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Montag, 26. Mai 2014

EU- Parlamentswahl 2014 und 2009: ÖDP- Ergebnisse und Kommentar

Von Felix Staratschek

Wahlergebnisse der Ökologisch Demokratischen Partei in den Bundesländern zur EU- Parlamentswahl (meist Europawahl genannt) 2014 und 2009 nach Bundesländern und Gesamtergebnis sowie Zuwächse (Prozent bezogen auf den Zuwachs an absoluten Stimmen). Wer Interesse an den Ergebissen anderer Parteien, die Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei, Familienpartei, Freien Wählern, AUF, CM, PBC, BÜSO, Die Partei, Piratenpartei oder anderen Gruppen hat, findet deren Werte über die Links auf den Ländernamen.

In das EU- Parlament ziehen folgende Gruppen mit je einen Sitz neu ein: Freie Wähler, Piratenpartei, Tierschutzpartei, NPD, Familienpartei, ÖDP und Die PARTEI.

Bundesland % 2014 absolut % 2009 absolut % Änderung absolut
Bayern 2,7 104.002 2,1 83.924 +25% +21.078
BWürttemberg 0,7 27.433 0,5 18.875 +45% +8.558
Rheinl-Pfalz 0,4 6.814 0,3 4.478 +45,8% +2.142
Thüringen 0,4 3.287 0,1 1.467 +124,1% +1.820
NRW 0,2 15.313 0,2 9,265 +65,2% +6,048
Berlin 0,3 3.675 0,2 2.018 +82,1% +1.657
Brandenburg 0,2 1830 0,2 1.209 +51,4% +621
Bremen 0,2 407 0,1 235 +73,2 +172
Hamburg 0,3 1.905 0,2 1.054 +80,7% +851
Hessen 0,3 6.194 0,2 2.698 +129,6 +3.496
Meck.Vpom.  0,2 1.045 0,1 831 +24,5 +214
Niedersachsen 0,2 5.241 0,1 3096 +72,5 2.245
Saarland 0,2 750 0,1 496 +51,2% 254
Sachsen 0,2 3390 0,1 2270 +49,4% 1.120
Sschs-Anhalt 0,2 1.784 0,2 1586 +12,5% 198
Schl-Holstein 0,2 2.052 0,1 1194 +71,8 857
Bund 0,6 185.119 0,5 134.893 +37,2 50.226

Fazit: Die ÖDP hat es Dank der Ergebnis- Konstellation und Dank der Zuwächse in allen Bundesländern geschafft, mit nur 0,6% einen Sitz zu bekommen. Dabei fällt auf, dass der relative Zuwachs in Bayern niedriger ist, als der in den meisten anderen Bundesländern. Demnach hat dort die ÖDP ihr Wählerpotential stärker ausgeschöpft. 


Widerlegt ist aber die Aussage, dass die ÖDP mit hohen Werten in die Parlamente einzöge, wenn es keine 5%- Hürde mehr gäbe. Die durch die fehlende 3%- Hürde und 5%- Hürde geförderten Zuwächse brachten der ÖDP einen Erfolg und haben vielleicht auch die Wahlkampfkostenerstattung gerettet, da bei einer  fortbestehenden Hürde durchaus ÖDP- Wähler zu den Grünen oder zur AfD hätten wechseln können, je nach dem, ob EU- Kritik oder Umweltthemen stärker die diesmal vollzogene Wahlentscheidung für die ÖDP hervorriefen. 

Mit einer Sperrklausel wäre es im Bereich des Denkbaren, dass die ÖDP bei 0,49% an der 0,5- Hürde gescheitert wäre. Meine Prognose, dass die ÖDP zwischen 0,4 und 0,8% bekommen wird, ist mit 0,6% gut getroffen. Die Träumereien von 2 bis 3 Sitzen habe ich immer als realitätrsfremd abgelehnt. Insofern kann man der ÖDP sagen, durch eine Zusammenarbeit von Fleiß und Glück ist diese nun im EU- Parlament vertreten. 

Da die 5%- Hürde auf Landes- und Bundesebene bisher nie per Verfassungsklage zu Fall gebracht werden konnte, können alle sonstigen Parteien sich zu einer Klage für eine bessere 5%- Hürde zusammenschließen. Dazu mehr in einem offenen Brief an Herbert von Arnim. Ab ca. 0,17% bundesweit bekämen dann Parteien einen Sitz im Bundestag und könnten ohne Stimmrecht für einfache Gesetze und die Regierungswahl alle anderen Möglichkeiten nutzen, die auch Oppositionspolitiker haben. Denn Oppositionspolitiker werden i.d.R. von der Mehrheitskoalition überstimmt, so dass denen das Stimmrecht nur sehr selten Vorteile gibt. Im Alltag zählt alleine die Kraft der Argumente der Opposition, um gelegentlich der Regierungskoalition einen Beschluss abzuringen. Alternativ kann und muss man oft außerparlamentarischen Druck aufbauen, wobei es dafür förderlich sein kann, mit einem beratenden Abgeordneten einen Fuß in den Parlamenten zu haben, um genau über die Entwicklungen und anstehenden Entscheidungen informiert zu sein. Und diese beratende Mitwirkung sollte man allen Politikern ermöglichen, die der Wählerwille mit einem Mandat versehen wollte. Das brächte mehr Vielfalt und mehr Ideen in die Parlamente, ohne dass deren Entscheidungsfähigkeit tangiert wäre. Und der Wählerwille wäre besser umgesetzt. Die ÖDP hätte bei dieser Regel 2 Sitze im Bundestag, einen Sitz in Baden Württemberg und mehrere Sitze in Bayern und vielleicht durch ein besseres Ergebnis einen Sitz in Rheinland Pfalz. Auch Familienpartei und Tierschutzpartei wären in einigen Landtagen. 

56% der ÖDP- Stimmen kommen aus Bayern.

42% des Stimmenzuwachses der ÖDP kommen aus Bayern (21.078 von 50.226)

Erfolg der Bundesländer nach dem relativen Stimmenzuwachs:
124,1% Thüringen
129,6% Hessen
82,1% Berlin
80,7 % Hamburg
73,2% Bremen
72,5% Niedersachsen
71,8% Schleswig Holstein
65,2% Nordrhein Westfalen
51,4% Brandenburg
51,2% Saarland
49,4% Sachsen
45,8% Rheinland Pfalz
45,0% Baden Württemberg
37,2% Bundesdurchschnitt
25,0% Bayern
24,5% Mecklenburg Vorpommern
12,5% Sachsen Anhalt

weitere Stichworte für Suchmachienen:
 Straßburg, Brüssel, Luxemburg, Europäisches Parlament, Professor Dr. Klaus Buchner MdEP

Weitere Berichte zu Wahlergebnissen
NRW- Landtagswahl 2012: http://viertuerme.blogspot.de/2012/05/ergebnisse-der-odp-zur-nrw-landtagswahl.html

Landesergebnisse der Bundestagswahl 2013: http://viertuerme.blogspot.de/2013/10/landesergebnisse-nicht-extremistischer.html

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