist, dass jetzt immer von der Verwaltung verlautbart wird, dass man sich für die preiswerteste Ausbauvariante entschieden habe. Das steht im Widerspruch zu meiner Erinnerung, dass der Bauausschuss seinerzeit eine Art Luxusausbau beschlossen hat. Schließlich muss keiner, der das beschlossen hat dafür das Geld aufbringen. 

In der Ratssitzung im Januar 2018 stellte Bürgermeister Johannes Mans klar, dass die Ausschreibung eine Ratssitzung später beschlossen werden solle, denn die Beteiligung sei den Bürgern versprochen worden und er stehe zu dem Versprechen. Gleichzeitig sollte der CDU, SPD, FDP und Pro Deutschland so aus der Affäre helfen, die ja nichts anderes getan hätten, als sich hinter eine Vorlage der Verwaltung zu stellen. Das ist ein sehr diplomatisches Verhalten des Bürgermeisters, dass jedoch nicht wegnimmt, dass die genannten Parteien hier ihrer Pflicht nicht nachgekommen sind, der Verwaltung zugunsten der Bürger Grenzen zu setzen und die Bürgerbeteiligung bei jeder Maßnahme einzufordern. Die jetzt geplante Bürgerbeteiligung ist eigentlich schon viel zu spät, es wäre sinnvoll, die Bürger schon viel früher einzubeziehen. Gerade bei so einer Straßenbaumaßnahme ist es ein vertretbarer Aufwand, die betroffenen über alle Schritte umfassend zu informieren und denen si die Chance zu geben, zeitnah Vorschläge einzureichen. Grüne, UWG und AL haben hier richtig gestimmt und der Antrag der AL hat diese Debatte ausgelöst und mit dazu geführt, dass der Bürgermeister hier ein Fehlverhalten von Verwaltung bemerkte und die Verwaltungsvorlage und Ausschussmehrheit zugunsten einer echten Beteiligung korrigierte.

Ich kann die Anwohner der Bahnstraße aber nur ermuntern, per Einwohnerfrage und Einwohneranregung wegen Dringlichkeit an den Rat eigene Vorschläge in die Ratssitzung zu bringen. Sollten Verbesserungen in der Bürgerbeteiligung aufgegriffen werden, können solche Eingaben zurück gezogen werden. Besteht aber Unsicherheit, ob die Bürgermeinung Gehör findet, können die Anliegen so auf die Tagesordnung des Stadtrates kommen.

Presseschau und Ausschusssitzungen: 


2. Juni 2014
Bergische Morgenpost: Bahnstraße wird 2016 sanieret

4. Juni 2014
Neubau Bahnstraße (Nr. 211)
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1377&search=1



13. Februar 2015
Antrag der Alternativen Liste (AL) zum Status der Bahnstraße


17. Februar 2015 
Remscheider Generalanzeiger RGA: AL will die Bahnstraße überprüfen
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/will-bahnstrasse-ueberpruefen-4742447.html
18.Februar 2015
Neubau Bahnstraße (Nr. 211)
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1653&search=1
19. Februar 2018
Viertürmeblog: Mehrheit im Bauausschuss will Anlieger der Bahnstraße die Kosten aufdrücken, ohne die Anwohner zu beteiligen
http://viertuerme.blogspot.de/2018/01/mehrheit-im-bauausschuss-will-anlieger.html
Remscheider Generalanzeiger RGA: Bauausschuss will Bahnstraße im Trennsystem ausbauen
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/bahnstrasse-noetig-4748613.html

20. Februar 2015
Bergische Morgenpost: Bahnstraße wird mit Parkplätzen geplant


16. Juni 2015
Remscheider Generalanzeiger RGA: Bahnstraße soll neu gebaut werden
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/bahnstrasse-soll-gebaut-werden-5111405.html

1. Juli 2015
Neubau der Bahnstraße
hier: Beschluss der Einleitung des planersetzenden Verfahrens gem. § 125 (2) BauGB, Auftrag an die Verwaltung, die Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorzubereiten



1. September 2015
Neubau der Bahnstraße
hier: Vorstellung von Übersichtsplan und Erläuterungsbericht, Beschluss der Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1849&search=1


Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 24.09.2015



Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1953&search=1


Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1951&search=1
Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015

http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1952&search=1


17. November 2015
Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungenhttp://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1955&search=1


30. November 2015
Remscheider Generalanzeiger RGA: Anwohner kritisieren Ausbauhttps://www.rga.de/lokales/radevormwald/2anwohner-kritisieren-ausbau-5916431.html


3.Dezember 2017
Ausschuss für Stadtentwicklung
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=997&toselect=5761


15.12.17
Ratssitzung
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=976&toselect=5835


17. Januar 18
Remscheider Generalanzeiger RGA: Bauausschuss befasst sich mit der Bahnstraße
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/bauausschuss-befasst-sich-bahnstrasse-9529802.html

18. Januar 2018
Sitzung des Bauausschuss
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=2037&toselect=10399
Bergische Morgenpost: AL fordert Bürgertreffen vor Baumaßnahme Bahnstraße
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/al-fordert-buergertreffen-vor-baumassnahme-bahnstrasse-aid-1.7327682


19. Januar 2018
Bergische Morgenpost: Bau der Bahnstraße wird ausgeschrieben.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/bau-der-bahnstrasse-wird-ausgeschrieben-aid-1.7332689


20. Januar 2018
Bergische Morgenpost: Bau der Bahnhofstraße wird ausgeschrieben
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/bau-der-bahnstrasse-wird-ausgeschrieben-aid-1.7332689


23. Januar 2018
Sitzung des Stadtrates
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=2035&toselect=10414
Neubau Bahnstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 16.01.2018)http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2875&voselect=2035
Remscheider Generalanzeiger: Politiker votierten bereits 2015 für den Ausbau
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/politiker-votierten-bereits-2015-ausbau-9547283.html


25. Januar 2018

Bergische Morgenpost: Ausschreibung nach Bürgerversammlung
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/ausschreibung-nach-buergerversammlung-aid-1.7344473
Remscheider Generalanzeiger RGA: Erst haben die Bürger das Wort
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/erst-haben-buerger-wort-9554373.html


Donnerstag 15. Februar 2018
Voraussichtlicher Termin der Bürgerversammlung


27. Februar 2018
Sitzung des Stadtrates mit Beschluss zur Ausschreibung der Baumaßnahme Bahnstraße
voraussichtlich um 16 Uhr im Bürgerhaus
http://session.radevormwald.de/bi/si0041.php?__ctopic=gr&__kgrnr=1
Bis zu einer Woche vorher können Einwohnerfragen an Rat und Verwealtung formuliert werden, die die Fragesteller begründen dürfen. 
Sollte jemand eine Bürgeranregung zum Thema formulieren, sollte diese sofern kein Hauptausschuss mehr tagt, aus gründen der Dringlichkeit auch an den Rat gerichtet werden. Akut steht kein Hauptausschuss im Ratsinfosystem. 
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=6784&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=378586



 

Die Missachtung des Bürgerwillen hat bei CDU und SPD Tradition.
Stadt dem Bürger zu nutzen, werden sinnlose Großprojekte angeschoben,
wie Stuttgart 21.
Und das Referendum war nicht über das Projekt,
sondern nur über die Landesbeteiligung unter damaligen Kostenannahmen.
in Bund, Land und Kommune sollten SPD und CDU einmal in sich gehen,
und ihr politisches Verhalten gegenüber den Bürgern ändern.
Mit diesem Protestplakat stand ich vor dem Neujahrsempfang der CDU in Radevormwald
und wie man auf dem Bild sieht
vor dem Bundesparteitag der SPD.

  


Links: 


Das Thema Bahnstraße im Ratsinfosystem:
http://session.radevormwald.de/bi/suchen01.php?__swords=bahnstra%C3%9Fe&__sao=1&__swnot=Ausschlussworte&__zsigrnr=-none-&__axxdat_full=01.06.2014&__exxdat_full=&go=Suchen&__sgo=Suchen


Erschließungsbeitrag
https://de.wikipedia.org/wiki/Erschlie%C3%9Fungsbeitrag


Historische Straße
https://de.wikipedia.org/wiki/Historische_Stra%C3%9Fe 

Anwalt.de: Straßenbaubeiträge für Erschließung und Ausbau von Gemeindestraßen
https://www.anwalt.de/rechtstipps/strassenbaubeitraege-fuer-erschliessung-und-ausbau-von-gemeindestrassen_024520.html


Erschließungsbeitragsrechthttp://www.kanzlei.de/archiv/erschlb-htm


 
Das haben 2015 CDU und SPD unabhängig von der dargestellten Person
den Wählern versprochen:
"Zuhören, Anpacken, Umsetzen."
Zuhören sollten CDU und SPD auf Bürgerbeteiligungen.
Und das Versprechen des Zuhörens ist nur haltbar,
wenn man alles tut die Bürger rechtzeitig zu beteiligen. 
 
Im Bauausschuss war davon aber bei CDU, SPD, FDP
und Pro Deutschland nichts zu spüren.





Samstag, 27. Januar 2018

Weniger als 20% Zustimmung für die SPD in der Sonntagsfrage - Ein Kommentar des Solarenergie-Fördervereins Deutschland (SFV)

Weniger als 20% Zustimmung für die SPD in der Sonntagsfrage - Ein Kommentar des Solarenergie-Fördervereins Deutschland (SFV)
   
Protest vor dem Buindesparteitag der SPD in Bonn im Januar 2018.
Bei "Stuttgart 21" dient die SPD nicht den Menschen im Land,
sondern den Konzernen, die an dieser Steuergeldverschwendung verdienen.
Eine Verkehrswende als Teil der Energiewnede ist mit dem Tunnelbahnhof nicht möglich.
(Bild und Aktion: Felix Staratschek, Radevormwald)  


[sfv-rundmail] 27.01.2018

** Schläft die SPD immer noch?

Sechs Monate vor der Bundestagswahl hatte Kantar-EMNID eine Umfrage durchgeführt: "Soll die Umstellung von Atomenergie, Kohle, Erdöl und Erdgas auf Solarenergie, Windkraft und Stromspeicher Ihrer Ansicht nach mit höchstem Vorrang vorangetrieben werden?"

http://sfv.de/artikel/bevoelkerung_wuenscht_energiewende_mit_hoechstem_vorrang_-_emnid-umfrage_mit_ueb.htm 


Die Detailauswertung der Antworten nach Parteienpräferenz ergab, dass die der SPD nahestehenden Befragten mit überwältigender Mehrheit (78 Prozent!) eine vorrangige Beschleunigung der Energiewende wünschten.

     
"Die Zukunft braucht neue Ideen. Und einen, der sie durchsetzt."
Diese Aussage hat es irgendwie auf ein Wahlplakat der SPD
mit SPD-Chef Martin Schulz gebracht.
Man könnte annehmen, dass dieses Plakat die Energiewende abdeckt.
Aber dann muss Martin Schulz in den Groko- Verhandlungen dieses Wahlversprechen halten.
Er muss die Idee der Energiewende durchsetzen. 

(Bild: Felix Staratschek, Radevormwald)
 

 
Die SPD-Führung jedoch hat diesen Wunsch demonstrativ missachtet. Auf keinem einzigen SPD-Wahlplakat wurde das Thema auch nur erwähnt. Dies mag einer der Gründe für die Stimmenverluste der SPD gewesen sein.

Und immer noch wird bei der SPD (wie auch bei der CDU) das Thema ausgeblendet. Und immer noch verliert die SPD an Zustimmung.

In dem Konsenspapier der GROKO-Verhandler findet sich wörtlich die Passage: "Das Minderungsziel 2030 wollen wir auf jeden Fall erreichen. Dies soll unter Beachtung des Zieldreiecks Versorgungssicherheit, Sauberkeit und Wirtschaftlichkeit sowie ohne Strukturbrüche realisiert werden."

"Bekämpfung des Klimawandels ohne Strukturbrüche" - das ist ein lächerlicher Widerspruch in sich selbst! Ohne radikale Änderung der verkrusteten Strukturen in der Energiewirtschaft ist ein Umstieg auf Solarenergie-, Windkraft und Stromspeicher schlicht unmöglich.

Einen radikaleren Strukturbruch kann man sich kaum vorstellen. Er ist überfällig, auch für die Vertreter einer Arbeiterpartei, denn auf einem toten Planeten gibt es keine Arbeitsplätze mehr.

Gerade die SPD wäre prädestiniert, bei einem solchen Umstieg die Interessen der direkt betroffenen Arbeitnehmer in den alten Industrien aktiv wahrzunehmen. Um nur zwei Stichworte zu nennen:


- Umschulung der Beschäftigten auf neue Aufgaben in den neuen Industrien oder im Installationshandwerk
- Umweltverträgliche Renaturierung der halb leergebaggerten Braunkohlegruben.

Ein alter Traum der Arbeiterbewegung könnte in Erfüllung gehen: "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit!" Doch die SPD schläft.

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.(SFV)
Frère-Roger-Str. 8-10, 

52062 Aachen
http://www.sfv.de
Telefonische Beratung: Mo-Fr 8.30 - 12.30 Uhr

SFV bei Twitter: @sfv_de
https://www.facebook.com/sfv.de
Mitglied werden? www.sfv.de/mitglied

Vereins- und Spendenkonto:
Pax-Bank e.G., BLZ: 37060193, Kto: 1005415019
BIC: GENODED1PAX • IBAN: DE16370601931005415019


Fragen an Martin Schulz: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-schulz-1
Weitere Mitglieder des Bundestags sind wenige Klicks zur Befragung entfernt. 

Anmerkung des Viertürmeblogs:

Es ist dann leider seltsam, wenn in den Sonntagsfragen, wen man wählen würde, Parteien, die genauso wenig für die Energiewende tun oder gegen diese Arbeiten so gut abschneiden. 

Wie wäre es mal damit die ÖDP zu wählen und da einzutreten? 

 
Die ÖDP steht für eine konsequente Politik im Umweltschutz und Klimaschutz.
Sie nimmt keine Konzernspenden an und
will einer dauerhaften menschenwürdigen Zukunft dienen.
 
  

Freitag, 26. Januar 2018

Wider die Zensur und Admin- Bevormundung auf Facebook

Habe heute gelesen, dass Facebook 10.000 Leute einstellen will, um Hetze zu bekämpfen, Wenn jeder dieser Hetzejäger 3000 Euro monatlich verdient, kostet das Facebook ohne Sozialabgaben und Büros 360.000.000 Euro. Dafür, dass wir Facebook kostenlos nutzen müssen wir denen etwas liefern, was sehr wertvoll ist, denn der Profit muss ja noch größer sein.

 
Protest gegen Stuttgart 21 kann ich akut nicht in Facebookgruppen
gegen Stuttgart 21 veröffentlichen.


Bleibt nur die Frage, ob damit wirklich bedenkliche Hetze gejagt wird oder ob damit die Zensur auf Facebook voranschreitet, da ich akut außer in den eigenen Gruppen auf Facebook nichts in Gruppen posten kann und alles als Spam deklariert wird.


Fakt ist, Gruppen haben Admine. Ich bin selber ein vielfacher Admin. Ich will nicht, das Facebook es Personen unmöglich macht, in meinen Gruppen zu schreiben. Das kann ich selber entscheiden, wer in den Gruppen schreibt und wer nicht. Und wenn ein Beitrag schon an 100 anderen Stellen von jemand gepostet wird, ich habe nichts dagegen, dass der auch in meiner Gruppe schreibt oder einen Kommentar in mein Profil schreibt, wenn das zum jeweiligen Thema gehört.


Ich fühle mich dem Grundgesetz und den Menschenrechten verpflichtet und kann nicht erkennen, warum Facebook zentral gegen mich und Personen die ähnlich agieren vorgehen muss. Oder dient Facebook genau den Gruppen, denen ich mich in Weg stellen will, weil die unsere Erde zerstören, Not und Elend schaffen und Profit aus unserem Unglück machen?


Dafür dass ich hier frei reden kann, nehme ich einiges hin, sonst würde Facebook gar nicht das Geld für diese 10.000 Leute verdienen. Aber es ist traurig wenn Facebook die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt.


Sollte es Gründe geben, für das was ich anspreche, steht ihnen dafür auch hierunter das Kommentarfeld offen.


Mit bestem Gruß, Felix Staratschek

Donnerstag, 25. Januar 2018

Umdefinierung / Öffnung der Ehe - Folgen für alle (Videos einer umkämpften Veranstaltung)

Am Samstag den 20. Januar 2018 fand im Congresium in Klesterbach bei Frankfurt am Main ein Symposium zur Umdefinierung der Ehe durch eine Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages statt. Dies wurde auf Video aufgezeichnet und stelle diese Videos hier auf meinen Blog. Es werden am Ende 6 Videos sein. So bekommen auch die Gegendemonstranten zur Initiative "Demo für alle" die Chance, sich über die dort angesprochenen Inhalte umfassend zu informieren. Für alle die eine Kopie dieses Beitrages erhalten, unter dem folgenden Link werden in den nächsten Tagen weitere Videos zu finden sein.  http://viertuerme.blogspot.de/2018/01/umdefinierung-offnung-der-ehe-folgen.html


 
Wenige Stunden nach dem Symposium der Initiative
"Demo für Alle" zum Thema Ehe und Homosexualität
wurde die Veranstaltung auf einem Infobildschirm am

Fernbahnhof  des Frankfurter Flughafens so erwähnt.
War so eine Demo gegen  diese Veranstaltung nötig?
Hören Sie sich die folgenden Videos an und 

bilden Sie sich ihre Meinung. 



Prof Dr. Jörg Benedict
Ehe für alle - ein stiller Verfassungswandel oder offener Verfassungsbruch.
https://www.youtube.com/watch?v=19UyLXw99Zg



Prof. Dr. Jörg Benedict hat einen Lehrstuhl für Privatrecht, Rechtsgeschichte und Rechtsphilisophie an der Universität Rostock.

Vita:
Studium der Rechtswissenschaft, Philosophie und Soziologie. Er hat seit 2010 den Lehrstuhl an der Universität Rostock inne. Beim Deutschen Bundestag verfasste er 2015 eine gutachterliche Stellungnahme zum Thema "Gleichgeschlechtliche Ehen" für den Rechtsausschuss.


Birgit Kelle
Leihmutterschaft: Wie Menschenhandel wieder salonfähig gemacht wird
https://www.youtube.com/watch?v=gtEUt6p_qyc



Birgit Kelle ist Autorin für verschiedene Tageszeitungen und Internetportale. Sie ist Vorsitzende des Vereins "Frau 2000plus" und  im Vorstand von "New Women For Europe (NEWFE)". Sie hat mehrere Bücher geschrieben zu Themen wie Sexismus, Gender Mainstreaming und Mutterschaft. Sie ist immer wieder Gast in Diskussionssendungen im Rundfunk.


Dr, Stephanie Merckens im Interview:
Leihmutterschaft auf dem Vormarsch - die rechtlich ethische Situation
https://www.youtube.com/watch?v=f34whgVKGPI

Die Juristin und Bioethikerin Dr. Stephanie Merckens wurde in Österreich geboren und leitet die Abteilung Politik am Institut für Ehe und Familie der Östereichischen Bischofskonferenz. Sie ist Mitglied der österreichischen Bioethikkommission beim Bundeskanzlermat und durch zahlreiche Meidenauftritte und Publikationen bekannt.


Dr. Christian Spaemann im Interview:
Diversity und Elternschaft - brauchen Kinder Vater und Mutter?
https://www.youtube.com/watch?v=ZHc85nXZWjw

 Der Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie studierte Medizin, Geschichte und Philosophie. Er war lange Jahre der Leiter einer Klinik für physische Gesundheit in Österreich und ist heute in freier Praxis in Schalchen (Österreich) tätig.

Dr. Jakob Cornides im Interview:
"Ehe-Öffnung" in Europa und weltweit
https://www.youtube.com/watch?v=Is7ZGrcKsio

Der Rechtsanwalt Dr. Jakob Cornides ist Jurist, seit 1997 Beamter der Europäischen Kommission. Heute arbeitet er in der Generaldirektion Handel in Brüssel,. bis 2002 war er in der Generaldirektion für Verbraucherschutz.


Links die Bezug zu den Videos oder den Referenten haben:

Internetseite der Veranstaltung:
www.folgen-der-eheoeffnung.de


Dr. Jörg Benedict
https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%B6rg_Benedict

Dr. Jörg Benedicts Stellungnahme für den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
https://www.bundestag.de/blob/389540/b56c575bfa97d78fa82c7b8f4e95c991/benedict-data.pdf


Birgit Kelle
http://www.birgit-kelle.de/
https://www.facebook.com/Birgit-Kelle-344495115639303/

Frau 2000plus
http://frau2000plus.net/

New Women For Europe (NEWFE)
http://www.newwomenforeurope.org/

Institut für Ehe und Familie der Östereichischen Bischofskonferenz
http://www.ief.at/

Dr. Christian Spaemann
http://www.spaemann.com/startseite/

Mittwoch, 24. Januar 2018

Bargeld - die letzte Bastion vor Überwachung und globaler Freiheitsberaubung

Sehr geehrter Herr Staratschek,

ich hoffe, dass Sie gut in das neue Jahr gekommen sind.

In diesem Jahr werden Sie mehr als üblich von mir hören. Und mit einem kleinen „Paukenschlag“ möchte ich meine Newsletter-Reihe für dieses Jahr beginnen.

Vielleicht kennen Sie meinen Vortrag „Abschaffung des Bargeldes – was steckt dahinter“, den Sie auch auf Youtube anschauen können. Jene, die diesen Vortrag gesehen haben wissen, dass die Bargeldabschaffung sehr real ist und mit aller Kraft und Finesse vorangetrieben wird.

Die Fakten hierzu sind so skandalös, dass es in unserer Gesellschaft längst einen großen Aufschrei geben müsste. Aber die Realität sieht ganz anders aus. Bis auf ein paar wenige Mahner ist nur große Stille. Denn die meisten Menschen befinden sich beim Thema „Bargeldverbot“ im Tiefschlaf und haben noch gar nicht wahrgenommen, welche gefährliche Welle sich aufbaut und auf uns Bürger zukommt.

Um die Menschen zu diesem Thema „aufzurütteln und aufzuwecken“, habe ich 15 Kurzvideos produziert, die kurz und knapp die wirklichen Realitäten zur Bargeldabschaffung aufzeigen. Sie haben jeweils eine Länge von 3-8 Minuten und sind somit für jeden ohne großen Zeitaufwand anzuschauen. Wer dieses Hintergrundwissen hat, wird es nicht mehr leugnen können, dass die Bargeldabschaffung bittere Realität ist!

Diese Informationen müssen dringend unter uns Bürgern verbreitet werden und dazu brauche ich Ihre Unterstützung:

Ab nächster Woche bekommen Sie wöchentlich eines dieser Kurzvideos. Ich hoffe, dass sie Ihnen gefallen und Ihnen zum Thema Bargeldabschaffung wichtige Hintergrundinformationen liefern werden. Ganz wunderbar wäre es, wenn Sie diese in Ihren sozialen Netzwerken verlinken und verbreiten würden. Sie tragen damit aktiv etwas zum Erhalt unseres Bargeldes bei.

(Zur Einstimmung und damit Sie wissen, was auf Sie zukommt, nachfolgend eine Übersicht über die Videos.

(Die Videos werden nach und nach hier ergänzt, folgend der Kanal-Link: 
https://www.youtube.com/user/WertvollLeben/videos?shelf_id=0&view=0&sort=dd )
Alle bisher veröffentlichten Videos können Sie auch hier in einer Playlist anhören: https://www.youtube.com/watch?v=GfPOdjx83hc&list=PLYE3FxlSdO9UbxkU-quRT08ijpMR3KL51

Video 1 Abschaffung des 500-Euro-Scheins (Teil 1)
Eine kleine Elite hat ganze Arbeit geleistet!

https://www.youtube.com/watch?v=GfPOdjx83hc




Video 2 

Abschaffung des 500-Euro-Scheins (Teil 2)
Rechtsbruch mit weitrechenden Folgen.

Dienstag, 23. Januar 2018

Syngenta scheitert am Europäischen Patentamt: Erteilung eines Patentes auf Züchtung von Mais abgelehnt


Syngenta scheitert am Europäischen Patentamt: 
Erteilung eines Patentes auf Züchtung von Mais abgelehnt
17. Januar 2018 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute in einer Anhörung eine Beschwerde des Syngenta-Konzerns abgelehnt. Dabei ging es um einen Antrag auf Züchtung von Maispflanzen mit einem höheren Ertrag (EP2121982). Zugleich wollte der Konzern auch erreichen, dass das EPA Beschränkungen im Bereich der Patentierung der Tier- und Pflanzenzüchtung aufhebt, die gerade erst in Kraft gesetzt worden waren. Auch dieser Antrag scheiterte.

Kinder und Armut: Was macht Familien arm?


Kinder und Armut: Was macht Familien arm? _ Von Anne Lenze - iDAF_Aufsatz des Monats 2 /2018





Verehrte Interessenten, liebe Freunde des iDAF,

die sich bildende Große Koalition hat als Schwerpunkte ihres künftigen Programms Arbeitsmarkt, Europa, Digitalisierung, Altersvorsorge, Pflege, Gesundheit, Rente und Zuwanderung ausgemacht. Kinderarmut läuft unter Soziales. Aber Kinderarmut ist ein Zukunftsthema, „wer Kinderarmut sät, wird Altersarmut ernten“ (Jürgen Borchert). Kinderarmut ist auch für die Demokratie Gift. Sie behindert Bildung und verhindert Chancengleichheit. Deshalb gehört die Frage nach den Ursachen der Kinderarmut zu den wichtigsten der Politik. Anne Lenze, Professorin für das "Recht der sozialen Sicherung" im Fachbereich Soziale Arbeit an der Hochschule Darmstadt und Beraterin des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, geht dieser Frage seit Jahren nach. Ihr Resumé: Das Sozialversicherungssystem ist die erste Quelle der Kinderarmut. Ihr folgender Aufsatz ist auch in der Zeitschrift „Das Parlament“ erschienen. Wir wünschen erkenntnisreiche Lektüre.

Ihr

iDAF-Team

Aufsatz des Monats 2 / 2018

Kinder und Armut: Was macht Familien arm?

Von Anne Lenze

Statt Wende zur Bahn: Grüne schützen LKW und bauen Stuttgart 21!

Ein Einwurf von Felix Staratschek

Diesen Aufkleber verteilte seinerzeit die Deutsche Bundesbahn (DB).
Heute nennt man das auch Elektromobilität.
Und die Sonne im Hintergrund ist dafür der beste Energielieferant,
direkt durch ihr Licht und indirekt durch den Wind.
Aber welche Partei setzt sich wirklich dafür ein,
dass die Bahn so gut wird, wie diese sein könnte?
Denn "Güter gehören auf die Bahn". 
  

"Die Vergünstigen sollen zunächst nur für PKW abgebaut werden, die Subventionen für LKW dagegen "mangels massentauglicher Antriebsalternativen" erst später." So steht es am Freitag den 19.01.18 im Remscheider Generalanzeiger und der Westdeutschen Zeitung unter der Schlagzeile "Grüne wollen Subventionen für Diesel kappen".    

Was ist denn mit den Grünen los? Anscheinend haben Bündnis 90 Die Grünen mit dem Stuttgarter Hauptbahnhof auch ihre anderen verkehrspolitischen Ziele begraben. 

   
So sind die Grünen, erst durch den Widerstand gegen "Stuttgart 21" an die Macht kommen
und dann unter der Führung des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann
jeden Widerstand einstellen und den Bahnhof willfährig vollenden.
Die Grünen konnten noch immer alle außerparlamentarischen Möglichkeiten nutzen,
gegen Stuttgart 21 vorzugehen. Grüne Ratsgruppen, Regionalräte und Bürgermeister
sind nicht an einen Koalitionsvertrag im Landtag gebunden
und können u.a. am Protest teilnehmen oder Klagen und Untersuchungen unterstützen.


Oder haben die Grünen vergessen, das es eine Transportart gibt, mit der man Güter besser transportieren kann, als mit Diesel-LKW? 

Gab es da nicht mal den Slogan "Güter gehören auf die Bahn"?

Gab es nicht mal das grüne Ziel der Verkehrswende mit der Verlagerung von Verkehr auf die Schiene, den ÖPNV, das Fahrrad und die eigenen Füße? 

Sind die Grünen jetzt schon ein Lobbyverein für die Auto- und LKW- Hersteller, dass es denen nicht mehr um Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung geht, sondern alleine um die "Antriebsalternativen" des Straßenverkehrs? 

Wäre es jetzt nicht der ideale Zeitpunkt für Bündnis 90 Die Grünen die inhaltlich führende Oppositionspartei zu werden, die aufzeigt, wie eine Verkehrswende wirklich geht? 

Wo sind die Grünen wenn angeblich nicht betriebsnotwendige Bahnflächen verhökert werden, die nur deshalb akut nicht für den Güterverkehr und die Logistik der Bahn gebraucht werden, weil unsere Verkehrspolitik Dienerin der Autoindustrie ist? Die Verkehrswende im Güterverkehr könnte unmöglich oder viel teurer werden, wenn die Bahn jetzt zur Ergebnisaufhübschung alle Flächen verkauft, die bei einer besseren Politik wichtige Standorte der Bahnlogistik wären.   

 
"Gegen den Ausverkauf der Bahn" wandte sich die
Gewerkschaft der Bundesbahnbeamten und angestellten GDBA.
Denn ein Verkehrsmittel, dass "umweltfreundlich, energiesparsam und sicher" ist,
muss gefördert werden.
Ich wünschte mir das EVG und GDL diese Aktion wieder aufnehmen.
  

In der gleichen Zeitung wurde berichtet, dass der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) eine "andere Klimapolitik" fordert. Es wurde gefordert, dass die Unternehmen einen wirksamen Schutz vor Standortnachteilen bräuchten und Klimaschutz nicht zum Verlust von Arbeitsplätzen und zu Produktionsverlagerungen führen. Letzteres wäre ja kein Klimaschutz, weil die Produktion dann umweltschädlich bleibt. Aber Fakt ist, beim Verkehr kann man man die Gesellschaft umweltfreundlich machen, ohne dass dies die Industrie belastet, im Gegenteil, eine wirklich moderne Bahn kann wieder "Rückgrat des Verkehrs" werden und mit weniger gesellschaftlichen Kosten mehr Nutzen stiften und die Wirtschaft robuster gegen Energiekrisen machen. 

Warum verschlafen die Grünen diese Chance, Vorreiter der Verkehrswende hin zur Bahn zu sein? Es wäre natürlich noch besser, wenn CDU, CSU, FDP und SPD das Thema endlich besetzen, aber solange das nicht der Fall ist, wäre das doch ein Markenzeichen der Grünen, hier eine klare Kante zu zeigen. 

 
Vielleicht sollten die Wähler ihre Stimme der ÖDP geben,
damit die Bahn endlich so gut wird, wie diese sein könnte.
  


Aber statt auf die Schiene zu setzen, schützen die Grünen den LKW, weil angeblich Antriebsalternativen fehlen. Statt auf Transportalternativen zu setzen, die bereits auf den Hauptstrecken den richtigen Antrieb haben, lassen die Äußerungen der Grünen befürchten, dass diese auf die Elektrifizierung der Autobahnen setzen, statt auf eine weitere Elektrifizierung der Schiene. Haben die Grünen vergessen, dass niedrige Preise beim Energieverbrauch die umweltfreundlichen Alternativen benachteiligen und eine Bremse sind für notwendige Innovationen für nachhaltiges wirtschaften? Warum sollen LKW weiter günstig Diesel tanken dürfen, wenn es doch viel sinnvoller ist, massiv den Verkehr auf die Schiene zu verlagern. 

 
Energie verwenden, statt Energie verschwenden, dafür warb die Deutsche Bundesbahn.
  


Weitere Berichte zum Thema: 

Pressemiteilung der Grünen im Bundestag:
https://www.bundestag.de/presse/hib/2018_01/-/538418

Ist die Verkehrswende Ad Acta gelegt? CDU, SPD, FDP und Grüne schweigen zum Potential des Umweltverbundes!
http://viertuerme.blogspot.de/2013/07/ist-die-verkehrswende-ad-acta-gelegt.html



Güteroffensive statt Gesundschrumpfen: Wie ein Schweizer Verkehrsfachmann die SBB- Güterbahn revolutionieren willhttp://viertuerme.blogspot.de/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html

Energieverbrauch im Vergleich von Bahn,. Auto und LKW: 
https://www.allianz-pro-schiene.de/themen/umwelt/energieverbrauch/

Wenn alle Bahnstrecken so gut ausgebaut wären, wie die Bentheimer Eisenbahn, wäre auf der Schiene ein Verkehrswunder möglich: 
https://www.youtube.com/watch?v=YiWIWudGEQA&t=3s 

Fragen an Politiker im Bundestag: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile 

Fragen an den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/winfried-kretschmann




Und so können Container überall, auch an kleinen Bahnhöfen und Anschlussgleisen zwischen LKW und Waggon wechseln, jedes Anschlussgleis kann so auch für andere Unternehmen der Region in Wert gesetzt werden:

https://www.youtube.com/watch?v=5HA11a0SMkk 





   
Es wird Zeit den Grünen mal ein paar rosarote Elefanten durch die Parteibüros zu jagen,
damit die wieder auf die rechte Bahn kommen. 
 




Sonntag, 21. Januar 2018

Verantwortung für die Familie e.V.: Pädagogisches Modellprojekt: Kinder an Pädophile vermittelt

Verantwortung für die Familie e.V.: 
Pädagogisches Modellprojekt: Kinder an Pädophile vermittelt 
http://www.vfa-ev.de


Liebe Freunde,


"Es gibt keinen größeren Schaden in der Christenheit, 
als Kinder zu vernachlässigen."
(Martin Luther)


Jetzt erst wurde öffentlich, dass der Sexualwissenschaftler HELMUT KENTLER († 2008), Gerichtsgutachter und von 1976 - 1996 Professor für Sozialpädagogik am Institut für Berufspädagogik der Universität Hannover, verantwortlich war für ein pädosexuelles Projekt: ( http://www.spiegel.de/spiegel/berliner-jugendamt-vermittelte-kinder-an-paedophile-a-1185461.html )


"Ende der Sechzigerjahre wurden mindestens drei Jungen in Berlin vom Jugendamt zu pädosexuellen Pflegevätern vermittelt: Nicht nur mit oraler Befriedigung, sogar mit Analverkehr gingen die Übergriffe einher.


Genehmigt wurde das 'pädagogische Modellprojekt' von der Westberliner Senatsverwaltung. Kentler, damals Abteilungsdirektor des Pädagogischen Zentrums in Berlin, suchte die Väter aus, übernahm die Supervision, machte zweimal die Woche Hausbesuche. . . . Die pädosexuellen Männer seien die einzigen, die die 'schwachsinnigen Jungen' gern aufnähmen, weil sie 'in sie verliebt, verknallt, vernarrt waren', argumentiert Kentler 1981, bei einer Fraktionsanhörung vor FDP-Bundestagsabgeordneten.

"Sie sind heilig, huch"  hängt da an der evangelischen Ringkirche in Wiesbaden,
die sich mit der Regenbogenfahne schmückt.
Sind also Leute wie Uwe Sielert oder Helmut Kentler für die evangelische Kirche heilig?
Bei der katholischen Kirche sollen zwar alle Heiligkeit anstreben,
heilig gesprochen werden aber nur wenige.
Es ist daher nicht passend, pauschal eine bestimmte sexuelle Orientierung oder
Wegbereiter einer sexualisierenden sogenannten "Pädagogik der Vielfalt"heilig zu sprechen.
(Bild und Text Felix Staratschek)
  
Sexuelle Kontakte zwischen Erwachsenen und Kindern nimmt er bewusst in Kauf: 'Mir war klar, daß die drei Männer darum so viel für 'ihren' Jungen taten, weil sie mit ihm ein sexuelles Verhältnis hatten', heißt es 1988 in einem Gutachten Kentlers zur Eignung Homosexueller als Pflegeeltern. Kentler weiß zu diesem Zeitpunkt, dass ihm diese Aussage jetzt nicht mehr gefährlich werden kann. An anderer Stelle schreibt er, er könne jetzt über den Fall berichten, weil die Straftaten aller Beteiligten inzwischen verjährt seien.


'Ich achtete bei meiner Supervision besonders darauf, dass sich die Jungen nicht unter Druck gesetzt fühlten', heißt es in dem Gutachten weiter. Den Mann, der nicht zögerte, einen Siebenjährigen zu missbrauchen, bezeichnet er als 'pädagogisches Naturtalent'. 1988, als er das schreibt, lehrt Kentler längst an der Universität Hannover. Das Auftragsgutachten ist mit 'Lehrgebiet Sozialpädagogik im Institut für Berufspädagogik Universität Hannover, Universitätsprofessor Dr. Helmut Kentler' überschrieben. Pflegeväter konnten mit tatkräftiger Hilfe Kentlers mehr als 20 Jahre lang ihr Unwesen treiben.


1987 wird Kentler wegen umstrittener Positionen zu Pädophilie und Päderastie der Magnus-Hirschfeld-Preis in letzter Minute nicht zuerkannt. Dennoch erwähnt Kentler sein 'Experiment' 1989 in seinem Buch 'Leihväter. Kinder brauchen Väter' wieder.


1993 schreibt die 'Emma' , dass Kentler, der auch Mitglied der geachteten Deutschen Gesellschaft für Sexualforschung (DGfS) ist, die Unterbringung straffälliger Jungen bei 'pädagogisch interessierten Päderasten' empfehle" (Hannoversche Allgemeine).


Von Berlin aus bestand auch eine Verbindung zur Odenwaldschule: Damals schickte der Berliner Senat Jungen in das Internat, in dem viele Jugendliche missbraucht wurden.


Erst jetzt will die Leibnitz-Universität Hannover die Doktorarbeit Kentlers und sein sexualwissenschaftliches Treiben aufarbeiten. Die Hochschulleitung distanzierte sich inzwischen von Kentler, der sich „in einer aus heutiger Sicht inakzeptablen Weise wissenschaftlich geäußert beziehungsweise seine Forschungen betrieben hat". "Ich bin auch völlig irritiert, dass die Fachcommunity dieses Agieren Kentlers nicht kommentiert, nicht aufgeschrien hat!", äußerte sich der Präsident der Leibniz-Universität, Prof. Volker Epping jetzt beim Neujahrsempfang der Universität. https://www.aerztezeitung.de/panorama/?sid=955786


Bereits 1971 aber warnte Christa Meves vor den Absichten Kentlers und zitierte als Beleg seine Planungen:
"Es kommt darauf an, Sexualerziehung bewusst als politische Erziehung zu etablieren, auf die experimentelle Situation des Sexualebens einzuwirken , daß das in ihr verborgene gesellschaftliche Veränderungspotential aktiviert wird" (Kentler, H.: Sexualerziehung 1970). https://www.amazon.de/Manipulierte-Ma3losigkeit-Psychische-Gefahren-technisierten/dp/B005KP0SE8/ref=sr_1_4?s=books&ie=UTF8&qid=1516370677&sr=1-4&keywords=Meves+Manipulierte 

(Anmerkung vom Viertürmeblogger: Ich empfehele Bücher im Buchhandel zu kaufen und so Buchläden vor Ort zu erhalten) 

1982 hatten wir eine kritische Übersicht über die verführerisch neuen Tendenzen der Sexualerziehung in der Familie auf der Basis der Dissertation (1975) Kentlers zusammengestelllt (s. Anlage). http://www.vfa-ev.de/wp-content/uploads/2017/05/SCHETELIG-et-al.-Neue-Tendenzen-der-Sexualerziehung-in-der-Familie.pdf


Jetzt fordert der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs ein „Kindesmissbrauchsbekämpfungsgesetz"


Unsere aktuelle Buchempfehlung warnt vor der Vergewaltigung der menschlichen Identität und den Irrtümerm der Gender-Ideologie. https://www.amazon.de/Vergewaltigung-menschlichen-Identit%C3%A4t-Irrt%C3%BCmer-Gender-Ideologie/dp/3981430328/ref=sr_1_14?s=books&ie=UTF8&qid=1514638736&sr=1-14&keywords=Spreng


Unsere Info-Flyer können Sie gerne weiterhin in der gewünschten Anzahl kostenfrei zur Weitergabe und Information anfordern.


Sehr herzlich danken Ihnen für Ihre Unterstützung und Förderung unserer Arbeit!
Sie helfen und fördern Kinderseelen.


Ihnen und Ihrer Familie wünschen wir einen guten Start in das neue Jahr!
Ihr Team von Verantwortung für die Familie e.V.
http://www.vfa-ev.deHier finden Sie uns auf facebook.
https://www.facebook.com/Familienverantwortung/

Bitte leiten Sie diesen Newsletter an interessierte Eltern weiter.
Zum Direktbezug klicken Sie bitte hier.
Spendenkonto: Sparkasse Uelzen
IBAN: DE 9825 8501 1000 0005 5533, BIC: NOLADE 21 UEL


Ergänzungen:Helmut Kentler und sein gefährliches Erbe
https://demofueralle.wordpress.com/2016/12/06/helmut-kentler-und-sein-gefaehrliches-erbe/Nach Kentler-Pädophilenskandal: Moderne Sexualpädagogik muß auf den Prüfstand!
https://demofueralle.wordpress.com/2016/12/06/helmut-kentler-und-sein-gefaehrliches-erbe/


Anmerkung:
Wer suchet der findet, es haben noch mehr sogenannte Väter einer sogenannten sexuellen Revolution Dreck am stecken, aber die werden trotzdem noch immer als Wegbereiter einer angeblich besseren Zukunft glorifiziert. Wer suchet der findet.