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Donnerstag, 27. Februar 2014

Bibliographie der Debatte um die Verfassungsbeschwerde von "Mehr Demokratie", die ÖDP und die Rolle von Sebastian Frankenberger



Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 




Seit Frühjahr 2012 kämpfe ich gegen die Irreführung der Öffentlichkeit durch den Verein "Mehr Demokratie" und den ÖDP- Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger. Damit dieser Widerstandskampf nachvollzogen werden kann, schaffe ich diese Bibliographie meiner Texte zum Thema auf meinen Viertürmeblog. Klicken Sie das Datum an, um den jeweiligen Beitrag aufzurufen. Natürlich kann ich den Mail- Verkehr, den es hierzu gab, nicht per Link vernetzen. Aber bevor ich an die Öffentlichkeit ging, habe ich natürlich versucht, dies intern zu klären. Aber da keine Antworten gegeben wurden, bleib mir keine andere Wahl!  Ebenso ist das offizielle ÖDP- Forum gelöscht worden, dass viele Beiträge hierzu enthielt. Auch diese kann ich nur anführen, sofern ich einzelne Beiträge zitiert oder kopiert habe. 

Prolog:

April bis Mai 2010:
Mein Bekenntnis zum Grundgesetz zur Landtagswahl. 
Die folgenden Textauszüge und Links (über die Zeitangaben) zeigen, wie ich mein Wahlversprechen einhalte, radikal treu zum Grundgesetz zu stehen.


Leserbrief an die ÖDP- Zeitung ÖkologiePolitik mit klarem Bekenntnis von mir zum Grundgesetz
November 2010
Die Grünen sind meilenweit von der ÖDP entfernt!
Von: Felix Staratschek Datum: 20. November 2010 23:06
Betreff: Leserbrief an ÖkologiePolitik (Ö+P) zu ÖDP und Grüne (bearbeitet am 23.12.12)
Dieser Brief wurde leicht gekürzt in der Ö+P Nr 149/ Februar 2011 veröffentlicht, Auflage ca. 7000 Stück

14. Oktober 2011:
"Volk entscheide"Wie ich das Buch von Sebastian Frankenberger und dessen Autor einmal gesehen habe. Auch wenn ich von diesem Text heute Abstand nehme, bliebt dieser als Dokument stehen, was ich einmal geschrieben habe.

Die ESM- Debatte ab 2012:


3. März 2012:
Dr. Buchner warnt die ÖDP davor das ESM- Thema nicht zu verpassen. 
Das war eine Kritik am Bundesvorstand der ÖDP, die ich damals noch aus der Meldung rausgenommen habe, weil ich dachte, das würde wirken, wenn der ehemalige Bundesvorsitzende sich hier zu Wort meldet!


3. März 2012
Mein Brief an Dr. Klaus Buchner, als er aus Protest gegen Sebastian Frankenbergers Tatenlosigkeit viele Ämter nieder legte
Nicht wer das beste Grundsatzprogramm erstellt hat politischen Erfolg, sondern wer zur rechten Zeit die richtigen Aktionen und Taten durchführt. Die Beschäftigung mit uns selber als Partei und mit unseren Programm darf nicht die Mitwirkung an der politischen Willenbeildung der Bevölkerung beeinträchtigen. Zu Zeiten, wo wichtige politische Weichen für die Zukunft gestellt werden - und dass in eine fatale Richtung - ist die nach außen gerichtete Aktion wichtig und muss vor allem anderen Vorrang haben.

März 2012
Ein Beitrag aus dem ÖDP- Forum.
Europapolitik im Frühjahr 2012: Vom Versuch den Vorsitzenden der ÖDP Sebastian Frankenberger zum Umdenken zu bewegen


21./22. April 2012: 
Bundesparteitag der ÖDP in Hann Münden
Europapolitische Aussagen von Sebastian Frankenberger, siehe Beitrag vom 13. August 2012 und Claudius Moseler siehe 17. November 2012. Videodoku.


25. April 2012
Hassel-Reusings Verfassungsklage wird von ödp Bundesparteitag mit großer Mehrheit unterstützt
Das Netzwerk Volksentscheid über einen Parteitagsbeschluss der ÖDP. der gegen Sebastian Frankenberger durchgesetzt wurde.
"Was etwas verwunderte war, dass der smarte und sympathisch dreinblickende Bundesvorstandschef der ÖDP, Sebastian Frankenberger, einen Geschäftsordnungsantrag einbrachte welcher beinhaltete, dass man diesen Tagesordnungspunkt quasi ausfallen lässt. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit von den Delegierten des Bundesparteitages abgelehnt. - Obwohl der Bundesparteitag der ödp komplett mit Kamera aufgenommen worden ist, wurde bis heute der Vorfall nicht öffentlich gestellt. Warum? – Suchte nicht die ÖDP über den ganzen Parteitag hinweg nach Alleinstellungsmerkmalen? – Was eignet sich denn besser dafür, als wenn man sich für die Sache der eigenen Mitglieder erwärmen kann?"

Dienstag, 25. Februar 2014

2012: Vom Versuch mir einzureden, ich würde satzungsgemäß gefasste Beschlüsse nicht anerkennen!

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 





Im Juni 2012 erhielt ich Christian Tischler in einer Foren- Nachricht diese Aussage: 

"Noch eine weitere Bitte meinerseits: wir haben uns als ÖDP-Mitglieder mit Anerkennung der Satzung dazu verpflichtet, uns an die "satzungsgemäß gefassten Beschlüsse anzuerkennen". Wenn Sie als ÖDP-Mitglied nun in ihrem Blog und im Forum öffentlich gegen einen demokratisch gefassten Mehrheitsbeschluss (von wem wurde was beschlossen?) wettern, schädigt das unserer Arbeit mehr als das es hilft. Nutzen Sie bitte die Wege der innerparteilichen Meinungsbildung und überzeugen Sie die ÖDP-ler von ihrer Idee, statt öffentlich den Beschluss des Parteitages zu diskreditieren." 

Hier steht aus meiner Sicht der Versuch, eine  Irreführung zu betreiben, da es keinen Parteitagsbeschluss gibt, die Verfassungsbeschwerde von "Mehr Demokratie"  zu unterstützen. Oder ist das ein Versuch gewesen, zu testen, wie genau ich aufpasse, ob die Inhalte, die mir geschrieben werden, auch stimmen?

Europapolitik im Frühjahr 2012: Vom Versuch den Vorsitzenden der ÖDP Sebastian Frankenberger zum Umdenken zu bewegen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Ein Beitrag aus dem 2013 geschlossenen und gelöschten ÖDP- Forum vom März 2012:

Zitat von Sebastian Frankenberger, als einer der Gründe, warum der BUVO für Nichtbehandlung der Reusinganträge des KV Bergisches Land (unter TOP 17) ist:

"Der Bundesvorstand hat in den letzten 3 Wochen über 10 Petitionsweiterleitungsansuchen bekommen..... "


Meine Antwort damals, die Sebastian Frankenberger leider ignoriert hat, was sein Verhalten beim Bundesparteitag (BPT) in Hann Münden im April 2012 zeigte. Ich hoffte er würde nachsehen, was auf seinen Beitrag geantwortet wird. Folgend meine Forenantwort:

Montag, 24. Februar 2014

Ein ÖDP- Politiker im Jahr 2012: "Durch die Existenz der Ewigkeitsklausel folgt aber, dass wir eine neue Verfassung brauchen"

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Eine Diskussion vom 12.08.12 aus dem alten ÖDP- Forum, welches im November 2013 abgeschaltet und gelöscht wurde. Die Links zum ÖDP- Forum klappen daher nicht mehr.

Dieser Text wurde in der Rüge gegen mich vom Bundesvorstand der ÖDP im August 2012 unter folgenden Sätzen aufgeführt:

[Her Felix Staratschek verstößt gegen die Pflicht....] 

"3. Innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair führen:
Auch hier weisen die Äußerungen von Ihnen, Herr Staratschek, erhebliche Mängel an Sachlichkeit und Fairness auf, manche Äußerungen wurden an Personen/ Gruppen außerhalb der ÖDP bzw. an unbekannte Empfänger verschickt, obwohl es sich um eine innerparteiliche Debatte handelt."
Dazu wird diese Mail hier genannt, die eine Debatte aus dem mittlerweile gelöschten alten ÖDP-Forum wieder gibt: 
Mail vom 12.08.12, 11.51 Uhr: 



Das muss die Welt wissen. C. S. von...... will die Ewigkeitsklausel antasten. (Ich habe den Namen gekürzt, weil es ja sein könnte, dass der Politiker seine Ansicht geändert hat, aber der Text hier ist ansonsten eine Kopie aus meinem Postfach.) Siehe fett hervorgehoben im Text! Ich fasse es nicht! Damit ist er nicht nur gutgläubiger Mitläufer bei "Mehr Demokratie"! Schließlich ist im Forum dazu genug geschrieben worden! Wie stehen die anderen dazu! Jetzt heißt es Farbe bekennen!
Wohin ist meine ÖDP gesunken, wenn sowas von führenden Leuten und nicht von Außenseitern an der Basis geäußert wird? 

Sonntag, 23. Februar 2014

Ukraine: Eine Zustandsbeschreibung jenseits der Massenmedien

Diesen Text mit den darin enthaltenen Links habe ich zugemailt bekommen uhd stelle den hier zur Diskussion.

Liebe Leute!

Hier ein Dossier zur aktuellen Situation und Diskussion in der Ukraine und der Berichterstattung durch die Massenmedien. Auch zu finden unter der Internetseite "Was die Massenmedien verschweigen"


Grüsse von Ottmar

Was ist los in der Ukraine?

Die Berichterstattung der deutschen Einheitsmedien (ARD, ZDF, Spiegel, taz, Bild) zu den Vorgängen in der Ukraine ist einseitig, klischeehaft,  interessengesteuert und faktisch falsch. Wie üblich helfen die westlichen Massenmedien wenig, um die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu verstehen. Was bei der Berichterstattung zu dem Konflikt in Syrien festzustellen war, findet sich jetzt auch bei der Berichterstattung in der Ukraine: Der Konflikt wird selektiv nur aus der Perspektive einer hoch bezahlten rechtslastigen Opposition dargestellt, die – wie in Syrien- keineswegs die Mehrheit der Bevölkerung darstellt.

Die USA haben 5 Milliarden Dollar in den Aufbau einer Ukrainische Opposition investiert.
 Genauso in Syrien, auch dort wird der tatsächliche Charakter der bezahlten  militärischen Opposition gegen die Regierung Assad von den Medien
verdreht dargestellt.

Russland/ Olympia: Amnesty International fordert Freiheit für Jewgeni Witischko!

Liebe/r Felix Staratschek,
während die Welt gespannt die Winterspiele in Sotschi verfolgt, verwandeln die russischen Behörden die Olympischen Ringe in Handschellen. Aktivisten werden eingeschüchtert, verfolgt und verhaftet, weil sie Kritik an den Missständen in Russland äußern.
So erging es dem Geologen und Umweltaktivisten Jewgeni Witischko, der unter anderem Umweltschäden durch die Bauarbeiten für die Winterspiele in Sotschi nicht schweigend hinnehmen wollte. Für eine seiner Protestaktionen  muss er jetzt für drei Jahre in ein Straflager.
Vor einigen Tagen hat ein Gericht entschieden, dass Witischko eine ursprünglich zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe verbüßen muss.
Dabei beruht das ursprüngliche Urteil auf einem unfairen und völlig unverhältnismäßigen Verfahren. Wir betrachten Jewgeni Witischko als gewaltlosen politischen Gefangenen, der sich allein deshalb in Haft befindet, weil er öffentlich und kritisch seine Meinung geäußert hat. Er muss sofort freigelassen werden!
Sie können verhindern, dass Jewgeni Witischko vergessen wird, wenn die Welt nach dem Ende der Olympischen Spiele nicht mehr nach Sotschi blickt.
Setzen Sie sich jetzt für die unverzügliche und bedingungslose Freilassung von Jewgeni Witischko ein. 


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Kampagnenteam bei Amnesty International in Deutschland

Petition gegen Kindereuthanasie in Belgien

Guten Abend, Felix!
Heute, am 13. Februar, verabschiedete das belgische Parlament einen erschreckenden Gesetzesentwurf für Euthanasie für Kinder, der noch weiter geht als die Regelung in den Niederlanden, die Euthanasie ab 12 Jahren erlaubt. So soll es nun in Belgien Tötung auf Verlangen auch für alle unter 18 Jahren geben, wenn sie todkrank sind und starke Schmerzen ohne Aussicht auf Linderung haben. Das Gesetz sieht vor, dass die Tötung außerdem von Eltern und behandelnden Ärzten gebilligt werden muss. Es wird vorausgesetzt, dass sich der junge Patient seiner Situation bewusst ist und versteht, was Sterbehilfe bedeutet. Man kann sich kaum vorstellen, was dies für ein kleines Kind bedeutet, das seine Eltern an seinem Leiden verzweifeln sieht.


Dieses Gesetz ist weltweit einzigartig und hat Signalcharakter für Europa. Zudem gibt es erschreckende Berichte über laxe oder ungeregelte Anwendung von Euthanasie nicht nur in Holland, sondern im zunehmenden Maße auch in Belgien. Belgische Ärzte sprachen sich in einer Erklärung gegen das Gesetz aus, da "Kinderpalliativteams die Schmerzlinderung sowohl im Krankenhaus als auch zu Hause sehr gut gelingt". Als "Verrat an den schutzbedürftigsten Kindern" verurteilten mehrere Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats das belgische Kindereuthanasiegesetz, weil es "die unannehmbare Haltung fördert, dass das Leben nicht lebenswert sein könnte, womit die Grundlage der zivilisierten Gesellschaft in Frage gestellt wird."

Nun soll Philippe, der König der Belgier das Gesetz unterzeichnen. Theoretisch hätte er die Möglichkeit, die Unterschrift zu verweigern. Das ist ungewöhnlich – und es ist möglich, dass das Gesetz gegen sein Veto dennoch beschlossen würde.. Aber König Philippe hätte damit das stärkst-mögliche Zeichen gesetzt. Sein Onkel, König Baudouin, hat 1990 schon einmal mit einem spektakulären Akt seine Nicht-Zustimmung zum Abtreibungsgesetz bezeugt.
Bitte unterzeichnen Sie die Petition, in der König Philippe aufgefordert wird, das Gesetz nicht zu unterschreiben und schicken Sie diese Petition an Ihre Kontakte weiter.

Mit freundlichen Grüßen,
Gudrun und Martin Kugler
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Samstag, 22. Februar 2014

Urteil des ÖDP- Schiedsgericht zum Antrag auf Parteiausschluss von Felix Staratschek

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



"ÖDP, Landesverband NRW
Landesschiedsgericht, Junkerstraße 3, 48153 Münster


Münster den 27.1.14

Beschluss

in Sachen

Bundesvorstand der Ökologisch Demokratischen Partei, Neckarstr. 27- 29, 55148 Mainz - Antragsteller

gegen 

Herrn Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald - Antragsgegner

hat das Landesschiedsgericht NRW auf die mündliche Verhandlung vom 04.11.2013 beschlossen:

Der Antragsgegner wird mit sofortiger Wirkung aus der Ökologisch-Demokratischen Partei ausgeschlosseen. 

Begründung: 

Freitag, 21. Februar 2014

Macht und Menschenrechte mit Elke Fimmen zur Ukraine und mit Leonidas Chrysanthopoulos zur Griechenlan

Macht und Menschenrechte am Donnerstag, den 13.02.2014 auf Jungle Drum Radio - diesmal im Gespräch mit Elke Fimmen (Büso) zur Ukraine, einer deutschen Synchronisation eines berühmten Telefonats über die Ukraine und mit dem Botschafter i. R. Leonidas Chrysanthopoulos (EPAM) zu Griechenland

Unser Politikblog | 13.02.2014

Sonntag, 16. Februar 2014

Galileo Galilei die 2: Die Erde ist Zentrum des Universums oder: Wie das NRW- Schiedsgericht einen Parteiausschluss rechtfertigt

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Nun liegt es mir vor, das Urteil des Schiedsgerichtes der ÖDP NRW, dass mich vorbehaltlich einer Berufung beim Bundesschiedsgericht aus der ÖDP ausschließt. 

Nachdem am 16.04.2013 der Bundesvorstand der ÖDP einen Antrag auf Parteiausschluss gegen mich gestellt hat, wozu das Schiedsgericht laut Satzung, Artikel 20.2 innerhalb von 4 Monaten zu einer ersten Sitzung zusammentreten muss, wurde ich ich erst am 4.11.13 zur Sitzung des Landesschiedsgerichtes geladen.  Das habe ich auch beim Verfahren angemerkt und steht seltsamer Weise nicht im Protokoll. Fakt ist, dass bis zur  Zustellung des Antrages an mich als den Betroffenen gut 2 Monate vergingen. Und am 16. August 2013 war die Frist abgelaufen, in der das Gericht hätte einladen müssen. Zumindest wurde mir nie ein Protokoll einer Sitzung des Gerichtes bis zu diesem Termin gezeigt.

Jetzt bekomme ich das Protokoll der Verhandlung und das Urteil in einem Brief zugestellt. Es ist mir daher unmöglich gewesen, vor der Entscheidung noch einmal das Protokoll durchzulesen und dazu für die Urteilsfindung des Schiedsgerichtes noch einmal eine Stellungnahme zu verfassen. Diese kann sich sowohl auf Fragen zum Protokoll beziehen, als auch auf Dinge, die einem erst durch das Protokoll klar werden. Dieser Vorgang ist schon mal einer fortschrittlich demokratischen Partei nicht würdig.

Überraschend ist der Ausschluss aus der ÖDP für mich nicht, dass hatte ich schon im November 2013 erwartet, als ich meinen ersten Bericht hierzu schrieb. 

Ich werde jetzt hier das Protokoll und das Urteil wieder geben und mit Kommentaren in Schrägschrift versehen. Dies werde ich dann an das Bundesschiedsgericht der ÖDP weiter leiten.

Freitag, 14. Februar 2014

Sportplatzbau in Radevormwald: Wenn Bergische Dickköpfe auf Bergischen Felsen stoßen

Ein Kommentar zum RGA im Februar 2014 von Felix Staratschek

Schlimmer als der Bergische Felsen sind die Bergischen Dickköpfe!

1. Es wurde nie geprüft,zu welchen Preis man den Jahnplatz aufwerten kann. Ein Lärmschutzwall zur Wohnbebauung wäre dort möglich. 2 Meter soll die Höhendifferenz auf dem Jahnplatz betragen

2. Im Bergischen Land haben wir nach ein bis 2 Metern fast überall harten Felsen. Das scheint aber unsere Politiker gar nicht zu interessieren! Die planen drauf los mit Phantasieansichten, wollen bis zu 5 Meter tief in den Berg rein graben und sind dann überrascht, das das was hartes im Untergrund ist. Am Bahnhof Lennep war es nicht anders. Ich denke, eine Schulklasse der Armin Maiwald Schule würde eine bessere Politik machen, als diese Deppen! (Die Platzfläche wird um bis zu 9 Meter über dem Abhang liegen, der Fuß der Böschung um bis 24 Meter unter der Platzfläche! Das macht eine Differenz von fast 30 Metern, das 15- fache dessen, was am Jahnplatz als Problem angesehen wurde.)

Donnerstag, 13. Februar 2014

SFV unterstützt Aufruf der EWS: Protest zum Entwurf der EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.  
[sfv-rundmail] 12.02.2014

Protest zum Entwurf der EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen im Umwelt-und Energiebereich - SFV unterstützt den folgenden Aufruf der Elektrizitätswerke Schönau (EWS)

Mittwoch, 12. Februar 2014

Diskussion über Sebastian Frankenberger und die Klage von Mehr Demokratie

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 



Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Ich habe auf Facebook eine Antwort bekommen, die ich hier auf meinen Blog stelle, weil ich die hier besser bearbeiten kann. Dieser Beitrag steht in der eigentlich nichtöffentlichen Gruppe "ÖDP- Intern". Diese Debatte enthält aber nichts, was nicht schon hier im Viertürmeblog steht. Aber hier kann besser der Text gegliedert werden, als bei Facebook. Themen und Inhalte, die nicht bereits an der Öffentlichkeit sind, werde ich nicht aus dieser ÖDP- Gruppe nach außen tragen. Aber hier formuliere ich nur Sachen, die hier schon stehen, allerdings bei Facebook verlinkt, damit dort dann eine weitere gute interne Debatte stattfinden kann. In Schrägschrift steht hier der Text meines Kritikers, in Normalschrift seine Zitate aus meinen  Texten und in Fettschrift meine Antworten. Aussagen von "Mehr Demokratie" sind unterstrichen.
https://www.facebook.com/n/?groups%2F217758438348316%2Fpermalink%2F235325906591569%2F&aref=7022824&medium=email&mid=964cbfaG5af44a313fd0G6b28e8G85&bcode=1.1392168652.Abk71X_w45RjQG9V&n_m=oeko.fjs%40googlemail.com

Sonntag, 9. Februar 2014

Die Rentenversicherung: Opfer einer falscher Familienpolitik und von Versicherungslobbyisten im Bundestag?

Wie sicher sind die Renten? Eine Gesellschaft, die die Familie diskriminiert und die Erwerbsarbeit zur allein seligmachenden Erwerbsquelle macht, hat keine Zukunft. Aber das muss in Berlin korrigiert werden. 

Ohne Kinder langfristig keine Rente im Umlagesystem! Also müssen die Kosten für die Kindererziehung in die Umlage aufgenommen werden, sonst fehlt dem Sozialsystem auf Dauer die Basis! 

Elternarbeit muss bezahlte Arbeit werden mit Rentenanspruch! Nur wenn Eltern versagen, darf das Geld einbehalten werden um Maßnahmen für die Kinder zu finanzieren. Und Kinder, die nicht geboren werden brauchen später keine Wohnungen. 

Private Versicherungen sind nichts anderes, als eine Spekulation, dass in Zukunft irgendwo jemand bereit ist, so zu arbeiten, dass der Versicherungskonzern ihm soviel Geld abziehen kann, dass wir eine Rente bekommen. Und diese Spekulation kann auch platzen, trotz jahrelanger Beiträge! 

Und die private Vorsorge lohnt sich oft erst durch staatliche Zuschüsse, die wiederum vom Steuerzahler kommen und zum Teil in den Gewinn privater Konzerne fließen. Dann kann man doch gleich die Umlage stärken. Aber das will die Versicherungslobby im Bundestag nicht, weil eine gute Umlage verhindert, dass sich Versicherungen ein Milliardenmarkt öffnet.  Siehe auch das folgende Video

Donnerstag, 6. Februar 2014

"Die Krise als als Chance", die ixte! Zur ersten ADAC- Motorwelt nach dem Skandal

Eine Stellungnahme von Felix Staratschek, verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land
Gefälschte Umfragen, unnötige Hubschrauberflüge, überteuerte neue Autobatterien..... der ADAC, zahlenmäßig Deutschlands drittgrößte Glaubensgemeinschaft, ist ins Gerede gekommen. 18.000.000 Mitglieder hat der ADAC, also sind gut 25% der volljährigen Menschen in Deutschland dort Mitglied. Und während sich die Kirchen durch Austritte und das Wegsterben ihrer Mitglieder große Zukunftssorgen machen müssten, konnte der ADAC sich kaum vor Neumitgliedern retten. Jedes Jahr wurden es mehr, obwohl die nachwachsenden Jahrgänge immer kleiner wurden.

Aber nun das!

Deutschlands Sympathieträger Nummer 1 ist gefallen, aus dem Gelben Engel wurde plötzlich für viele eine Gelbe Gefahr, für eine aufgeklärte Minderheit war der ADAC das schon immer.

Sonntag, 2. Februar 2014

Ergebnisse wissenschaftlicher Studien zur Homosexualität und Links zu weiteren Meinungen

Das 240 Seiten strake Buch von Gabriele Kuby "Ausbruch zur Liebe - Für Junge Leute die Zukunft wollen" setzt sich mit den Fragen der Sexualität auseinander und legt ein Bekenntnis ab zur ehelichen Treue und vorehelichen Enthaltsamkeit. Junge Leute, die sich mit diesem Thema auseinandersetzen wollen, sollten sich dieses Buch in der Buchhandlung oder per Fernleihe in der nächsten Bibliothek besorgen, Eltern und andere Verwandte können es jungen Leuten schenken.

Der Anhang zur Homosexualität umfasst die Seiten 234 bis 239. Diese Aussagen will ich hier zur Diskussion stellen. Weitere Studien  sind beim Deutschen Institut für Jugend und Gesellschaft aufgeführt. 

Angesichts der Debatte um neue Bildungspläne die neben diesen Sonderformen der Sexualität einen weiten Raum geben, halte ich es für wichtig, dass auch über weniger beachtete Aussagen diskutiert wird. 

Sportplatzbau in Radevormwald: Große Geräte für großen Schwachsinn!

Laut Bergischer Morgenpost vom 15. Januar 2014 werden in Radevormwald mal wieder Maßstäbe gesetzt. Hier ist die "weltweit größte Planierraupe im Einsatz". Was ist denn jetzt los? Haben wir was verpasst? Kommt Olympia nach Radevormwald? 

Samstag, 1. Februar 2014

Bitte machen sie keine indirekte Werbung für Femen und Co!

Offener Brief an die Medien

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich habe gerade von einer Femen- Aktion in einer weiteren Kirche erfahren. Beim Vorfall in Köln haben selbst seriöse Medien dies als Anlass genommen, sich der BILD- Zeitung anzunähern und eine nackte Frau abzubilden, oft auf der Titelseite.

Ich frage mich aber, ob man mit der Veröffentlichung solcher Bilder nicht genau das tut, was Femen will? Ich rufe alle dazu auf, wenn solche Bilder in  Fernsehen und Zeitungen verbreitet werden, die Medien anzuschreiben, mit der Bitte, Berichte zu solchen Vorfällen nicht mit Bildern zu versehen und die Namen der Störerinnen nicht zu nennen. Denn beides ist das Ziel solcher Aktionen, genannt zu werden und gesehen zu werden. Gute Medien machen sich nicht Dienern solcher Leute, denen es an jeden Anstand, Respekt und Toleranz fehlt.

Es wäre ein schönes Zeichen, wenn Sie statt solcher Bilder und Namen künftig den Satz schreiben: "Um diese Art von Aktion nicht zu unterstützen, verzichten wir bei diesem Beitrag auf die Darstellung von Bildern und Namen." 

Viele Grüße, Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald 
Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land