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( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
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Sonntag, 29. September 2013

Anmeldung meiner Bewerbung für die Kandidatur zur Europawahl bei der ÖDP

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 


Mein/Unser Vorschlag für die Kandidatenliste
der ÖDP zur Europawahl 2014:

  • Name :Felix Staratschek, Herausgeber des Viertürmeblogs
  • Kontakt: oeko.fjs ..... googlemail .com Freiligrathstr, 2 42477 Radevormwald, 02195/8592
  • LV/KV: Nordrhein Westfalen, Kreisverband Bergisches Land 
  • Funktion in der ÖDP: Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land und verkehrspolitischer Sprecher des KV

Samstag, 28. September 2013

Petition für bessere Regeln zur Bundestagswahl

Abs. Felix Staratschek, Freiligarthstr. 2, 42477 Radevormwald

Petition an den Deutschen Bundestag

Betrifft: Wahlzettel zur Bundestagswahl und Wahlrecht

Sehr geehrte Damen und Herren!

Zur Bundestagswahl bin ich als Einzelbewerber angetreten. Dabei sind mir einige Dinge aufgefallen, die Einzelbewerber sehr benachteiligen und/oder den Wählerwillen verfälschen.


Freitag, 27. September 2013

Radevormwald: Stadtrat beschließt Zweitwohnungssteuer - Keine Initative für mehr Erstwohnsitze sichbar!

Der Stadtrat von Radevormwald beschließt die Zweitwohnungssteuer! Kein Hauch davon, noch mal zu versuchen, zu erreichen, das in Kräwinkel Erstwohnsitze möglich werden. Meinen offenen Brief habe ich allen Fraktionen und vielen städtischen Mitarbeitern geschickt. Wenn die sich wirklich für die Menschen einsetzen würden, hätten die ähnliche Aktionen oder Schreiben aufgesetzt und eine Resolution im Stadtrat beschlossen. Während sich Berufstätige um die Steuer drücken können, werden Rentner auf jeden Fall belastet. Und das Argument, dass Personen belastet werden sollen, die die Infrastruktur in Radevormwald nicht mittragen stimmt m.W. auch nicht, da auch Radevormwalder, die sich an der Wupper ihr grünes Paradies geschaffen haben, belastet werden. Könnte man die Zweitwohnungssteuer auch Sportplatzfinanzierungssteuer nennen?

Remscheid: DOC- Parkplätze direkt an A 1 und Pendelbus einsetzen

Wenn ich mich richtig erinnere soll das DOC in Lennep 7.000 zusätzliche PKW auf die Straße bringen, was 14.000 tägliche Fahrten auf der Ringstraße bedeutet. Es geht aber auch anders. Am DOC werden überhaupt keine Parkplätze gebaut, sondern die entstehen direkt an der A 1. Und von dort fährt dann alle 5 Minuten ein Pendelbus zum DOC. Bei einem 5 - Minutentakt von 7 Uhr bis 24 Uhr sind das pro Richtung 204 Busfahrten. Also 408 zusätzliche Busfahrten auf der Ringstraße statt 14.000 Pkw- Fahrten. Ich denke, so kann man das DOC verträglich für den Verkehr in Remscheid machen. Besonders attraktiv wäre eine Linie vom Bahnhof Lüttringhausen zum Bahnhof Lennep, die zum Nulltarif verkehrt und alle Haltestellen am Wegesrand bedient. Dann könnten die Stadtwerke Remscheid die Buslinie Lennep- Lüttringhausen einsparen und statt dessen einen Schnellbus einführen, der Lüttringhausen über die A 1 mit dem Zentrum von Remscheid verbindet. Pro Bus wären das im Durchschnitt 34 Fahrgäste. Zu den Hauptverkehrszeiten könnte mit Busanhängern für den Personenverkehr, die es auch in Deutschland immer öfter gibt, die Kapazität ausgeweitet werden. Remscheid ist nicht Roermond und wir haben hier nicht die großen vielspurigen Straßen. Aber mit einem Busverkehr, der das DOC an den ÖPNV und die Parkplätze an der Autobahn anbindet, können die Probleme gelöst werden. Und alle Anlieger dieser Linie könnten von dem guten Fahrtenangebot profitieren, so dass es sogar zu einer Abnahme von PKW- Fahrten innerhalb Remscheids kommen könnte. Wenn das DOC eine Buslinie zum Nulltarif schafft, wäre es ein Gewinn für Remscheid.


Mittwoch, 25. September 2013

Radevormwald: Augen zu und durch! Kostensteigerungen beim Sportplatzbau




Brüchiger BaumSo brüchig ist auch die Finanzplanung!Die Kosten des Sportplatzneubaus steigen - dennoch will die Mehrheit keine Umkehr
Schon während der Haushaltsberatungen im März hatten wir darauf hingewiesen, dass die Kosten der geplanten Sportanlage möglichst niedrig ausgewiesen werden sollten (siehe unseren Artikel aus dem März). Die Realität holte die Verwaltung und die mehrheitstragenden Fraktionen schneller ein, als sie es wohl selbst vermutet hatten.




Dienstag, 24. September 2013

Bundestagswahl 2013: Eingelullte Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg in die Konzerndiktatur?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Mein Ziel, einen guten Achtungserfolg zur Bundestagswahl zu erreichen ist gescheitert. Ich hatte gehofft, dass ich in einem sicheren CDU- Wahlkreis bei der Erststimme sowohl SPD- als auch CDU- Wähler gewinnen kann. Zwar habe ich mit 1,04% in Radevormwald ein für sonstige Bewerber gutes Ergebnis geholt, aber im Verhältnis zu 10.000 eigenhändig verteilten Flugblättern ist das wenig. Leider reichen die statistischen Angaben, die man finden kann, nicht aus, daraus irgendwelche Schlüsse zu ziehen. Es bleibt daher nichts anderes übrig, als Fragen zu formulieren und die Realität anzurkennen.


Montag, 23. September 2013

Musikereignis für Kinder und Jugendliche mit den Paveiern

Rader Kinder und Jugendliche werden im Herbst mit den Paveiern auftreten. Unter Leitung von Bernhard Nick finden samstags die Proben im Caritashaus in Radevormwald statt.
Kinder von 7 bis 11 Jahre: 10 Uhr
Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren 11 Uhr
Mit Bernhard Nick hat Radevormwald einen Musiker, der eine Domorgel spielen könnte. So einen guten Musiker und Chorleiter wird Radevormwald sobald nicht wieder bekommen. Wer Kinder und Jugendliche kennt, die musikalisch sind, kann diese auf diese Gelegenheit hinwesen. Für alle Erwachsenen bietet Herr Nick in Radevormwald 3 Chöre an: Di. Männerchor Wupper, Do. Männerchor Rade und freitags den gemischten Chor.

Samstag, 21. September 2013

Bitte gehen Sie gültig wählen! Aber geben Sie Ihre Stimme nicht ab!

Bergische Morgenpost zeigt den Wahlzettel und setzt Presseente aus! "FAMILIE & UMWELT" sind meine programmatischen Wahlkennworte un keine Partei. Ich bin nach wie vor Mitglied der ÖDP, kann aber nicht für die ÖDP antreten, solange die gegen Satzung und Grundsatzprogramm eine Aktion unterstützen, die das Grundgesetz riskiert und Merkel, Schäuble, Steinbrück und Brüderle zuarbeitet. Deshalb trete ich als grundgesetztreuer Einzelbewerber an. Es gibt den Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen mich vom ÖDP- Bundesvorstand (7 - 0 - 0) (von 9 Buvo- Mitgliedern). Meine Antwort dazu steht hier.  Seitdem habe ich dazu nichts mehr gehört.
Wer sich genauer ansehen will, wer und was alles kandidiert, einfach mal das Bild anklicken, dann erscheint es in lesbarer Größe.
Und für alle, die noch Fragen haben, die können bis zum heutigen Abend (Sa. 21.09.13) noch bei Abgeordnetenwatch gestellt werden. Auch kleine Parteien, die im Oberbergischen Kreis keinen Direktkandidaten haben, haben meist irgendwo einen DirektkandidatInnen, den man zu ihrer/seiner Partei befragen kann. Und ich bin über den Viertürmeblog ständig öffentlich befragbar und erreichbar, da mir alle Kommentare als Mail zugesendet werden.
Mein Tipp: Den Wahlzettel immer von unten her lesen, wie ein gotisches Kirchenfenster. Denn die Gruppen die oben stehen, die kennt man schon. Und wer sich hiernach noch über eine Gruppe informieren will: Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland
Ich werde heute keinen Infostand abhalten, weil ich noch einige Ortsteile mit Flugblättern zu versorgen habe (Krebsöge, Wilhelmstal, Niederdahl und was ich danach noch schaffe.
Und eine bitte an alle! Gehen sie zur Wahl, wählen Sie gültig, aber geben Sie ihre Stimme nicht ab! Denn politischer Druck für bessere Verhältnisse braucht viele aktive Stimmen. Wählen ist sehr wichtig, aber das ersetzt nicht Interesse und Engagement danach. Nur was öffentlich geäußert wird, beeinflusst politische Debatten! Also nicht nur auf Facebook und Google+ austoben, sondern Leserbriefe schreiben ( rz@rga-online.de , redaktion.radevormwald@bergische-morgenpost.de oder Stadtnetz-Radevormwald oder jetzt gezielt die Parteien und Wählergruppen in Radevormwald unterwandern. Denn im Mai 2014 sind Kommunalwahlen und da brauchen wir gute Leute in Rat und Ausschüssen.

Donnerstag, 19. September 2013

Schweiz stimmt am Sonntag über wichtige Grundlage für den Sexualkunde- Unterricht ab

Schweiz stimmt über Frühsexualisierung der Kinder ab dem Kindergarten ab. Davon berichtet dieses Video. Auf der Grundlage von Kindesmissbrauch in den USA in den 40er Jahren, der als Wissenschaft ausgegeben wurde, wurden hier Pläne ausgearbeitet, mit was man die Kinder konfrontieren soll. Liebe Schweizer, geht bitte zur Abstimmung und verhindert dies! Alle anderen mögen das anhören und wachsam sein, denn solche Tendenzen gibt es auch in Deutschland. Bitte über die sozialen Netzwerke verbeiten, damit dies weite Verbreitung findet und viele Menschen erfahren, was Ideologen des Gender Mainstreaming in unserer Gesellschaft etablieren wollen. Kinder müssen Kinder bleiben dürfen! Und Schule darf nicht der Ort werden, wo Ideologien viele Werte zerstören, die Eltern ihren Kindern mitgeben wollen.
 



Stichwörter: (Aussagen sind Textfetzen aus dem Video für Internet- Suchmaschinen. Der Viertürmeblogger identzifiziert sich mit keinen der abstoßenden Inhalte, die hier zur notwendigen Aufklärung wieder gegeben werden müssen.)

AIDS- Prvention Strategie Schulsexualerziehung Sexualpädagogik Schule Grundlagenpapier Kindergarten gesetzliche Grundlage schwach
Präventionsgesetz
Lehrplan 21
Epidemienhgesetz
Artikel 19 Absatz 2
Bundesrat
Bildungs- und Gesundheitswesen
Verhütung und Bekämpfung
schulpflichtige Kinder
emanzipatorische Sexualerziehung
Kind als sexuelles Wesen
verschiedene Alterstufe
entdecken der Sexualorgane
erotisches Interesse an den Eltern
Manipulieeen von Körperstellen und Genitalien
Aufklärungsbuch Lisa und Jan
aber mit Stiften, Schlüsseln und ähnlichen Gegenständen sollten Kinder vorbildlich sein
gezielte sexuelle Beeinglussung unserer Kinder
helmut Kendler
Schrei nach sexueller Befreiung
689er Bewegung
Kindesnissbracuh gefördert
Kommune
zwischen Erwachsene und Kinder
emanzipatorische Sexualerziehung
Gerichtsprotokoll
sexuelles Verhältnis hatten
Jungen nicht unter Druck gesetzt fühlten
Ist das nicht eine Verharmlosung von sexuellen Missbrauch
Alfred C. Kinsey
Säuglinge Kinder
Pädophile Helfer
Orgasmus
mehrfache Orgasmuse sind erzwungen worden
sexuelle Perversion
Sex zwischen Erwachsenen und Kindern völlig normal ist
Es ist schwer zu verstehen, warum ein Kind darüber verstört sein sollte, wenn man seine Genitalien berührt
Die Verharmlosung von sexuellen Missbrauch
Vergewaltigung ist neu definiert worden
Strafmaß herbagesetzt wurde
obligatorisch
elterliche Erziehungsrecht

Mehrjahresstrategie
In Zusammenarbeit mit den kantonen wird darauf hingewirkt,
in der Fußnotevwird ausdrücklich bezug genommen auf
lansesweit nach der Gender Doktrin
Zweigeschlechtlichkeit
Gender-Geschlechter
die ausprägung von Gender ist im Laufe des Lebens variabel
Prägung
wertfrei und geschlechtsneutral
Elter 1 und Elter 2
Vater Mutter Kind- Familie
leiden besonders die Jugendlichen
Identitätsfindung ist gestört
widernatürliche Prägung
Bundesamt für Gesundheit
Ablehnung BAG
mehrere Gründe das EPG abzulehnen

Steuerzahlerbund zu ESM und Fiskalpakt: Mit Vollgas in Chaos

Wer wissen will, wer dem ESM im Bundestag zugestimmt hat, kann hier mehr erfahren und das am 22.9. 13 bei der Bundestagswahl berücksichtigen

Taxpayers Association Europe

Mit Vollgas ins Chaos! (ESM + EZB = doppelte Gefahr)
 (19.09.2013)
 


„Promi Big Brother: Percival im Hunger Streik“ [1] und „Neuer Vertrag bringt Ronaldo 2982 Euro die Stunde“! [2] Bravo, hier kennen wir uns aus, darüber gibt´s volle Information. Doch was, um Gottes willen, bedeutet ESM und EZB? Hat wohl was mit Politik zu tun. Kennen wir nicht, interessiert uns nicht, geht uns nichts an – wissen „die da oben“ sicher besser, werden schließlich dafür gewählt und bezahlt!


Die neun Merkmale des Narzismuss - Was trifft auf den ÖDP- Chef Frankenberger zu?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Hat man 5 Merkmale von 9 Merkmalen des Narzismuss, dann wird man als Narzist identifiziert. Erfüllt Sebastian Frankenberger diese Kriterien? Einige der Angaben, die ich hier mache passen eigentlich unter mehrere der Kriterien. Die folgenden 9 fettgedruckten Aussagen habe ich in einem Video gefunden:

1. Der Mensch behauptet, er wäre groß und gibt großen Wert auf sich selbst.

Sebastian Frankenberger in seinem Buch: "Es gibt die, die mich absolut genial empfinden und die, die mich rundweg ablehnen."


Mittwoch, 18. September 2013

Grüne Jugend will Geschlechtlichkeit der Menschen abschaffen.

Link zur gesamten Resolution Bundeskongress der Grünen Jugend in Dresden (März 2013)
8. Überwindung der Zweigeschlechtigkeit

Die Kategorien ”Mann” und ”Frau” sind soziale Konstrukte, doch das Bild der Zweigeschlechtlichkeit wird der Realität nicht gerecht. Wir verstehen einen Menschen nicht als eine Person, die ihr Leben lang einer Geschlechtsidentität als Mann oder Frau ausgesetzt ist. Unser Ziel ist es, eine Gesellschaft so zu prägen, dass sich jede_r frei entscheiden kann, welche Geschlechtsidentität sie_er einnehmen möchte. Als GRÜNE JUGEND streiten wir dafür, dass die Vielfalt der Geschlechtsidentitäten endlich anerkannt wird. Ein erster Schritt zur stärkeren Sichtbarmachung ist eine dritte Option bei der Angabe des Geschlechtes gegenüber staatlichen Stellen und amtlichen Dokumenten. Ebenso soll es die Möglichkeit geben, eine Angabe zu verweigern. Perspektivisch streiten wir dafür, dass die Geschlechtsangabe als Kategorie komplett wegfällt.

Hier eine Aufnahme vom Rande der Veranstaltung:

Die Freizeitsiedlung Kräwinkel: Offener Brief an die Bezirksregierung

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald
Sachkundiger Bürger für die Alternative Liste Radevormwald (AL) im Ausschuss für Umwelt, Stadtdentwicklung und Verkehr 
Vorsitzender der ÖDP Bergsiches Land 
Einzelbewerber für den Bundestag im Oberbergischen Kreis
Betrifft: Bitte um Ausweisung einer Fläche in Radevormwald, Ortsteil Kräwinkel als Siedlungsfläche im Regionalplan

Bitte dieses Schreiben an alle zuständigen Stellen der Bezirksregierung und die Mitglieder des Regionalrates und der Ausschüsse weiter geben. Sollte es den rechtlichen Status einer Bürgereingabe oder ähnliches geben, ist dieses Schreiben als solche zu betrachten.
 Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Stadt Radevormwald plant die Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Hintergrund ist, dass es an der Wuppertalsperre die Freizeitsiedlung Kräwinkel gibt. Dort sind schon vor langer Zeit nach dem Aufstau der Wuppertalsperre 1987 Häuser entstanden, die nur als Zweitwohnsitz genutzt werden dürfen. Allerdings war damals noch die Wohnungssituation in vielen Städten angespannter. Es wurden hier viele Häuser gebaut, die das Ausmaß eines normalen Wohnhauses haben und die Personen und Familien, die dort einzogen wohnen dort meistens das ganze Jahr. Sie sind formell bei irgendwelchen Bekannten oder Verwandten mit Erstwohnsitz gemeldet, haben aber ihren Lebensmittelpunkt in Radevormwald, schicken ihre Kinder hier zur Schule, beziehen die Zeitungen an diese Adresse, etc.. Auch wenn es mal anders geplant war, hier ist eine ganz gewöhnliche Siedlung mit der dazugehörigen Infrastruktur entstanden. Über 150 Steinhäuser und auch eine große Zahl der Holzhäuser sind dauerhaft bewohnt.

Dienstag, 17. September 2013

14% der bayerischen Wähler nicht im Landtag vertreten

14% der Wähler in Bayern werden nicht von ihrer bevorzugten Partei im Landtag vertreten. Mit der FDP, der Piratenpartei, der ÖDP, der Bayernpartei und den Linken gibt es 5 Parteien, die mehr als 2% bekommen haben. Fakt ist, die 5%- Hürde ist zulässig. Dass haben bei Landtagen und Bundestag bisher alle Gerichte bestätigt. Aber beim Europäischen Parlament ist das anders, da dort wegen der vielen Mitgliedsstaaten viele kleine Parteien vertreten sind und ein paar kleine deutsche Parteien die Arbeitsfähigkeit nicht destabilsieren können. Aber die Richter haben auch gesagt, die 5%- Hürde darf nicht strenger sein, als es nötig ist, die Handlungsfähigkeit der Parlamente zu Gewährleisten. Und da ist die 5%- Hürde strenger als es sein muss. Denn es kann doch nicht sein, das 14% der Wähler, die eine gültige Stimme abgegeben haben, total unter den Tisch fallen. Die Hauptaufgabe des Parlamentes ist die Gesetzgebung und der Beschluss des Haushaltes. Die Handlungsfähigkeit des Parlamentes hängt von der Fähigkeit ab, Mehrheiten zu finden. In der Regel haben wir eine Regierung, die durch eine Mehrheit getragen wird, so dass die Opposition in der Regel mit ihrem Stimmrecht nichts bewegen kann. Einzig deren Argumente zählen, wenn die gut begründet ihre Meinung sagen. Warum können nicht die eigentlich gewählten Mitglieder von FDP, Piratenpartei, Linken, ÖDP und Bayernpartei beratend in den Landtag einziehen. Deren Abgeordnete können außer dem Stimmrecht alle Rechte von Abgeordneten bekommen und so an der Entstehung der Gesetzgebung mitwirken, ohne eine Chance zu haben, die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes negativ zu beeinflussen. Selbst die Freien Wähler müssten dafür sein, weil die nur so außerhalb Bayerns in die Parlamente einziehen können, FDP, Linke und Grüne müssten dafür sein, weil diese dann in allen Landtagen vertreten wären. Und dann könnten nicht 14% der Wähler sagen, dass man ihnen den Einfluss auf die Politik verwehrt. Dies wäre die bestmöglichste Umsetzung des Wählerwillens bei der gleichbleibender Arbeitsfähigkeit der Parlamente. Schaden können diese Minderheiten nicht. Wenn diese aber Träger guter Ideen sind, können schon kleine Gruppen, die verbal im Landtag mitwirken und die Gesetzesanträge initieren oder unterstützen zu einer wesentlich besseren Politik beitragen. Bundesweit würden auch Gruppen wie Familienpartei und die Tierschutzpartei einige Sitze holen. Beide würden Themen in die Parlamente tragen, die ich gerne stärker beachtet sehen würde. Beratende Abgeordnete würden den Wettbewerb um die Wählerstimmen erhöhen und so zu einer bürgernäheren Politik führen. Wann schließen sich die von der heutigen 5%-Hürde diskriminierten Parteien zusammen und klagen für eine bessere 5%- Hürde.
Weitere Informationen (Dieser Antrag des ÖDP- KV Bergisches Land wurde 2012 vom Bundesparteitag der ÖDP in Hann Münden abgelehnt, aber vielleicht bringt ja der Ausgang der Bayernwahl die ÖDP zur Besinnung, da dieses Ziel ja jeder Landesverband eigenständig für den Einzug in den Landtag verfolgen kann.)
Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land

ÖDP- Info- Abend zum Buch "Unser Land unterm Hammer" von Prof. Dr. Klaus Buchner

Pressebericht der ÖDP, Kreisverband Bodensee
ÖDP Info-Abend zur Bundestagswahl 2013 in Friedrichshafen, mit Aktualisierungen vom Dezember 2013
      Der ÖDP-Direktkandidat Franz Weber kam zu einer Wahl-Info nach Friedrichshafen. Er zitierte aus dem Buch "Unser Land unterm      Hammer" von Prof. Dr. Klaus Buchner, langjähriger Bundesvorsitzender der ÖDP. Aufrüttelnd die Essenz: Konsequenzen aus Beschlüssen der geplanten EU-Regierung für eine dann ziemlich stimmlose Bundesregierung. So forderte z.B. EU-Kommissar Oettinger - nach Fukushima - für den Bereich der EU 40 neue Atomkraftwerke! Das ist gegen Volkes Stimme oder Wille!
In 3 wichtigen Bereichen ist die EU-Kommission fähig, allein zu bestimmen, ohne das Volk zu befragen oder unser deutsches Grundgesetz zu beachten:



----Bei Finanzpolitik und ESM,     

----bei der Verteidigungspolitik und

----bei der Außenpolitik.


So sieht der Lissabon-Vertrag vor, dass bei Unruhen, Aufstand und Demonstrationen der Einsatz von Militär genehmigt wird. Wer weiß      von solchen drohenden Beschlüssen?
Weber zeigte auf, wie oft die bisherigen Bundesregierungen eindeutig gegen eine mehrheitliche Meinung der Bevölkerung abstimmten: 


---Fracking wurde nicht verboten, 

---Trinkwasser wird "privatisiert", 

---die Arten- einschränkende Saatgut-Verordnung wurde von der EU beschlossen (Monsanto hat gut lachen), 

--- Gentechnik wurde teilweise genehmigt, entgegen Volkes Stimme! 

--- Familien haben zu wenig Geld für mehr Kinder, Mütter später viel zu wenig Rente. 

---Naturnahe Heilmethoden werden nicht von den Kassen bezahlt, obwohl weite Teile der Bevölkerung diese bevorzugen, weil sie helfen. 

---Der schnelle Atomausstieg wird verzögert. 

---Der Euro- Rettungsschirm macht allen Angst, er wird ungebremst weiter geführt - ohne Rücksicht auf die nachfolgenden Generationen.
(F.Weber u. G.Spengler)



Klaus Buchner, Unser Land unterm Hammer - Wer regiert uns wirklich?, Reihe Politik und Gesellschaft, tai.deGmbH Bielefeld 2012, 115 Seiten, 12,99 Euro ISBN 978-3-95529-015-3

Hier sind die im Buch genannten Quellen veröffentlicht und mit Links versehen, so dass alle Leserinnen und Leser des Buches sich leicht weiteres Hintergrundwissen aneignen können oder die Grundlage der Aussagen des Buches überprüfen können.  

Dr. Buchner wurde im November 2013 zum Spitzenkandidaten der ÖDP- Liste für das EU- Parlament gewählt. Hier kann man die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP finden. Zu vielen Kandidatinnen und Kandidaten sind Recherchefunde verlinkt. 2009 hätte Dr. Buchner ohne Hürde einen Sitz im EU- Parlament bekommen. Sollte die 3%- Hürde noch fallen, gehört er zu den aussichtsreichen Kandidaten. Es lohnt sich daher für alle Wähler, sich mit seinem Buch zu befassen oder das Buch zur Verbreitung der Inhalte an viele Personen zu verschenken. 

Schlagabtausch Merkel/Steinbrück: Familie wird kaltgestellt

Pressemeldung03.09.2013
Zum Fernseh-Duell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück am 01.09. äußert sich Johannes Resch, der stellvertretende Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V.:
„Angesichts des schwindenden Wähleranteils von Jugendlichen und jungen Eltern versucht nicht einmal mehr die CDU, sich als Anwältin der Familie darzustellen. Die Interessen von Eltern, Kindern und Jugend spielten keine Rolle. Gemeinsam mit der SPD wird die Verstaatlichung der Kindererziehung im Auftrag der Wirtschafts- und Finanzinteressen betrieben. Es scheint nur noch um das Wohl von Rentnern und kinderlosen Erwerbstätigen zu gehen. Nur am Rande, quasi als lästige Nebensachen und deutlich negativ besetzt, wurden das 'Betreuungsgeld' und die 'Mütterrente' erwähnt. Lediglich die demografiebedingten Verwerfungen bei Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung und beim Fachkräftemangel der Wirtschaft waren Thema. Dass all das vor allem Folge einer familienfeindlichen Politik ist, scheint beiden Kandidaten noch gar nicht klar geworden zu sein.“

Hans-Josef Fells Sofortprogramm - Karikaturen zur Energiepolitik - Vorträge von Wolf von Fabeck auf YouTube

[sfv] 17.09.2013

1. Karikaturen zur Energiepolitik

2. Sofortprogramm zur Rettung der deutschen und europäischen Solarwirtschaft

3. Vorträge von Wolf von Fabeck auf YouTube

Sonntag, 15. September 2013

Zur Wahlschlappe der ÖDP in Bayern und wie die ÖDP trotzdem in den Landtag kommen könnte


Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Dieser Text stand auch im ÖDP- Forum, das abgeschaltet wurde. Bearbeitet am 30.12.13)
Liebe ÖDP- Mitglieder!
Bei Facebook schrieb jemand heute Nachmittag (15.09.13): "Heute zieht die ÖDP in den Landtag ein." Dagegen hätte ich nichts gehabt, hielt das aber immer für irreale Traumtänzerei, der sich eine an der Realität orientierte Partei enthalten sollte. Da hilft es auch nicht, wenn einmal eine große Gruppe auf der Schlussetappe mitradelt, bezogen auf das ganze Land und die Stadt München sind das viel zu wenige. Da helfen auch die beim Radeln erzeugten Glücksstoffe nichts, die mit zur unbegründeten Euphorie beigetragen haben können!





Nach der 18 Uhr - Abendmesse habe ich sofort mein Taschenradio angemacht und das Ergebnis von wahrscheinlich unter 2% mitbekommen. (Es waren nachher doch knapp über 2%.)
Jetzt sitzt Sebastian Frankenberger  wahrscheinlich in der Ausnüchterungszelle! Seine Inhaltsleere haben einfach zu viele durchschaut, so dass das beste Wadenstrampeln auf dem Radl nichts nutzt (die Idee war spitze, die inhaltliche Umsetzung grottenschlecht). Er hat die Themen verschlafen, die der ÖDP Alleinstellungsmerkmale geben könnten und hat einen Wohlfühl- Wünsch-dir-was- Wahlkampf gemacht. Er hat alle Hinweise auf gute Themen in den Wind geschlagen, und es unterlassen bessere Themen aufzugreifen.

Samstag, 14. September 2013

Argumente gegen ein generelles Adoptionsrecht für Homosexuelle

Ein Leserbrief im Ärzteblatt warnt davor, das Homosexuelle generell Kinder adoptieren können. Ich gebe die Inhalte hier mit Spiegestrichen wieder.
Auch hier wird dazu kritisch Stellung genommen. Die Verlinkung wurde von mir recherchiert und hinzugefügt bei der Suche nach Hintergründen zu den Aussagen.

BRIEFE
 Studie: Gefährdung der Jungen
 Dtsch Arztebl 2009; 106(49): A-2468 / B-2120 / C-2060
 

Freitag, 13. September 2013

"EINER VON UNS": Doppelter Durchbruch zum Erfolg zum Schutz der Ungeborenen

Stoppt EU-Gelder für Embryonenversuche und Klonen

Sehr geehrter Herr Staratschek,

Ihr Einsatz für das Leben hat uns großartige Erfolge beschert! Sieben Wochen vor Ablauf der Unterzeichnungsfrist haben wir die Schallmauer zweimal durchbrochen:
 

1. Deutschland hat die geforderte Mindestzahl von 75.000 Unterschriften erreicht.

2. In der Europäischen Union haben wir die Millionengrenze überschritten.
 

Beide Erfolgszahlen beziehen sich auf die ungeprüften Unterschrifteneingänge. Entscheidend ist die Zahl der GÜLTIGEN Unterschriften. Da wir mit einem deutlichen Anteil von ungültigen oder unvollständigen Unterschriften rechnen, müssen wir bis Ende Oktober weitere 200.000 Unterschriften in der Europäischen Union zusammenbringen.
 

Deutschland liegt in Europa mit 81.000 Unterschriften aktuell an vierter Stelle, nach Spitzenreiter Italien (359.000), Polen (159.000) und Frankreich (84.000). Damit haben wir uns in den letzten Wochen selbst übertroffen! Lassen Sie uns als bevölkerungsreichstes EU-Land jetzt alles dafür tun, um die sichere 100.000-Marke im Endspurt zu erreichen!
 

In diesem Sinne grüße ich Sie sehr herzlich,

Ihre
 

Hedwig v. Beverfoerde
 

EINER VON UNS Deutschland
 


P.S. Wir halten den Aufwand für die Durchführung dieses Bürgerbegehrens so klein wie möglich. Gleichwohl müssen Kosten für Material, Werbedruck, Bürokräfte und Versand geschultert werden. Bitte helfen Sie EINER VON UNS nach Ihren Möglichkeiten mit einer kleinen oder großen Spende an: Stiftung Ja zum Leben, Stichwort EINER VON UNS. Herzlichen Dank!
 


EINER VON UNS Deutschland, Ansprechpartner: Hedwig von Beverfoerde, Koordinationsbüro: Zionskirchstraße 3, 10119 Berlin, Spenden bitte an Stiftung Ja zum Leben, Commerzbank Meschede, Konto-Nr. 7 71 22 00 00, BLZ 440 800 50, IBAN: DE 50 4408 0050 0771 2200 00, Stichwort: EINER VON UNS.

Donnerstag, 12. September 2013

Bundestagswahl 2013: Keine volle und eine Antwort auf eine Frage

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


"Sehr geehrter Herr Staratschek,danke für die ausführlich und interessante Antwort. Inhaltlich sind Sie mir leider die Antwort auf meine Fragen schuldig geblieben. Deshalbwiederhole ich es konkret, so dass Sie hier nicht ausweichen können:"
Es gibt keine Pflicht eine Frage zu beantworten, die keine politische Relevanz hat. Ich finde die Frage an Sebastian Frankenberger sehr gut und wenn ich behaupten würde, die wäre von mir, wäre das Eigenlob und Eigenlob stinkt.
Genaugenommen befinden wir uns in einer Notlage nach Artikel 20 Grundgesetz: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht auf Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Frankenberger sagt, es solle nicht über eine Verfassung abgestimmt werden, sondern über den ESM. Mehr Demokratie sagt es aber richtig., so habe ich das Seite 102 von deren Klagetext gelesen: "Wir fordern eine Volksabstimmung in Zusammenhang mit ESM und Fiskalpakt, nicht über die Verträge..... die politischen Folgen sind so weitreichend, dass es einer Volksabstimmung über eine neu gefasste Verfassung bedarf." Das ist das erste mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass man das Grundgesetz anklagt, weil es vom Bundestag beschlossenen Zustimmungsgesetzen zu internationalen Verträgen im Weg stünde. Und da der Bundestag das ganze Grundgesetz ändern kann, außer den Kernaussagen aus Artikel 1 und 20, kann diese Klage nur gegen diese Ordnung des Grundgesetzes gerichtet sein. Steinbrück hat erst im Mai 2013 gesagt, dass er eine solche Volksabstimmung will.

Mittwoch, 11. September 2013

Aus Industriekraftwerk wird einmalig in der BRD eine MVA

Sehr geehrter Herr Staratschek,

in Anlage überreiche ich Ihnen meinen Vortrag, den ich kürzlich für die neugegründete Bürgerinitiative "Gesund leben am Stienitzsee e.V." am 26.8.2013 vorgetragen hatte.

Bislang einmalig in Deutschland wird hier per Änderungsantrag eine mit ca. 10 Mio. Landesfördergeldern für die reine Stromproduktion für ein nahegelegenes Zementwerk errichtetes Industriekraftwerk bei Rüdersdorf (in Brandenburg nahe Berlin) zu einer klassischen Müllverbrennungsanlage umdeklariert und zugleich auch noch um 20.000 t
zusätzlich erweitert.

Bundestagswahl 2013: Folgefrage zum Thema Frühsexualisierung an Schulen

"Sehr geehrter Herr Staratschek, ich bin empört über Ihre Antwort, die keine ist. Anstatt auf meine Fragen einzugehen, weisen Sie diese in unverschämter Manier zurück, man könne sich die Antwort ja selber im Internet suchen."
Ich bin nach diesem Hinweis auf die Fragen eingegangen mit Belegen, die ich auf die schnelle ermitteln konnte.

"Genau dort finde ich aber keinen Hinweis darauf, dass in den Schulen eine systematische Frühsexualisierung stattfindet, wie Sie es hier darstellen. Da ich in den Lehrplänen keinen Hinweis auf die von Ihnen genannten Unterrichtsinhalte gefunden habe und weder in meiner Laufbahn als Lehrer noch in meiner Eigenschaft als Mutter solche Zusammenhänge kenne, möchte ich gerne wissen, worauf Sie Ihre Behauptungen stützen?"

Dienstag, 10. September 2013

Bundestagswahl 2013: Frage zur Frühsexualisierung an Schulen

Sehr geehrte Frau Rademacher!
------"Sie schreiben: "Probleme habe ich mit der Art und Weise, wie heute oft eine Frühsexualisierung in der Schule betrieben wird. Sex mit jedermann wird als etwas völlig normales dargestellt, wenn man nur Kondome und Verhütungsmittel nimmt. Meine Frage: Können Sie belegen, wo dies in den Curricula so eingefordert wird?"

Hintergundinfos auf Video gegen die Lügen zur Energiewende von CDU/CSU und FDP

Fragen an die Bundestagskandidaten im Oberbergischen Kreis? 
-[sfv] 9.9.2013

1. Vortrag "Energiewende um 360 Grad" bei Youtube

2. Flugblatt "Wahl ohne Alternative: 100 Prozent Erneuerbare"

3. Restexemplare des Solarbriefs 3/13

Montag, 9. September 2013

Bundestagswahl 2013: Antwort auf eine Frage zum Thema Bildung

Sehr geehrte Frau Haase!
Danke für ihre Doppelfrage.
"Gern würde ich wissen, warum kein klar einsehbares Foto von Ihnen weder hier noch auf Facebook ersichtlich ist."
Wenn Sie meine Fresse sehen wollen, müssen Sie nur meine Profile von früheren Jahren öffnen. (Fresse ist ja in der hohen Politik durchaus eine übliche Ausdrucksweise ). Ich weiß aber auch nicht welchen politischen Sinn es macht, hier mein Portrait zu zeigen. Für mich hat das Bild nur einen Zweck, meine Seite hervorzuheben. Und man kann mich hier deutlich erkennen in meiner Bergischen Heimat bei einer ÖDP- Demo  im Jahr 2010 in Wuppertal.  Auf dieser Seite finden Sie auch den Text von meinem rein inhaltlichen Wahlplakat. Eines meiner Lieblingslieder ist von Rheinhard Mei und behandelt in der ersten Strophe die "auf jugendlich gemachten Greise" auf den Wahlplakaten. 


Jürgen Borchert, „Sozialstaatsdämmerung“ Rezension von Johannes Resch

Jürgen Borchert, „Sozialstaatsdämmerung“ Rezension von Johannes Resch, familienpolitischer Sprecher der ÖDP
Riemann-Verlag; 243 Seiten, August 2013, Taschenbuchformat, Preis: 12,99 €


Borcherts Ausführungen haben Gewicht. Er war als Sachverständiger wesentlich am Zustandekommen des „Trümmerfrauenurteils“ 1992 und des Urteils zur Pflegeversicherung 2001 beteiligt. Als Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht rief er erfolgreich das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung der Hartz IV-Gesetze an.

Gleich eingangs geißelt er den „semantischen Betrug“, indem durch Begriffe wie „Versicherung“ und „Generationenvertrag“ ein solides Sozialsystem vorgegaukelt werde. Tatsächlich handle es sich aber um ein brutales Umverteilungssystem von Arm zu Reich, das durch „Transferausbeutung der Familien“ gekennzeichnet sei und „auf breiter Front“ das Grundgesetz verletze. Es handele sich um einen „degenerierten Sozialstaat“, der Armut produziere, indem er Schwache und Familien mit Steuern und Sozialabgaben überfordere und Reiche schone. Besonders die Mütter würden seit der Rentenreform 1957 um den Ertrag ihrer Arbeit „geprellt“. Treibende Kraft in diesem System sei heute die Wirtschaftslobby, die Sozial- und Familienpolitik nur nach wirtschaftsinternen Kriterien beurteile . Danach, was für Kinder gut sei, werde nicht mehr gefragt. Fachleute, die hierzu etwas zu sagen hätten, würden nicht mit Gutachten beauftragt.

Sonntag, 8. September 2013

Bundestagswahl 2013: Frage und Antwort zum Thema Demokratie, ÖDP und Frankenberger

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



"Warum kandidieren Sie als Einzelbewerber, wenn Sie doch offensichtlich Mitglied einer Partei sind (siehe Profilbild mit ödp-Fahne), die mit einer Liste für den Bundestag antritt?"
Ich kandidiere als Einzelberwerber, weil ich die ÖDP solange nicht im Wahlkampf unterstützen kann, wie deren Bundesvorstand unter der Führung von Sebastian Frankenberger durch sein Handeln gegen Satzung und Grundsatzprogramm der ÖDP dieses gute und notwendige Programm zur Makulatur macht. Sebastian Frankenberger verkündet die Unwahrheit und davon können sich alle hier auf Abgeordnetenwatch überzeugen, wenn die sich die Antworten auf die Fragen ansehen, auf die diese sich beziehen.
Es dürfte klar sein, dass mich die Antworten Sebastian Frankenbergers besonders interessieren und ich mich daher bei diesen Fragen immer eingtrage, um ebenfalls eine Antwort zu bekommen.

Bundestagswahl 2013: Eine Frage zur Friedenspolitik und zu Syrien

Meine Antwort vom 29.08.13 auf Abgeordnetenwatch:

Sehr geehrter Herr Hedtrich!
 
 "(1) gehe ich Recht in der Annahme , dass der bevorstehende Kriegseinsatz in Syrien nicht , wie auch in Afghanistan behauptet , unserer Sicherheit dient?"
 
Bisher liegen keine Beweise vor, dass Assad den Einsatz dieser Waffen befohlen hat. Es kommen hier Erinnerungen an Präsident Bush hoch, der einen Krieg begann wegen angeblicher Massenvernichtungswaffen im Irak. Früher gab es mal den Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Und wenn man dies doch tut, sollte dies in der Tradition Gandhis passieren, die zeigt, das Gewaltfreiheit auf die Dauer siegen kann, ohne die Kolateralschäden zu erzeugen. Auch Gandhis Seite hat Opfer erlitten, aber er hat sich nicht zur Gewalt hinreißen lassen. Von den Rebellen in Syrien habe ich berichte gelesen, dass diese in Menschenrechtsverstößen dem Regime von Assad in nicht nachstehen. Syrien bedroht nicht unsere Sicherheit, aber die Kräfte im Westen, die durch die Unterstützung der Rebellen die Zerstörung Syriens forcieren, die fördern sehr zwielichtige Kräfte und bereiten durch die Armut infolge der Zerstörungen neuen Sicherheitsrisiken den Weg.


Samstag, 7. September 2013

Sebastian Frankenberger (ÖDP): Mit Falschausagen für ehrliche Politik?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Der ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger hat gute Ideen. Die Wahlkampfradtour durch Bayern war so eine. Auch wenn es keine schwere Tour war, denn ohne Gepäck (der Wohnwagen wurde hinterhergefahren) und bei vollen Gehalt als ÖDP- Bundesvorsitzender sind 90 Tage bezahlter Fahrradurlaub ein schönes Vergnügen. Der normale abhängige Beschäftigte muss für so eine Zahl an Urlaubstagen zwischen 3 und 4,5 Jahre arbeiten gehen. 

Aber es soll hier nicht um Neid gehen, ich würde Sebastian Frankenberger gerne diesen Luxus gönnen, wenn er diesen nutzte, gute Politik zu machen. Dazu reicht es nicht, die Bürgerwünsche aufzuschreiben. Das ist übrigens eine sehr gute Technik, wenn man den Menschen nach dem Mund reden will. Man nimmt ihre Stimmungen auf und baut darauf sein Konzept auf, was man sagt oder lässt Themen aus, wenn diese anhand der geäußerten Bürgerwünsche auf Kritik stoßen würden. Viele Wahrsager und andere Schwindler und Scharlatane benutzen solche Techniken, um Informationen über ihr Gegenüber zu gewinnen und die dann mit einer geschickten Ansprache zu umgarnen. Und dies beherrscht Frankenberger sehr gut, dass habe ich bei einer seiner Stadtführungen mitbekommen. Dafür ist er genial qualifiziert und jedes Fremdenverkehrsbüro sollte sich wünschen, das Frankenberger als ÖDP- Chef abgewählt wird, damit es ihn als Kostümstadtführer einstellen kann.

Freitag, 6. September 2013

Ahmadiyya- Muslime planen "Friedenskonferenz" in Radevormwald - getarnte Missionsveranstaltung?

Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus und eine evangelische Pfarrerin lassen sich von der Muslimgemeinschaft der Ahmadiyya zur Teilnahme an einer Missionsveranstaltung verleiten. Die Amadhiyya habe das Ziel die Welt unter das Gesetz des Islam zu bringen. Sie geben vor dies nur friedlich erreichen zu wollen, aber es dürfte keine Gesellschafttsordung sein, die wir für erstrebenswert halten.

Es wird in der Einladung ein Bruchstück aus dem Koran gerissen, um etwas auszusagen, was da m.E. gar nicht steht ("Allah mag Unfrieden nicht!" (Sure 2:206).). Sollen wir mit solchen Koranschnippseln eingelullt werden? Ich würde es von keinem Christen akzeptieren so willkürlich mit Bibelschnippseln umzugehen, ohne den Zusammenhang zu beachten, in dem dieser Satz steht. Mit dieser Methode könnte man Jesus zum Kriegstreiber machen, weil er das Schwert statt den Frieden bringt! Was damit gemeint ist sagt der Zusammenhang

Hinzu kommt, dass die hier zitierte 2. Sure mehrere Abschnitte hat, die Gewalt andeuten, z.B.:
Sure 2.217: "Der Krieg ist euch vorgeschrieben. Und er gefällt euch nicht?  Aber vielleicht ist es so, dass euch etwas  missfällt, was euch gerade gut ist, und vielleicht auch, dass euch etwas lieb ist, was euch gerade schädlich ist. Allah weiß es, ihr aber wisst es nicht."

Koranaussagen zu Krieg und Gewalt 

Hadithe zu Krieg und Gewalt

Video einer Ex- Muslima über die die Ahmadiyya

Eine Antwort von mir an einen führenden deutschen Ahmadiyya- Muslim:


Montag, 2. September 2013

Wahlkampfthema Energie - Solarbrief im Internet - Solarbrief nachbestellen - Hintergründe der Energiepolitik

[sfv-rundmail] 01.09.2013


1. Wahlkampf ist Kampf um die Energieversorgung

2. Solarbrief 3/2013 steht im Internet

3. Hintergründe der energiepolitischen Entwicklung.

4. Solarstromzähler ablesen