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( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
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Freitag, 24. Februar 2017

Stören Fahrgäste den Nahverkehr?

Betreff: Stören Fahrgäste den Nahverkehr?

An: redaktion@rga-online.de, rz@rga-online.de, hst@rga-online.de, info@radiorsg.de, info@stadtwerke-remscheid.de, ovag-gummersbach@t-online.de, info@abellio-rail-nrw.de, wsw@wsw-online.de, redaktion.remscheid@bergische-morgenpost.de, redaktion.radevormwald@bergische-morgenpost.de,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wer nachts von Köln nach Remscheid oder Radevormwald mit dem ÖPNV fahren will, muss Zeit haben. Für eine Strecke, die man nachts per PKW in ca. 45 Minuten zurück legt, braucht man von Köln bis Lennep 89 Minuten, nach Radevormwald ist es nochmal eine Stunde mehr. Der Grund, warum nachts die Fahrzeit so lange dauert ist, dass der Zug von Solingen nach Remscheid nur stündlich fährt. Wer von Köln nach Remscheid oder Radevormwald fahren will, muss dann in Solingen Hauptbahnhof 33 Minuten warten, bis der Zug nach Remscheid weiter fährt.

Mittwoch, 22. Februar 2017

Mit den Grundsätzen der ÖDP gäbe es den Korruptionssumpf vieler Parteien nicht

PRESSEMITTEILUNG vom 20. Februar 2017

ÖDP Wegweisend bei Korruptionsbekämpfung
Mit den Grundsätzen der ÖDP gäbe es den Korruptionssumpf vieler Parteien nicht

Regensburg. "Mit den Prinzipien der Anti-Korruptionspartei ÖDP gäbe es den Korruptionssumpf vieler Parteien nicht!", darauf verweist der stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP Bayern, Stephan Treffler bei einer einmaligen Aktion vor der Fußballarena in Regensburg. 

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Foto (von links): Cornelius Herb (Kreisvorsitzender), Joachim Graf (Stadtrat und Bezirksrat), Astrid Lamby (Stadträtin), Benedikt Suttner (Stadtrat), Stephan Treffler (stellv. Landesvorsitzender) und Hannes Eberhardt (Bundestagsdirektkandidat) (© ÖDP Bayern)

Die 3 Stadträte der ÖDP, die maßgeblich auf Klärung des Spendensumpfs der SPD und CSU drängen, und die ÖDP Bayern haben gut sichtbar vor der Continantal-Arena eine Mahnung angebracht. Zwei Großflächenplakate mit der Botschaft: "Die ÖDP fordert seit 34 Jahren: Firmenspenden an Parteien verbieten!" Benedikt Suttner, Astrid Lamby und Joachim Graf, die Stadträte der Regensburger ÖDP, Kreisvorsitzender Cornelius Herb und Bundestagsdirektkandidat Hannes Eberhardt plädieren:

" Die ÖDP verlangt die Offenlegung aller Firmenspenden an CSU und SPD! Zusammenhänge zwischen Aufträgen und Parteispenden müssen schonungslos aufgeklärt werden. Hier setzen wir großes Vertrauen in die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft!", so ihr Statement.

Unabhängig von den Vorkommnissen in Regensburg liegt das Grundübel nach Ansicht der ÖDP darin, dass Firmenspenden an Parteien nicht verboten sind. Die ÖDP ist die einzige Partei, die in ihrer Satzung festgelegt hat, dass sie keinerlei Firmenspenden annimmt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP kämpft seit ihrer Gründung für eine saubere Trennung von Politik und Wirtschaft. Gerade die Vorkommnisse in Regensburg zeigen, wie dringend notwendig ein Verbot von Firmenspenden an Parteien ist. "Wir fordern, dass die strengen Regeln der Korruptionsprävention für die Verwaltung und die Justiz auch für die dritte Staatsgewalt, die Gesetzgebung, gelten!", so stellvertretender Landesvorsitzender Stephan Treffler. Der Korruptionsskandal in Regensburg ist ein Weckruf, das Grundübel Firmenspenden an Parteien endlich gesetzlich zu verbieten. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass sich der Standort der Großflächenplakate an der Franz-Josef-Strauß-Allee befindet.

https://www.oedp-bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/seehofers-vorstellung-von-buergerbeteiligung-is/

Samstag, 18. Februar 2017

Wahlprüfsteine zur Familienpolitik im Saarland 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bündnis “Rettet die Familie”, zu dem auch unser Verband gehört, hat wieder für die Landtagswahl im Saarland am 26. März an die kandidierenden Parteien Wahlprüfsteine versandt, die wir mit den Antworten der Parteien veröffentlichen.

Sicher gehört das Saarland nicht zu den größten Bundesländern. Die Antworten geben aber in der Regel doch Hinweise auf die Politik der jeweiligen Bundespartei, so dass die Antworten auch für die Bürger/innen der anderen Bundesländer interessant sein können.
Wer Bekannte/Verwandte im Saarland hat, kann diesen Hinweis gern dorthin weiterleiten.

Die Antworten der Parteien sind nachzulesen auf den Seiten unseres Verbandes unter dem Link:

http://familienarbeit-heute.de/?p=4673

Aus technischen Gründen verzögert sich die Veröffentlichung auf den Seiten des Bündnisses “Rettet die Familie”.

Mit freundlichen Grüßen


Johannes Resch
stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.
www.johannes-resch.de

Freitag, 17. Februar 2017

Süddeutsche Zeitung schreibt ÖDP und Lebensschützer schlecht


Von Felix Staratschek
"ÖDP-Politiker wegen sexuellen Missbrauchs festgenommen" heißt eine Schlagzeile in der Süddeutschen Zeitung.

Eine falsche Schlagzeile!

Was hat das, was hier geschildert wird mit der ÖDP zu tun, wenn niemand hinter die Fassade schauen konnte​?​

Nur wenn es in der ÖDP Mitwisser gab, die dieses Verhalten gedeckt und somit ermöglicht haben, hätte das etwas mit der ÖDP zu tun.

Korrekt müsste es heißen: "Arzt und Therapeuth wegen sexuellen Missbrauchs festgenommen".

Denn Schlagzeilen müssen das wesentliche wieder geben und das ist die Funktion, in der hier eine ​Person ​ missbrauchen​d​ gehandelt hat.

Donnerstag, 16. Februar 2017

ÖDP: Felix Staratschek muss draußen bleiben

Abs.
ÖDP Bundesgeschäftss
telle
Pommernstraße 1
97070 Würzburg

Würzburg den 14.02,17

Sehr geehrter Herr Staratschek!

Ihr Beitrittsantrag vom 03.01.2017 ist am 09.01.2
0​17 ist am 09.01.2017 in der Bundesgeschäftsstelle eingegangen.

Sowohl der Kreisvorstand Bergisches Land, wie auch der Landesverband NRW haben ihre Wiederaufnahme abgelehnt.

Der Bundesvorstand hat nicht widersprochen.

Mit freundlichen Grüßen,

Die kaufmännische Assistentin der Geschäftsführung im Team der Bundesgeschäfts
stelle.

Im Sinne der Post- Wachstumsökonomie, die die ÖDP hier irgendwie falsch versteht, kam diese Mitteilung per Einschreiben zum Porto von 5,55 Euro. Ich hätte es auch geglaubt, wenn es per E- Mail gekommen wäre.

Das wundert mich auch nicht, im Februar 2014 war der Landesvorsitzende der ÖDP Benjamin Jäger mit dabei, wie ich erstmals mit dem Plakat "Stoppt Frankenberger - Rettet ÖDP und Grundgesetz" auftrat und ich hatte den Eindruck, das Benjamin Jäger bis zum Schluss zum Frankenberger- Lager gehörte.

Freitag, 10. Februar 2017

Kinder werden Pornographie ausgesetzt: Aufruf zu einer verbesserten EU-Gesetzgebung

Pressemitteilung
Kinder werden Pornographie ausgesetzt: Aufruf zu einer verbesserten EU-Gesetzgebung
Brüssel, den 9. Februar 2017

Gestern fand im Europäischen Parlament eine Konferenz statt, die sich mit den Gefahren für Kinder im Internet beschäftigte, insbesondere mit pornographischen Inhalten, denen Kinder ausgesetzt sind. Mit dieser Konferenz sollte das Bewusstsein von Eltern und Familien in Europa zu dieser Problematik erhöht werden und aus diesem Anlass fordert FAFCE die Mitglieder des EU-Parlamentes auf, die EU-Gesetzgebung diesbezüglich entscheidend zu verbessern. Der Aufruf steht online zur Verfügung, NROs sind eingeladen, dort mit ihrer Unterschrift das Anliegen zu unterstützen. 
http://fafce.org/index.php?option=com_content&view=article&id=395:prevent-child-exposure-to-pornography-and-violence-call-to-meps-to-protect-children-from-harmful-audiovisual-contents&catid=54:european-union&Itemid=234&lang=en

Das Europäische Parlament erörtert derzeit die Überarbeitung der Richtlinien für audiovisuelle Mediendienstleister, um diese dem neuen digitalen Umfeld anzupassen. Die Aktualisierung der Richtlinien ist notwendig angesichts der neuen Herausforderungen durch die ständige Weiterentwicklung von Fernsehen, Abrufdienstleistern und Video-Sharing-Plattformen. Der Schutz von Minderjährigen vor schädlichen Inhalten wurde jedoch nicht verbessert. Im Gegenteil: dieser Schutz wird im aktuellen Vorschlag des EU-Parlaments sogar erheblich geschwächt.
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+COMPARL+PE-587.655+02+DOC+PDF+V0//DE&language=DE

FAFCE ist zutiefst beunruhigt, dass das Verbot von Pornografie und Gewaltszenen in der geltenden Richtlinie durch den Vorschlag der EU-Kommission aufgehoben wird. Wir fordern das EU-Parlament auf, den Schutz zur körperlichen, geistigen und moralischen Entwicklung von Minderjährigen mit Blick auf Abrufdienstleistern und Video-Sharing-Plattformen wiederherzustellen, ja sogar zu erweitern. Wie FAFCE-Präsident Antoine Renard im vergangenen Dezember nachdrücklich sagte: "Die Überarbeitung dieser Richtlinie gibt Gelegenheit, die Standards zu stärken und die negativen Auswirkungen schädlicher Inhalte auf Kinder, Familien und die Gesellschaft endlich zur Kenntnis zu nehmen".
http://fafce.org/index.php?option=com_content&view=article&id=380:pressemitteilung-audiovisuelle-mediendienste-in-der-eu-wie-sieht-der-schutz-fur-unsere-kinder-aus&catid=76:europaische-union&Itemid=235&lang=de

Unter der Schirmherrschaft von Anna Zaborska (EVP, Slowakei) und Luigi Morgano (S&D, Italien), Vorsitzende und stellvertretender Vorsitzender der Intergruppe Familie, versammelten sich anlässlich der gestrigen Konferenz Experten, um sich zu den schädlichen Folgen von Pornographie auszutauschen sowie darüber, was Familie und Gesellschaft tun können, um Kinder vor diesen Gefahren zu schützen.

FAFCE-Generalsekretärin Maria Hildingsson, schlüpfte in ihrer Rede in die Rolle von Eltern und zeigte auf, wie die EU-Gesetzgebung zum Jugendschutz beitragen kann: "Wir fordern die Abgeordneten auf, die Bedürfnisse europäischer Familien zur Kenntnis zu nehmen, die ein erhöhtes Schutzniveau für ihre Kinder wollen, um somit den neuen Herausforderungen in der digitalisierten Welt begegnen zu können".
www.fafce.org

FAFCE wurde 1997 gegründet und hat partizipatorischen Status beim Europarat. FAFCE vertritt Familienverbände und Familienorganisationen aus 15 europäischen Ländern.

Bürgeranregung zur Nutzung der Wiehltalbahn und für den Erhalt von Bahn- Reserveflächen

Offener Brief an Politiker im Oberbergischen Kreis

Abs.: Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Sehr geehrte Damen und Herren!

Herzlichen Dank für die Mitteilung wann meine Bürgeranregung in Engelskirchen behandelt wird (Do. 16.2.17 nach  18 Uhr in der Gemeinderatssitzung).  http://www.engelskirchen.de/allris/to010.asp?SILFDNR=1206

Da ich in der Woche schon einen auswärtigen Termin bei einer verkehrspolitischen Veranstaltung der Konrad Adenauer Stiftung Teilnehme ( https://www.facebook.com/events/414261565573453/ ) , glaube ich nicht, dass ich es in einer Frühschichtwoche schaffe, einen weiteren auswärtigen Termin wahrzunehmen, zumal ich auch nicht erkennen kann, dass es ein Rederecht für den Autor von Anregungen gibt. Deshalb nutze ich diese Mail, um auf die Vorlage der Verwaltung einzugehen und Sie dürfen den Text gerne kopieren (und dabei die Schriftgröße und das Dateiformat verändern), wenn Sie dies den Ratsleuten als Ergänzung vorlegen wollen. Auch die Weiterleitung als Mail ist erlaubt.  

In der Vorlage der Verwaltung steht:

Donnerstag, 9. Februar 2017

Unterzeichnen Sie unseren Appell für ein Lobbyregister


Lieber Felix Staratschek,

Lobbyismus betrifft den Kern der Demokratie. Schließlich geht es um die Frage, wer wie politische Entscheidungen beeinflusst. Momentan wissen wir in Deutschland darüber leider sehr wenig. Denn Lobbyismus ist hierzulande undurchsichtig und im Vergleich zu anderen Ländern kaum reguliert. Laut Umfragen befürworten rund drei Viertel aller Bundesbürgerinnen und -bürger mehr Transparenz und die Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters. Doch die Große Koalition, allen voran die Unionsparteien, blockieren.

LobbyControl und abgeordnetenwatch.de haben deswegen unter Beteiligung der Öffentlichkeit und unter Mitwirkung der Rechtsanwältin Katja Pink einen modellhaften Gesetzentwurf erarbeitet, mit dem wir die Parteien zum Handeln bewegen wollen. Eine erste Version des Gesetzentwurfs veröffentlichten wir bereits im Sommer 2016. Nun, nach Einarbeitung von mehr als 400 Kommentaren, haben wir unseren 22 Paragrafen umfassenden Gesetzentwurf am vergangenen Donnerstag der Presse in Berlin vor- und am Montag online gestellt.

Durch das Gesetz würden erstmals klare Regeln für Lobbyistinnen und Lobbyisten aufgestellt, darunter Verbände, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Agenturen und Kanzleien. Der Aufwand für die Lobbyakteure ist sehr überschaubar. Wir und abgeordnetenwatch.de haben zum Beispiel weniger als eine Stunde gebraucht, um für unsere Organisationen die für das Lobbyregister nötigen Angaben zu machen. Den Eintrag können Sie hier ansehen.

Der Nutzen des Registers ist dagegen kaum zu überschätzen. Dadurch würde zum ersten Mal sichtbar, wer in wessen Auftrag, mit welchem Budget und mit welchem Ziel Lobbyarbeit betreibt. Hier die Kernpunkte des Lobby-Transparenzgesetzes im Überblick:
Professionelle Lobbyistinnen und Lobbyisten sollen sich erstmals verpflichtend registrieren.
Lobbyistinnen und Lobbyisten sollen Angaben zu Budget, Auftraggebern und Politikfeld machen.
Alle Angaben sollen öffentlich im Internet abrufbar sein.
Eine unabhängige Bundesbehörde würde die Einhaltung des Gesetzes kontrollieren. Fehlende oder falsche Angaben führen zu Sanktionen.

Vielen Dank an dieser Stelle noch einmal an alle, die sich an der Ausarbeitung des Entwurfs beteiligt haben. Den Gesetzentwurf selbst sowie weitere Erläuterungen können Sie hier nachlesen.

Mit besten Grüßen

Timo Lange, Campaigner


Petition: Appel für ein Lobbyregister

Donnerstag, 2. Februar 2017

Verkehrssicherheitsvergleich: ADAC kann die Wahrheit nicht ertragen

Warum muss der ADAC aufmucken, wenn ein Verband die Wahrheit nennt, dass man im ÖPNV, im Fernbus und vor allen in Zügen jeder Art am sichersten reist?

Der ADAC meint zwar, dass die Vielfalt der Verkehrsträger unsere Mobilität sichert, aber wo bleibt sein Engagement, dass diese Vielfalt vorhanden ist durch einen sehr guten ÖPNV und eine gute Bahn? Wo war der ADAC, als bei der Bahn zahlreiche Strecken zerstört wurden, die modernisiert Rückgrat des öffentlichen Verkehrs geworden wären?

Hat der ADAC überhaupt Strukturen um dezentral an der Verbesserung von Verkehrsverhältnissen zu arbeiten?

Aus dem Newsletter der Allianz pro Schiene und ein weiterer Grund, statt beim ADAC beim VCD seine Schutzbriefe zu holen. Ich bin kein VCD Mitglied, sondern bei PRO BAHN, aber wenn jemand ein Auto hat, aber Vorrang für den Umweltverbund begrüßt, dann ist der www.vcd.org der konsequenteste Schutzbriefclub. Der VCD hat Kreis- und Ortsgruppen, in denen alle Mitglieder aktiv Verkehrspolitik machen können und setzt sich für eine bessere Bahn, mehr ÖPNV, Fußgänger, Radfahrer und Bahnreaktivierungen ein.


ENTGLEIST
Über die Toten spricht man nicht

Dass der europäische Straßenverkehr mit mehr als 36.000 Toten jedes Jahr eine Kleinstadt ausrottet, ist zwar wahr. Doch trotzdem mag es der ADAC überhaupt nicht, wenn diese Wahrheit auch ausgesprochen wird. „Zynisch“ sei unsere Statistik, meint ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Klaus Becker, und an dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen gehe sie auch vorbei. Mit anderen Worten: Es gibt keine Alternative zum Auto und wenn wir dabei sterben, dann ist das halt so. Dieser Fatalismus bringt uns nicht weiter. Er zeigt: Die Verkehrswende in Deutschland muss vor allem in unseren Köpfen stattfinden.

Quelle der ADAC- Sicht: https://www.adac.de/infotestrat/adac-im-einsatz/motorwelt/becker_allianz.aspx

Der ADAC auf meinem Blog:
http://viertuerme.blogspot.de/search?q=adac