NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Montag, 2. Februar 2015

Neues TTIP-Video: Regulatorische Kooperation gefährdet Demokratie!

Neues TTIP-Video: Regulatorische Kooperation gefährdet Demokratie!
+++ Jetzt unser neues TTIP-Video anschauen:
https://www.lobbycontrol.de/ttip-video-regulatorische-kooperation +++

LobbyControl e.V. - Newsletter vom 29. Januar 2014

1) Neues TTIP-Video: Regulatorische Kooperation gefährdet Demokratie!
2) Vertrauliche Dokumente: EU-Verhandlungsposition höhlt Demokratie aus
3) Lobbyismus in der EU: Überarbeitung des  Lobbyregisters unzureichend

Liebe Leserinnen und Leser,



die 8. TTIP-Verhandlungsrunde steht unmittelbar bevor. Und erneut erweist sich, dass die EU-Kommission es mit Demokratie und Transparenz nicht so genau nimmt.

Uns liegen vertrauliche Informationen über demokratiegefährdende Verhandlungsinhalte vor: Neben den Schiedsgerichten heißt die neue Gefahr für die Demokratie "Regulatorische Kooperation" oder auch "regulatorische Zusammenarbeit".

Was es damit auf sich hat, zeigt unser Video, dass wir gemeinsam mit Partnerorganisationen aus ganz Europa produziert haben:

https://www.lobbycontrol.de/ttip-video-regulatorische-kooperation

Mit dem Video wollen wir die breite Öffentlichkeit über die Gefahren der "regulatorischen Kooperation" informieren. Helfen Sie uns mit, in dem Sie das Video weiter verbreiten!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Max Bank, EU-Campaigner


2) Vertrauliche Dokumente: EU-Verhandlungsposition höhlt Demokratie aus


Eine tiefer gehende Analyse zu den Inhalten des Videos finden Sie in unserem Blog. Hier werden zwei vertrauliche Verhandlungsdokumente zur sogenannten “regulatorischen Zusammenarbeit” von Dezember 2014 und Januar 2015 untersucht. Die darin geschilderten Pläne könnten den Handlungsspielraum von demokratischer Politik massiv einengen und Unternehmenslobbyisten neue, privilegierte Einflussmöglichkeiten schaffen:

https://www.lobbycontrol.de/2015/01/ttip-verhandlungsdokument-zeigt-deutlich-eu-verhandlungsposition-hoehlt-demokratie-aus/


3)  Lobbyismus in der EU: Überarbeitung des Lobbyregisters unzureichend


Leider ist TTIP nicht das Einzige, was wir in Sachen fehlender Transparenz und Demokratie der EU-Kommission zu berichten haben. Auch beim verpflichtenden Lobbyregister scheint die anfängliche Dynamik der neuen EU-Kommission ins Stocken zu geraten. Das zeigt auch die Überarbeitung des bestehenden freiwilligen Lobbyregisters:

https://www.lobbycontrol.de/2015/01/eu-lobbyregister-update-zentrale-schwaechen-bleiben-bestehen/


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