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Samstag, 15. August 2015

Regenerosion am neuen Sportplatz Hermannstraße in Radevormwald

Ich habe mir das heute den Sportplatzrand genauer angesehen. Der Weg vom Parkplatz zum Sportplatz-Zauntor und die ganze Rasenfläche vor dem Zaun hat keine Oberflächendrainage. Das Wasser folgt dem Gefälle und fließt an wenigen Stellen konzentriert den Abhang herunter und reißt dabei einiges an Material mit, je mehr Wasser sich sammelt. Die Spuren sieht man auf der Uelfe Wuppertal Straße und der Mühlenstraße. Auch die Böschung selber sammelt ja Regenwasser und es gibt dort keine Elemente in der Böschung, die die Erosion erschweren. Für so eine große Fläche oberhalb von Verkehrswegen in meinen Augen eine Schlamperei. Außerdem ist mir neben dem Sportplatz auf der Westseite eine Aufschüttung aufgefallen, die zu nichts nützt, außer als Erddeponie. Ist diese sinnlose Aufschüttung rechtens oder wurde hier illegal im Schatten der Baustelle weiteres Material abgekippt oder wurde am Anfang einfach falsch aufgefüllt und das Material dann liegen gelassen?

https://www.youtube.com/watch?v=I7EBH3x8Hpw&list=PLYE3FxlSdO9WmMHXngGlIVtqqao-vEWjR


Dienstag, 11. August 2015

Wie Christian Viebach und die CDU- Mehrheit beim Life Ness Transparenz verhindern

https://www.youtube.com/watch?v=4DzahMjLbG8&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA&index=3&spfreload=10



Was die CDU nicht will, dass es alle Wissen können, wie es um das Life Ness steht! Da mag Christian Viebach jetzt bei den Hausbesuchen noch so freundlich und nett tun, dieser Beschluss gibt Zeugnis, wie arrogant er Politik macht und dem Souverän der Demokratie, dem Volk, die Informationen vorenthält. unterstützt wurde die CDU- Mehrheit von der FDP und Pro NRW. Nur 2 CDU- Mitglieder hatten den Mut, ihrem Gewissen folgend für die Transparenz zu stimmen. Einige wenige Ratsleute von SPD und  UWG haben sich enthalten, obwohl hier klar sein müsste, dass man diese Informationen den Bürgern nicht vorenthalten darf. Bei einem Stimmenpatt, das es hier gab, wirken diese Enthaltungen wie Neinstimmen und haben so ebenfalls die Transparenz verhindert. Leider war der Ratsherr vom Linken Forum, Fritz Ullmann, an diesem Tag aus dringenden familiären Gründen verhindert. Bei seiner Anwesenheit wäre der Widerstand von CDU unter Christian Viebach, der FDP und von  Pro NRW gegen mehr Transparenz gebrochen gewesen.

Folgend der Text der zur Abstimmung stand:
Zur Verdeutlichung habe ich einzelne Forderungen mit Spiegelstrichen abgetrennt.

Beschlussvorschlag laut Ratsprotokoll:

Montag, 10. August 2015

Radevormwald: Der Sportplatz Hermannstraße und der Jahnplatz

Finanziert aus der Schulpauschale ist an der Hermannstraße für die Sportvereine eine neue Anlage "als Schulsportplatz" gebaut worden. Gleichzeitig soll der Sportplatz an der Jahnstraße / Friesenstraße (Jahnplatz) aufgegeben werden, der zwar sehr ungepflegt ist, aber dennoch für die angrenzenden Siedlungen von großer Bedeutung ist. Fakt ist, dass es nie eine öffentliche Debatte mit Schülern, Eltern und Lehrern gab, wie die Schulpauschale optimal in Radevormwald eingesetzt werden soll. Von oben hat eine Oligairchie von Parteien (CDU, SPD, UWG und FDP) und damit verbandelten Veereinsvorständen diesen Sportplatz durchgesetzt. Ob die Leichtathletikanlage den Sicherheitsstandards entspricht, ist sehr fraglich.

Das Milionengrab an der Hermannstraße:
Der Jahnplatz, zu jeder Zeit frei zugänglich am Rande der Nordstadt

https://www.youtube.com/watch?v=lSH4h5DO_cg&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA&index=4&spfreload=10 

Freitag, 7. August 2015

Haushaltsbeschlüsse 2010 bis 2015 im Stadtrat von Radevormwald

Da die Haushaltsdebatten immer die Höhepunkte des Ratsjahres sind, habe ich hier mal alle Haushaltssitzungen seit 2010 zusammengestellt und die vollständigen Haushaltsreden von Rolf verlinkt.  Interessant das die Bürgermeisterkandidaten von CDU und UWG allen Haushalten zugestimmt haben.


Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2010 und das Haushaltssicherungskonzept 2010 – 2013 auf der Basis des Haushaltsentwurfes 2010 – 2013 mit den Änderungen der Verwaltungsvorlage des Ergebnis- und Finanzplanes vom 02.03.2010 und den Ergängen aus den Tagesordnungspunkten 6 und 7 sowie die Prioritätenliste 2010 im Stand vom 02.03.2010.

Abstimmungsergebnis:

31 Ja-Stimmen
16 CDU, 6 FDP, 6 UWG, 2 proNRW, 1 Bürgermeister

14 Nein-Stimmen 
10 SPD, 3 AL, 1 fraktionslos


2011

Haushaltsreden

Donnerstag, 6. August 2015

ASIEN/IRAK - Vor einem Jahr vertrieb der IS die Christen aus dem Ninivetal

ASIEN/IRAK - Vor einem Jahr vertrieb der IS die Christen aus dem Ninivetal

Baghdad (Fides)-“Es war schrecklich. Ich werden die Angst auf den Gesichtern tausender Menschen nie vergessen: sie waren überzeugt, dass die Kämpfer der IS sie ermorden würden“, so der erst 22 Jahre alte Christ Rami, der heute im Flüchtlingscamp Mar Elia der in der Diözese Erbil in der Autonomen Republik Kurdistan lebt.

Mittwoch, 5. August 2015

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 7

Dokumentation wichtiger oder interessanter Beschlüsse und Debatten im Stadtrat von Radevormwald. Dies soll allen helfen, die sich für die Bürgermeisterwahl im September 2015 mit der Politik der beiden Ratsherrn befassen wollen, die für das Bürgermeisteramt antreten.

Vorhergehender Beitrag: http://viertuerme.blogspot.de/2015/08/radevormwald-dokumentation-wichtiger.html

Ratssitzungen vom 16.12.2014 bis 23.06.15

Aus dem Inhalt:
Gebühren Abwasser ohne Kanal
Haushalt 2015 (Wülfing, Ortsbus, Stellenplan....)
Stadtwerke / Life Ness (Nicht öffentlich - nur Überschrift)
Entscheidung Sekundarschule versus Gesamtschule
Wirtschaftsförderung
Kommunale Bauaufsicht

Montag, 3. August 2015

Petitionen für das Betreuungsgeld

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
das Betreuungsgeld für selbst betreuende Eltern war sicher nicht das Gelbe vom Ei im Vergleich zu der fast 10-fach kostspieligeren Förderung eines Krippenplatzes. Aber mit dem Wegfall des Betreuungsgeldes werden Eltern in ihrer Freiheit noch ein Stückchen weiter eingeschränkt und noch etwas mehr dazu gedrängt, sich an der Regierungsideologie zu orientieren. Das sollte ein Alarmzeichen für alle sein, auch für die, die sich selbst Kinderkrippen wünschen und für die, die gar keine Kinder haben.
 
Wir können uns fragen, ob die Zuständigkeitsfrage für das BVerfG nur ein Vorwand war, um der von profitorientierten Konzernen gepuschten familienfeindlichen Ideologie entgegenzukommen oder ob die Zuständigkeitsfrage für die Betreuung von Kleinkindern wirklich für so wichtig gehalten wird. Letzteres ist tatsächlich zu fragen, da bei Nichtzuständigkeit des Bundes für das Betreuungsgeld ja auch die Krippengarantie des Bundes, die beträchtliche Gelder einseitig zum Nachteil selbstbetreuender Eltern bindet, dann ebenfalls verfassungswidrig wäre. Die Anmerkungen des BVerfG zu diesem Widerspruch sind ausgesprochen unbefriedigend.
 

Sonntag, 2. August 2015

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 6

Dokumentation wichtiger oder interessanter Beschlüsse und Debatten im Stadtrat von Radevormwald. Dies soll allen helfen, die sich für die Bürgermeisterwahl im September 2015 mit der Politik der beiden Ratsherrn befassen wollen, die für das Bürgermeisteramt antreten.

Vorhergehender Beitrag: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_31.html

Ratssitzungen vom 24. Juni 2014 bis 11. November 2014

Aus dem Inhalt:
Abfallwirtschaft
Stolperfalle Fontainenfeld
Barrierefreie Sitzungsorte
Organisationsuntersuchung von teilen der Verwaltung
Fragen zum Fontainenfeld
Abgabe der Abfallwirtschaft an den BAV / Intransparenter Beirat
Unterbringung von Asylsuchenden
Einbringung des Haushalt 2015
Altestenrat und Ratsmitglieder


Bürgermeisterwahl Radevormwald: Der ÖPNV auf der Podiumsdiskussion und die Realpolitik

Ich habe es im Ausschuss für Umwelt Stadtentwicklung und Verkehr (in dieser Kombination 2009 bis 2014) immer wieder angemahnt, dass die Ausweisung neuer Industriegebiete im Osten und beim Neubaugebiet Wasserturmstraße (Haltestelle "Vorm Holte") es erforderlich machen, den Haupttarif von Radevormwald (derzeit VRS) im Stadtgebiet auf die Linie 134 Radevormwald - Halver - Lüdenscheid auszuweiten. Das würde auch für viele Pendler ins Industriegebiet den ÖPNV deutlich attraktiver machen.

Interessant ist, dass die Verkehrsbetriebe selber die Situation nicht kennen und ich von der MVG falsche Informationen bekommen habe. 

Ich frage mich, ob wirklich von den Verantwortlichen hier der notwendige Druck auf die Verkehrsbetriebe ausgeübt wurde oder ob auf der Podiumsdiskussion  nur schöne Worte gemacht werden zu einer Frage, die den Bürgermeister- Bewerbern aus dem Stadtrat extrem peinlich ist. Es war ja auch politischer Druck, der zum sogenannten Grenzverkehr zwischen VRR und VRS führte. Warum gibt es keine klaren Regeln für die lange Grenze vom Oberbergischen zum Märkischen Kreis? Haben da der zuständige  CDU- Landtagsabgeordnete Peter Biesenbach und die CDU- Kreistagsmehrheit und der CDU- Landrat bisher geschlafen?

Landratswahl 2015: Podiumsdiskussion in Radevormwald

Podiunsdiskussion mit 2 von 3 LandratskandidatInnen für den Oberbergischen Kreis. Eingeladen hatte der Seniorenkreis der evangelisch lutherischen Martinigemeinde (SELK) unter der Moderation von Altbürgermeister Friedel Müller.


Der unabnhängige Bewerber Jörg Bukowski (Bürgermeister von Morsbach, unterstützt von SPD, Grünen und UWG) und der CDU- Kandidat Jochen Hagt (unterstützt von der FDP) stellten sich und ihre politischen Ziele vor.
https://www.youtube.com/watch?v=fwYLBuEh0Q4&list=PLYE3FxlSdO9WTCRUJg9AadHWjmKXG6uwx





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Samstag, 1. August 2015

Radevormwald: 1. Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl 2015

Auf Einladung des Seniorenkreises der evangelisch lutherischen Martini- Gemeinde (SELK) unter der Leitung von Friedel Müller stellten sich die 3 Bürgermeisterkandidaten vor.

Von Links  nach Rechts:

Bernd Eric Hoffmann, Kandidat der UWG, unterstützt von den Grünen
www.uwg-radevromwald.de

Johannes Mans, unabhängiger Kandidat, unterstützt und nominiert von der Alternativen Liste Radevromwald (AL) www.bm-fuer-rade.de  ( www.alternative-liste-radevormwald.de )

Christian Viebach, Kandidat der CDU, unterstützt von der SPD.
www.christian-viebach.de

Themen waren u.a. die Biographie, die Kompetenzen, die Bauaufsicht, der Haushalt, die Verwaltung, die Schulpolitik, die Hilfe für Asylsuchende.

https://www.youtube.com/watch?v=tBigcTVixqM&list=PLYE3FxlSdO9XJ2W5_2SUvfu5ht4oRRMV_