NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Sonntag, 31. Mai 2015

Sollte Deutschland aus der NATO austreten? - Interview mit Jürgen Osterlänger (ÖDP)

Sollte Deutschland aus der NATO austreten? - Interview mit Jürgen Osterlänger (ÖDP)

31.05.2015 | Unser Politikblog


Auf dem ÖDP – Bundesparteitag in Dietzenbach (Hessen) am 11.+12.04.2015 wurde im Rahmen eines Meinungsbildes diskutiert, ob Deutschland aus der NATO austreten soll. Der antragstellende Kreisverband Neustadt-Aich will sich eine Neutralität Deutschlands nach Schweizer Vorbild und solidarisiert sich mit der Friedensbewegung. Er befürwortet eine Armee zur Landesverteidigung und für UNO-Friedensmissionen, auf Grundlage von Völkerrecht, humanitärem Völkerrecht und UNO-Charta.





Die Antragsteller lehnen insbesondere NATO-Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets ab. Die Antragsteller betonen, dass bei der NATO-Gründung die Zustimmung zum Nordatlantikvertrag in der Erwartung erfolgt sei, dass es sich um ein Verteidigungsbündnis handele. Seit der 1999er NATO-Strategie sehen die Antragsteller die Wandlung der NATO zum Angriffsbündnis und eine Ausrichtung auf eine Vormachtstellung der USA. Die 1999er NATO-Strategie wolle Einsätze ermöglichen im Namen der Menschenrechte, zur Durchsetzung von „Reformen“ in anderen Staaten, gegen unkontrollierte Flüchtlingsbewegungen, bei ethnischen und religiösen Rivalitäten sowie gegen Terrorismus und Sabotage. Der Antrag kritisiert außerdem die Zerstörung der Infrastruktur in Ländern wie Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und Ukraine.

Die Wortmeldungen für einen NATO-Austritt waren auf dem Parteitag in der Minderheit. In Reden für einen Verbleib Deutschlands in der NATO wurden u. a. dessen Funktion als Verteidigungsbündnis und die Notwendigkeit einer Einbindung Deutschlands hervorgehoben.
Deutschland solle lieber seine Mitgliedschaft in der NATO nutzen, um diese von innen heraus zu ändern.


Wir beleuchteten am 11.04.2015 im Gespräch mit Jürgen Osterlänger, dem Vorsitzenden des antragstellenden Kreisverbands, genauer die Kritik am strategischen Konzept der NATO sowie an deren Einsätzen und denen der USA, und warum das von den Linken erstrittene Verfassungsgerichtsurteil zu 2 BvE 6/99, welches der Anwendung NATO-Strategie 1999 Grenzen setzte, nicht ausreicht. Außerdem ging es um das NATO – Stay-behind-Netzwerk Gladi , und um Perspektiven nach einem NATO-Austritt Deutschlands.


Parteitagsheft zum BPT in Dietzenbach (dort Antrag zur NATO auf S. 13 (Az. 49-Pol-2)

strategisches Konzept 2010 der NATO

strategisches Konzept 2010 der NATO

Empfehlungen einer Expertengruppe unter Leitung von Madeleine Albright (CFR) vor Beschluss des strategischen Konzepts 2010 der NATO

Verfassungsgerichtsurteil zu 2 BvE 6/99

Wikipedia zum Stay-Behind-Netzwerk „Gladio“ der NATO

Resolution des Europaparlaments zu Gladio vom 22.11.1990

Eingestellt von Viertürmeblog um 13:55
Labels: , , , , ,

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Abonnieren Kommentare zum Post (Atom)