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Sonntag, 21. Januar 2018

Bayern: ÖDP zielt mit starkem Programm Richtung Landtag

PRESSEMITTEILUNG vom 21. Januar 2018


ÖDP: Mit starkem Programm Richtung Landtag
Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“ in Hirschaid


Sie hat am meisten erreicht, sie hat sich konsequent für Mensch und Natur durchgesetzt – die ÖDP Bayern hat eine lange Liste von Erfolgen aufzuweisen. ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek machte in seiner Grundsatzrede klar: „Die ÖDP wurde nicht nur als die wirksamste Oppositionspartei Bayerns betitelt, sie hat die Visionen und Mittel Bayern wieder zu einer gesunden, lebenswerten und nachhaltigen Heimat zu machen!“ 250 Delegierte aus ganz Bayern waren am vergangenen Wochenende zum Landesparteitag nach Oberfranken in den Energiepark Hirschaid gekommen. Sie krempelten die Ärmel hoch, um „das stärkste Programm“ der 36-jährigen Parteigeschichte zu formulieren. Die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern will ihren Aufwärtstrend in den Kommunen und im Land mit dem Einzug in den Landtag krönen.


Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) nannte die ÖDP die "wirksamste Oppossitionspartei".
Die ÖDP hat ohne Sitze im Landtag Bayern mehr beeinflusst als Parteien, die Mandate haben.
Sicher dürfte der Einzug der ÖDP in alle bayerischen Bezirkstage sein.
Für die Bezirkstage, die zur Landtagswahl mit gewählt werden, gibt es keine Sperrklausel.

12 Schwerpunktthemen stehen dem Programm voran. 

„ÖDP – die wachstumskritische Partei: Wir sind überzeugt, dass das Streben nach ständigem, materiellem Wachstum ein Irrweg ist“, darin waren sich die Delegierten einig. Die ÖDP ist darüber hinaus die Partei für den Klimaschutz. „Eine krisenunabhängige, klimaschonende Energieversorgung gibt es auf Dauer nur mit 100% erneuerbarer und möglichst dezentral erzeugter Energie – ohne Kohle und Atomkraft“, so der bayerische ÖDP-Chef. „Das Programm ist das Ergebnis intensiver Beratungen und eines demokratischen Prozesses in der Partei.“ 

Außerdem fordert die ÖDP ein Erziehungs- und Pflegegehalt, die Ausrichtung der Wirtschaft zum Wohl aller, verbesserten Tierschutz sowie eine verantwortungsvolle Landwirtschaft. 

Zur Kernkompetenz der ÖDP gehören ihre Erfolge bei der direkten Demokratie, wie aktuell das Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!“. Die ÖDP steht für mehr Transparenz und kämpft damit gegen die Korruption in der Politik.


In Hirschaid hat die ÖDP bewiesen, dass sie nicht nur programmatisch gut aufgestellt ist, sondern auch konsequent handelt: Mit online-Petitionen, Unterschriftenlisten und Mitmachaktionen in den Fußgängerzonen der bayerischen Städte will der ÖDP-Landesvorstand bayernweit für eine Verlängerung der gesetzlichen Mängelhaftung für Haushaltsgeräte, Informations- und Unterhaltungselektronik kämpfen. Fünf statt bisher zwei Jahre soll sie künftig gelten, um Ressourcenverschwendung zu stoppen und die Finanzen der Privathaushalte zu schonen. Die ÖDP wird diese Aktion den Bürgern im Wahljahr 2018 vorstellen.

 
Den leeren Floskeln und einer von Konzernspenden korrumpierten CSU-Politik
will die ÖDP Inhalte in dem Mittelpunkt stellen.
Die ÖDP will dem Gemeinwohl so dienen, dass dauerhaft für alle Menschen
ein menschenwürdiges Leben auf der Erde möglich wird. 
 

Wenig Glauben schenkten die Delegierten den Ankündigungen des designierten Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, künftig dem Flächenverbrauch den Kampf anzusagen. „Die Wandlung vom Saulus zum Paulus nehmen wir dem Heimatzerstörungsminister nicht ab“, so Klaus Mrasek. Der Parteitag gab grünes Licht für eine Petition, mit der Söder und die Landtagsmehrheit aufgefordert werden, noch vor der Wahl verbindliche Flächensparziele in das Landesentwicklungsprogramm aufzunehmen.


Der Karikaturist Horst Haitzinger hatte der ÖDP in der beliebten Löwenkarikatur mit dem Reißnagel am Gesäß bescheinigt: „Auch ein kleiner Reißnagel kann einen großen Hintern bewegen!“ Mit dem goldenen Reißnagel ehrt die ÖDP verdiente Persönlichkeiten. Peter-Michael Schmalz aus dem niederbayerischen Langquaid, Landkreis Kelheim, bekam in Hirschaid diese Auszeichnung verliehen. „In 29 Jahren hat Peter-Michael Schmalz für Partei, Gemeinde, Landkreis und Bezirk Herausragendes geleistet. Er steht beispielhaft für die vielen aktiven ÖDP-Mandatsträger in ganz Bayern“, würdigte Mrasek den Ausgezeichneten.


Ins Wahljahr startet die ÖDP kämpferisch: „Der Landesvorstand der ÖDP Bayern ist überzeugt, dass der CSU die Alleinherrschaft entrissen wird.“

 
Wenn man die Ressourcen richtig einsetzt und durch faire Regeln jedem eine Chance gibt,
ist genug für alle da.
"Die Welt hat Genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier",
dieses Zitat von Gandhi macht sich die ÖDP zu eigen.
Wobei es fraglich ist, ob Gandhi geahnt hat,
welches Ausmaß Gier und Maßlosigkeit heute annehmen
und wie Politiker statt dem Gemeinwohl dieser Maßlosigkeit dienen?
 

Link zur Pressemitteilung


Youtube- Kanal der ÖDP Bayern
(evt. werden da in den nächsten Tagen Videos hochgeladen vom Landesparteitag)


Fragen an Dr. Markus Söder (CSU)


Fragen an den Atomphysiker Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP, München)


Fragen an die Landtagsabgeordneten in Bayern:


Damit Bayern Heimat bleibt: Betonflut eindämmen!

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