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( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
Artikel von mir oder den Reusings sind unter Copyleft und dürfen inhaltlich unverändert auf andere Seiten übernommen werden. Mit besten Grüßen, Felix Staratschek

Donnerstag, 29. November 2012

Schulpolitik - Wohin geht die Entwicklung in Radevormwald

Ein Diskussionsanstoß von Felix Staratschek

Die folgenden Zeilen sind meine Privatansicht und geben nicht zwingend Ansichten der Alternativen Liste (AL) wieder.

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Radevormwald schafft sich ab. Denn die Zahl der Kinder reicht nicht aus, die wegsterbenden älteren Menschen zu ersetzen. Dieses Umzug der Bevölkerung auf den Friedhof wird in der Regel mit dem Tarnbegriff "demographischer Wandel" umschrieben. Dessen Chancen müssen genutzt werden, heißt es immer wieder. Aber mal ehrlich, welche Chance bietet das Aussterben. Zwar ist das ein Aussterben auf Raten, so dass es auch durch einen Wertewandel eine andere Entwicklung geben kann, aber akut ist diese nicht in Sicht.

Sonntag, 25. November 2012

Feindbild Islam - 10 Thesen gegen den Hass - Vorstellung und kritische Betrachtung der Aussagen von Jürgen Todenhöfer

Von Felix Staratschek, Radevormwald
Mitschrift eines Videotextes und kommentierung

"Feindbild Islam 10 Thesen gegen den Hass."

So lautet der erste Satz des Youtube- Videos von Todenhöfer. Die Thesen enthalten viele Aussagen, denen ich aus ganzem Herzen zustimme, aber auch Inhalte, die ich differenzierter betrachte. Fakt ist, dass auch bei Kritikern des Christentums nicht von Feindbildern gesprochen oder von Hass. Ein kritisches Bild auf eine religiöse Lehre hat nicht zwingend etwas mit Hass zu tun. Etwas anderes ist es, wenn sich rechtspopulistische Gruppen solche Kritik zu eigen machen, um damit andere Ziele zu verfolgen. PRO NRW fabuliert gerne vom christlichen Abendland, ohne dass ich erkennen kann, in welchen Gemeinden die Mehrzahl der Mitglieder solcher Gruppen aktiv christliches Leben praktiziert. Angesichts der Not der Christen in vielen vom Islam geprägten Ländern ist es aber kein Wunder, wenn einige Christen solchen Populisten auf den Leim gehen.

Donnerstag, 22. November 2012

Bundesversicherungsamt pro Abtreibung? BKK IHV darf nicht mit Prolife Deutschland kooperieren - Brief und Videos

Datum: 22. November 2012 09:56
Betreff: Bundesversicherungsamt pro Abtreibung?
An: poststelle@bva.de
Cc: poststelle@bmg.bund.de, info@bkk-ihv.de

Ein Brief von Dennis Riehle

Verlinkung  und Videos durch Felix Staratschek (Blogadmin) hinzugefügt.
Im Viertümeblog wurde auf diese neue Form der Krankenversicherung hingewiesen (Label Abtreibung).

Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Einwirken Ihres Hauses hin hat eine deutsche Krankenversicherung die Kooperation mit „Prolife Deutschland“ beendet. Die Vereinbarung hatte vorgesehen, dass Versicherte der Kasse auf Abtreibungen verzichten, dafür für jedes Kind ein Willkommensgeld der Versicherung in Höhe von 300 Euro bekommen.
Sie begründeten Ihre Einflussnahme mit der Verpflichtung der Kasse auf „weltanschauliche Neutralität“. Ist es weltanschaulich neutral, für Schwangerschaftsabbrüche einzutreten? Und ist es weltanschaulich nicht neutral, sich gegen Abtreibungen zu engagieren?
Ihre Begründung scheint mir recht haltlos und wenig fundiert. Durch die freie Krankenkassenwahl in Deutschland war niemand gezwungen, Mitglied der „BKK IHV“ zu werden und sich damit unter diesen Vertrag stellen zu müssen. Viel eher haben die bewussten Rückmeldungen vieler Versicherter dieser Kasse die Bejahung und die Unterstützung für solch eine Form der Zusammenarbeit unterstrichen.
Die Krankenkasse trägt den Untertitel „Der Gesundheitspartner“. Schwangerschaftsabbrüche werden heute als alltägliche Eingriffe vorgenommen, die zur Normalität geworden zu sein scheinen. Dass dabei jede Woche neu hunderten und tausenden Menschen das Recht auf Leben verweigert wird, lässt Sie offenkundig unberührt. Gleichzeitig sind Abtreibungen nachgewiesenermaßen nicht besonders gesundheitsfördernd: Komplikationen beim Eingriff, physische und körperliche Folgen für die Frau, Langzeittraumata etc. – um nur einige Auswirkungen zu nennen.
Ist es da nicht eher besonders verantwortungsvoll, wenn eine Kasse gleich beide Kritikpunkte zugleich angeht? Babys das Licht der Welt erblicken zu lassen – und werdende Mütter vor dem seelischen Kollaps und lebenslangen Schuldgefühl zu bewahren? Schwangerschaftsabbrüche sind keine Routine – zumindest nicht aus ethischer Sicht. Viel eher besteht durch einen Zeitgeist der grenzenlosen Freiheiten ein erbarmungsloses Spiel mit dem Leben: Wer sich heute für ein Kind entscheidet, braucht morgen kein schlechtes Gewissen zu haben, wenn dieser Beschluss „der falsche“ war – denn immerhin kann man es ja „wegmachen lassen“.
Das Bundesversicherungsamt hat sich mit seiner Beeinflussung klar auf die Seite derer gestellt, die im „Main-Stream“ die Willkür der Selbstbestimmung fördern. Sie macht sich damit auch schuldig, den Versuch unterbunden zu haben, werdende Eltern durch Beratung, Betreuung und Ermutigung für neues Leben zu gewinnen – stattdessen untermauern Sie einen Standpunkt der Gleichgültigkeit, möglicherweise sogar aus dem Interesse heraus, die Profite der Abtreibungsmaschinerie nicht zu schmälern.
Ich bin entsetzt über Ihr Verhalten und will dies an hiesiger Stelle in aller Deutlichkeit zum Ausdruck bringen.
Freundliche Grüße,
Dennis Riehle




Dienstag, 20. November 2012

Claudius Moseler, ÖDP- Stadtrat in Mainz und hauptamtlicher Generalsekretär der ÖDP antwortet nicht

Von Felix Staratschek, Radevormwald
Ich habe18. November folgende Frage bei Abgeordnetenwatch an Claudius Moseler gestellt und war gespannt, ob die frei geschaltet wird.
"Sehr geehrter Dr. Moseler!
Ich habe Fragen zu ihrem Demokratieverständnis.


Darf der Bürgermeister von Mainz entscheiden, was für Gruppen oder Aktionen die Stadt Mainz unterstützt?

Oder muss in solchen Fragen zwingend der Stadtrat den Beschluss fassen?

Falls Sie der Auffassung sind, dass der Rat zwingend diese Entscheidung fällen muss, wäre es dann nicht logisch, dass dies auch für Parteien gilt und Parteivorstände für ihr Handeln zwingend eine Beschlusslage der Partei nachweisen müssen und die auf Nachfrage immer darlegen können?

Kann eine Partei noch glaubwürdig demokratische Politik vertreten, wenn deren Vorstand so eine demokratischen Legitimation missachtet?

Sie haben mir geantwortet, dass ÖDP und Mehr Demokratie in einem Bündnis eine bundesweite Volksabstimmung über ESM und Fiskalpakt fordern, ohne dass ich bisher eine Beschlusslage durch einen Parteitag dazu finden konnte. In einem Rundbrief vom ÖDP- Bundesvorstand vom 1.9.12 lag eine Beilage von Mehr Demokratie, die etwas anderes als Sie sagte: "Wir fordern eine Volksabstimmung im Zusammenhang mit ESM und Fikalpakt, nicht über diese Verträge" und "die politischen Folgen sind so weitreichend, dass es einer Volksabstimmung über eine neu gefasste Verfassung bedarf."


Ist das nicht was ganz anderes, als das, was Sie mir geantwortet haben?


Ist es Aufgabe von Demokraten das Grundgesetz zu riskieren?


Würde damit nicht der ganze Grundrechteschutz des Grundgesetzes aufs Spiel gesetzt?


Haben Sie diese Aussagen, die ich hier zitiere gekannt oder sind sie über diese Klage falsch informiert worden?

Können Sie es als Ratsmitglied vertreten, dass die ÖDP statt gegen ESM und Fiskalpakt gegen das Grundgesetz klagt, dass diese Verträge nicht zulässt, um durch eine Volksabstimmung die Möglichkeit zu schaffen, dass eine Verfassung eingeführt wird, die den Grundrechteschutz aller Mainzer deutlich verschlechtert, indem diese Grundrechte dann unter den Vorbehalt der Maßnahmen der europäischen Wirtschaftsregierung gestellt würden?"


Montag, 19. November 2012

Soll die Kirmes auf den Festplatz? Ein verspätetes Sommerloch in Radevormwald

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land
Also, wenn man mich fragt, soll die Kirmes natürlich auf den Festplatz. Damit meine ich aber einen anderen Festplatz als unsere Wirtschaftsförderung. Mein Konzept für einen Festplatz auf der Fläche des heutigen Busbahnhofs habe ich ja schon oft genug vorgestellt. Einzig die Wählergemeinschaft Alternative Liste Radevormwald (AL) hat sich dies aufgegriffen und in ihr Wahlprogramm gesetzt. Um so verwunderlicher ist, was man nun in der Lokalausgabe der Bergischen Morgenpost und des Remscheider General- Anzeigers (RGA) mitgeteilt bekommt.


Samstag, 17. November 2012

Antwort an Claudius Moseler (ÖDP): 10.000 Euro an Mehr Demokratie durch Rede von Hann Münden nicht gerechtfertigt

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 




Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 

Dr. Claudius Moseler auf dem Bundesparteitag in Hann Münden ab Minute 57.00

Dr. Claudius Moseler (Mainz), Generalsekretär der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) hat im November 2012 in Erding seine Aussagen vom Parteitag in Hann Münden (April 2012) zitiert, um meine Kritik abzuwehren. Ich gebe hier aus dem Video- Rechenschaftsbericht die Aussagen von ihm zum ESM und Fiskalpakt wieder.




Kommunalpolitischer Infodiesnt der ÖDP November 2012

Kommunalpolitischer Infodienst des Kommunalpolitischen Büros der ÖDP
Ausgabe III/2012
November 2012
Verantwortlich für den Inhalt:
Walter Konrad
Kommunalpolitischer Referent beim Bundesvorstand der ÖDP
Neckarstraße 27—29
55118 Mainz Tel.: 06131-27 55 64


Inhaltsverzeichnis: Vorwort
1.Allgemeine Informationen
1.1Alkoholverkauf an Tankstellen
1.2 Fiskalpakt – Auswirkungen auf Kommunen
1.3 Soziale Spaltung in deutschen Großstädten – Difu-Studie
1.4 Liberalismus und direkte Demokratie
1.5 Mönchengladbacher Erklärung des Städtetag NRW
1.6 EU-Dienstleistungsrichtlinie
1.7 Konnexität bei Inklusion und aktuelle Schulfragen
2. Hinweise von ÖDP-Mandatsträgern/-trägerinnen
2.1 Familienfreundliche Kommune Ertingen – Hinweis Dr. Resch
3. Umweltfragen
3.1 Lärmkonflikt zwischen Wohn- und Industriegebiet
3.2 Energetische Gebäudesanierung
4. Kommunale Verwaltung
4.1 Fördermittel für Integrationsprojekte
4.2 Broschüre „Gemeinden und ihre Finanzen
4.3 Sozialplanung in den Kommunen
4.4 Orientierungshilfe für umweltfreundlichen Schulalltag
5. Musteranträge/Musteranfragen/Muster-PM´s
5.1 Nichtverwendung von Photovoltaik-Anlagen aus China
6. Urteile bzw. rechtliche Hinweise zu kommunalpolitischen Sachverhalten
6.1 Saalnutzung
6.2 Rederecht im Gemeinderat
6.3 Transparenz bei Besetzung von Ratsausschüssen
7. Publikationen
7.1 Handbuch „Energie für Verbraucher“
7.2 Neuer Bericht an den Club of Rome
7.3 Bürgerbeteiligung bei Großprojekten der Stadtentwicklung
8. Termine
8.1 ÖDP-Bundesverband
8.2 ÖDP Bayern
8.3 ÖDP Rheinland-Pfalz
8.4 ÖDP Nordrhein-Westfalen
8.5 Andere Termine



Freitag, 16. November 2012

Campact-Aktion pro EEG - Strompreis durch Erneuerbare - Hanbacher Forst - Programm des SFV

[sfv] 15.11.2012
1. SFV begrüßt Campact-Aktion gegen Verunglimpfung des EEG
2. Erneuerbare Energie verbilligen den Strompreis
3. Dank an die Umweltaktivisten im Hambacher Forst
4. Programm des SFV überarbeitet
5. Der neue Vorstand des SFV
6. Dank für Spenden
7. Solarbriefe 2/12 und 3/12 noch vorrätig



Mittwoch, 14. November 2012

Mobilfunkstrahlung: Tierversuche am Institut von Prof. Lerchl an der Jacobs University in Bremen

Diagnose-Funk möchte Sie auf folgende Information aufmerksam machen:

 Auf ihrer Homepage ruft die Organisation PETA zu einer Protestmail-Aktion auf.
 
An der privat finanzierten Hochschule in Bremen werden Ratten in sinnlosen Bestrahlungsversuchen gequält und getötet. PETA-Ermittler filmten undercover.
Peta schreibt:
Helfen Sie uns, die Strahlenversuche zu stoppen
Es sieht aus wie in einem Science-Fiction-Film und doch ist es traurige Realität an einer deutschen Uni: Ratten stecken in hautengen Plastikröhren, nur Nase und Schwanz schauen heraus. Stundenlang werden die wehrlosen Tiere so eingezwängt und bestrahlt, jeden Tag. Am Ende der Versuchsreihe werden sie getötet; verwertbare Ergebnisse für den Menschen: Null.
PETA-Ermittler konnten den traurigen Alltag dieser Tiere filmen und PETA hat nun Strafanzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz erstattet. Bitte appellieren Sie hier an die Verantwortlichen der Jacobs University in Bremen, solche Versuche sofort abzustellen. 

 Lesen die den ganzen Beitrag

 Internationale Umwelt- und Verbraucherorganisation zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung
 Diagnose-Funk   |  Giblenstrasse 3   |  CH - 8049 Zürich 
 Diagnose-Funk e.V.  |   Postfach 15 04 48  |  D - 70076 Stuttgart
 Internet/ Kontakt

Dienstag, 13. November 2012

Prof. Frentzel Beyme vom Envio- Prozess ausgeschlossen

Coordination group for the 3.International Environmental Counsel
Grupo de Coordinación para 3.Consejo International de Medio Ambiente
Koordinierungsgruppe des 3. internationalen Umweltratschlags
2012-11-08
Presseerklärung der Koordinierungsgruppe Umweltratschlag


Die Koordinierungsgruppe des internationalen Umweltratschlags hat mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass Professor Frentzel-Beyme als renommierter Umweltmediziner und Wissenschaftler allein deshalb von seiner Rolle als Gutachter im Envio- Prozess wegen "Befangenheit" entbunden werden soll, weil er auf dem 2. Umweltratschlag mitgewirkt hat. Professor Frentzel-Beyme stellt sein Wissen auch betroffenen Bürgern und Bürgerinitiativen in Umweltfragen zur Verfügung. Bei dieser komplizierten Materie sind diese auch geradezu darauf angewiesen, dass kompetente Wissenschaftler nicht im Elfenbeinturm verbleiben, sondern verständlich darlegen, welche Fakten und Zusammenhänge wissenschaftlich geklärt sind und welche nicht. Nichts anderes hat Professor Frentzel-Beyme auch in der Beratung einer Bürgerinitiative in Mettingen im Zusammenhang mit Umweltbelastungen durch eine Gießerei getan und dies auf dem Umweltratschlag auf Wunsch dieser Bürgerinitiative auch referiert. Sein Beitrag zum Umweltratschlag ist dokumentiert .
Bei der Diskussion dieses Forums zu Envio aufgrund der sehr bewegenden Beiträge betroffener Envio- Arbeiter war er gar nicht zugegen. Selbst wenn Professor Frentzel-Beyme daran teilgenommen hätte, wäre dies kein Grund, ihn wissenschaftlich zu diskreditieren, sondern sogar eher ein Gewinn, wenn Wissenschaftler die unmittelbaren Erfahrungen von Betroffenen direkt zur Kenntnis nehmen können.
Würde Professor Frentzel-Beyme aufgrund dieser Faktenlage als Gutachter wegen Befangenheit entbunden, würden wir darin eine schwerwiegende Beeinträchtigung der gesamten Umweltbewegung in Deutschland sehen, weil dann jeder Wissenschaftler fürchten müsste, dass er nur wegen einer beratenden Tätigkeit für eine Umweltinitiative bereits als Gutachter disqualifiziert wird. Das wäre in keiner Weise hinnehmbar und würde für uns der Anlass sein, hier gemeinsam mit allen potenziell betroffenen Bürgerinitiativen und Umweltschützern einen solchen Skandal einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen und auch entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Wir werden es auch als
internationalerUmweltratschlag nicht hinnehmen, dass das Auftreten von Wissenschaftlern auf diesem Forum (es waren neben Professor Frentzel-Beyme noch viele hochkarätige Wissenschaftler Teilnehmer des Ratschlags) auf eine solche faktisch nicht begründbare Weise sanktioniert würde.
Koordinierungsgruppe des 3. internationalen Umweltratschlags

i.A.
Dr.med. Günther Bittel

Montag, 12. November 2012

Der Bundesparteitag der ÖDP im November 2012, eine Außenansicht

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 





(Mit Nachträgen und Verlinkungen vom 31. Januar 2013) Mein Blog dient der freien Diskussion. Zurück vom Parteitag finde ich unten folgende zur Veröffentlichung frei gegebene Stellungnahme in meinem Postfach. Ich gebe die hier wieder und jeder kann mir auch seine Sichtweise zum Parteitag der ÖDP zusenden oder die hier als Kommentar anhängen.
Nur vorweg: Ich habe durch meine Kandidatur für den Bundesvorsitz der ÖDP Themen gesetzt und damit diese Chance genutzt, Informationen an die Delegierten zu tragen. Ich habe auch deshalb kandidiert, weil es keine Alternative zu Sebastian Frankenberger gab, aber ich ihn auf keinen Fall diesmal wählen wollte. Größere Abschnitte des Parteitages wurden nicht übertragen und was in der ersten Novemberhälfte 2012 übertragen wurde ist Anfang Februar 2013 noch immer nicht im Netz eingestellt, u.a. die Kandidatenvorstellung der Bewerber für den Bundesvorsitzenden.

Die Unterbindung der Übertragung  bei der Debatte um Sebastian Frankenbergers Rechenschaftsbericht lag aber nicht an meinen Beiträgen, deren Inhalte alle hier im Blog bereits öffentlich sind, sondern an Problemen der kommunalpolitisch sehr erfolgreichen niederbayerischen ÖDP mit ihrem prominenten Mitglied. Da diese Kritik aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit geschah, will ich da hier auch nicht ins Detail gehen. Beim Frankenberger- kritischen  Wochenblatt kann man einiges dazu finden, nicht nur diesen Artikel.
Ich hatte nicht den Eindruck, das Sebastian Frankenberger auf meine Argumente eingegangen ist. Er benahm sich z.T. so, als hätte der Bundesvorsitzende der ÖDP die Briefe, die der Bundesvorstand der ÖDP zum Geldsammeln für die Mehr- Demokratie- Klage verschickt hat, nie gelesen. Und er weiß auch schon lange, dass er hier im Blog jederzeit die Freiheit hat, durch eigene Kommentare meine Aussagen zu widerlegen oder meine potentiellen Irrtümer aufzudecken. Denn fast alles was hier steht, ist auch als Mail an viele ÖDP- Mitglieder und Sebastian Frankenberger persönlich gegangen. Aber es kommt noch schlimmer! Im Spendensammelbrief vom Dezember 2012 wiederholt Sebastian Frankenberger die Aussagen, die ich meine hier widerlegt zu haben, ohne dass ich von ihm oder einer beauftragten Person dazu eine nachvolziehbare, inhaltliche Gegendarstellung erhalten habe. Seit 6. Dezember 2012 steht meine Frage im Raum, ob der ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger die Öffentlichkeit belügt? Das lange Schweigen dazu wirkt so, als bejahe Sebastian Frankenberger diese Frage. Weiß er was er tut? Ist es kalkühl, um ins Europaparlament zu kommen

Die Hoffnung, die folgende Zeilen vom November 2012 wiedergeben,  Frankenberger könne sich bessern, wurden, wie zuvor erwähnt,  nach nicht einmal einem Monat schwer enttäuscht:  
Aber Frankenberger ist jetzt gewählt und hat damit durch sein künftiges Tun und Handeln jetzt die Chance, inhaltlich sich so zu verhalten, dass ich hoffentlich künftig keine Kritik mehr üben muss.

Das ich nicht der einzige bin der Kritik übt, zeigen die folgenden mir zugesandten Zeilen:


Dienstag, 6. November 2012

Ist Multi- Kulti gescheitert?

Von Felix Staratschek, Radevormwald


"Neukölln ist überall", gibt ein SPD- Bezirksbürgermeister aus Berlin seinem Buch den Titel. Und viele Stimmen sagen, "Multi Kulti" sei gescheitert, weil sich zu viel Ausländer und Menschen mit Migrationshintergrund nicht integrieren wollten. Aber wo sollen die sich eigentlich rein integrieren und wo ist der deutsche Beitrag zur multikulturellen Gesellschaft?
Eine kurzer Abschnitt aus einem Artikel über das Sankt Martins- Brauchtum der Rheinischen Post (in Remscheid, Hückeswagen, Radevormwald und Wermelskirchen als Bergische Morgenpost) macht das Problem deutlich: 

Der ESM und der ÖDP Bundesparteitag: Schicksalstag für Sebastian Frankenberger?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Der 44. Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei findet  am Wochenende vom 10. zum 11. November 2012) in Erding statt.

Für alle, die nicht vor Ort sein können, hat die ÖDP das ÖDP-TV   eingerichtet. Hier können Sie ab 11 Uhr am Samstag den Livestream mitverfolgen und mit den ÖDP- Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Chat diskutieren.

Erste Ergebnisse der Vorstandswahlen werden wir auf Facebook
 und Twitter bekannt geben.

Schon jetzt können Sie im ÖDP-Forum den Kandidatinnen und Kandidaten Fragen stellen.

Hier können Sie einen Blick auf die Tagesordnung werfen:

Hier finden Sie alle Anträge.

Auf dem Parteitag wird das Aufeinandertreffen von Felix Staratschek aus Radevormwald und dem ÖDP- Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger erwartet.


Remschid Lennep: Warum kein echtes Altstadt-Outlet, statt historisierende Archiktektur- Plagiate?

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land
Ein Investor will in Remscheid ein Outlet- Center für Textilien schaffen. Günstig an der A 1 gelegen wurde dafür ein Gebiet an der Ausfahrt Remscheid Lennep / Lüttringhausen Süd ins Auge gefasst. Das ist heute noch Grünland, war aber bereits von der Stadtplanung als Industriefläche beplant. Dagegen gab es schon immer den Widerstand vom Heimatbund Lüttringhausen.

Sonntag, 4. November 2012

ESM- Vor-Urteil: Der größte Justizskandal in der Geschichte der Bundesrepublik?

Dies ist die Mitschrift eines Youtube- Videos durch mich, Felix Staratschek, das unter dem Text eingebettet ist, um durch diesen Text den Suchmaschinen die Inhalte des Videos zu erschließen. Die Mitschrift eines Videos dauert wesentlich länger, als das bloße zuhören - also ca. 16 mal so viel, wie das hören. Es kann daher sein, dass ich viele Schreibfehler, zu denen ich sowieso neige, erst bei einer späteren Nachbearbeitung korrigieren kann.  Auch Abhörfehler sind nicht ausgeschlossen.
Kleine redaktionelle Änderungen wurden vorgenommen, um die gesprochenen Aussagen der Schriftform anzupassen oder um Begriffe zu setzen, die Suchmaschinen zum Thema führen, wie die Ersetzung des Wortes "sie" durch "Verfassungsrichter".


Freitag, 2. November 2012

Radevormwalder Parteien und das Internet: Gute Information ist Mangelwahre

Das Internet gilt heute als wichtiges Informationmedium. Während früher die Parteien ausschließlich auf die Tageszeitungen und eigene Papier- Publikationen angewiesen waren, können heute alle Gruppierungen und auch Einzelmitglieder ihre Anträge, Stellungnahmen und Ziele selber veröffentlichen.  CDU, SPD, FDP und UWG gehören zu den mitgliederstärkeren Fraktionen. So sehen die Radevormwalder Politikseiten am 2.11.2012 aus:

Festplatz statt Busbahnhof: Wo die Innenstadtsanierung Sinn machen würde

Pressemitteilung der ÖDP Bergisches Land vom 01.11.2012:
Seit Jahren setzt sich das ÖDP- Mitglied Felix Staratschek, der seit 2009 auch sachkundiger Bürger der Alternativen Liste (AL) im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr ist,  für einen besseren ÖPNV ein. Das schließt aber nicht aus, das bestehende Einrichtungen für den ÖPNV am Bedarf vorbei geplant sind. Und dass ist für den Kreisvorsitzenden der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) beim Busbahnhof in seiner Heimatstadt Radevormwald der Fall. Obwohl nie alle Busse gleichzeitig dort stehen, haben alle Linien nach Hückeswagen, Halver. Lennep und Wuppertal ihre eigene Abfahrtshaltestelle. Das es anders geht, zeigt u.a. die Bushaltestelle am Bahnhof Remscheid Lennep, bei der von kleinen Ausnahmen abgesehen genau das umgesetzt wurde, was das ÖDP- Mitglied seit Jahren für Radevormwald vorschlägt und die AL in ihr Programm übernommen hat.